Adlon-Affäre Welteke spielt auf Zeit

Bundesbankpräsident Ernst Welteke setzt darauf, dass sich die Aufregung um seine Luxus-Eskapaden in den kommenden Tagen wieder legt. Entschuldigen will er sich weiterhin nicht. Fragen nach seinem Rücktritt weicht der Notenbanker aus.




Bundesbankchef Welteke: "Ich hoffe, dass sich die Situation ein wenig beruhigt"
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Bundesbankchef Welteke: "Ich hoffe, dass sich die Situation ein wenig beruhigt"

Frankfurt am Main/Berlin - "Ich muss abwarten", sagte Welteke in einem Telefoninterview mit der Nachrichtenagentur Bloomberg auf die Frage, ob er noch weiter im Amt bleiben wolle. "Im Moment hoffe ich darauf, dass sich die Situation ein wenig beruhigt." Die Vorwürfe hätten seinem Ansehen vor der eigenen Belegschaft geschadet, beklagte sich der Bundesbankchef. "Hier entsteht der Eindruck, ich würde in Champagner und Kaviar baden".

Welteke hatte zu Silvester 2001 an einer Feier zur Euro-Bargeldeinführung in Berlin teilgenommen. Die Kosten für den Aufenthalt von Welteke, der vom 29. Dezember bis zum 2. Januar im Nobelhotel Adlon wohnte, hatte die Dresdner Bank übernommen. Überdies kam die Bank auch noch für die Kosten von Weltekes Frau sowie für dessen Sohn und seine Freundin auf. Insgesamt wurden Kosten in Höhe von 7661,20 Euro übernommen.

Rücktrittsgedanken solle man aus den letzten Äußerungen Weltekes allerdings nicht herauslesen, sagte Bundesbank-Sprecher Wolfgang Mörke. "Welteke hat nicht die Absicht, zurückzutreten", stellt er klar. Die Bundesregierung war dagegen am Montag mit überaus deutlichen Worten auf Distanz zum Chef der deutschen Notenbank gegangen. Bundesfinanzminister Eichel, der Welteke einst ins Kabinett der hessischen Landesregierung geholt hatte, verwies zunächst auf die Gremien der Bundesbank: "Ich betone, dass alle Konsequenzen im Bereich der Bundesbank selber zu ziehen sind." Der Finanzminister wies aber nachdrücklich darauf hin, dass ein "vergleichbares Verhalten in der Bundesregierung nicht möglich" sei. Eichel selbst hatte an der Euro-Feier im Adlon teilgenommen. Der Finanzminister übernachtete jedoch in seiner eigenen Berliner Wohnung.

Nach Aussage von Jörg Müller, Sprecher des Bundesfinanzministeriums, muss nun geklärt werden, ob es sich bei der Einladung um ein Geschenk im Sinne des Beamtenrechtes handelt. Gemäß Paragraf 70 ist es Bundesbeamten untersagt, Geschenke von Unternehmen anzunehmen. Prüfung, Bewertung und gegebenenfalls Sanktionierung im Falle Welteke ist nach den Worten Müllers "ausschließlich Sache der Bundesbankgremien selbst".

Die Einladung der Dresdner Bank hat möglicherweise auch juristische Folgen für Welteke. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE erwägt die Frankfurter Staatsanwaltschaft die Einleitung eines Verfahrens gegen den Bundesbank-Präsidenten. Eine offizielle Bestätigung der Staatsanwaltschaft war zunächst nicht zu erhalten.

CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer verlangte von Bundesbank und Finanzministerium eine kurzfristige Prüfung, ob das Verhalten Weltekes beamten- und steuerrechtliche Konsequenzen haben müsse. Der Präsident des Steuerzahlerbundes, Karl-Heinz Däke, forderte im "Tagesspiegel" den Rücktritt des Notenbankchefs.

Der Vorsitzende der Mittelstandsunion, Hans Michelbach, will Welteke wegen der Hotelkostenaffäre vor den Finanzausschuss des Bundestages zitieren lassen. Mit der Zahlung der Hotelrechnung sei die Angelegenheit nicht behoben, sagte der CSU-Politiker. Grünen-Chef Reinhard Bütikofer äußerte sich hingegen verwundert über die Rücktrittsforderungen und warf der Union vor, die Adlon-Affäre parteipolitisch zu instrumentalisieren.

Welteke zeigte sich angesichts der Vorwürfe bisher wenig selbstkritisch. "Mein Aufenthalt hat in der Öffentlichkeit zu Kritik und Missverständnissen geführt", hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme Weltekes am Montag. Worte des Bedauerns fehlten in der Erklärung. Welteke kündigte an, dass die Bundesbank die Kosten für zwei Übernachtungen übernehme. Den Restbetrag zahle er aus eigener Tasche. Die Überweisungen an die Dresdner Bank seien bereits erfolgt.

Die "Bild"-Zeitung reagierte auf Weltekes Verhalten mit einem Angebot. Er könne sich bei der Redaktion einen Hotelgutschein für einen 14-tägigen Aufenthalt in einer Ferienwohnung auf Mallorca abholen, titelte das Blatt. Dann würde der Bundesbankchef "mal erfahren, wie ganz normale Deutsche Urlaub machen". Einzige Bedingung für die Einlösung des Gutscheins: Welteke muss sofort zurücktreten.



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