Aufstieg Asiens Der Westen muss sich wehren - oder er scheitert

Im Weltkrieg um Wohlstand kämpfen die Angreiferstaaten Asiens mit brutalen Methoden: Sie ertragen im Land bittere Armut und verursachen gigantische Umweltzerstörung. Ihr Aufstieg ist unser Abstieg - es sei denn, der Westen überwindet seine Angst und schmiedet ein Abwehrbündnis.

Von Gabor Steingart


Nach 1945 entstand die Nato als westliches Verteidigungsbündnis. Ihre Kampfverbände bereiten keinen Angriffskrieg vor, gleichwohl müssen sie das Undenkbare denken und planen - und dann und wann sogar mit Einsatz drohen.

Wer auch immer eine Lücke in ihrem Waffenarsenal erblickt, ist verpflichtet, Alarm zu schlagen, selbst auf den Verdacht hin als Kriegstreiber zu gelten. Es bleibt Helmut Schmidts Verdienst, Ende der siebziger Jahre die Aufrüstung der Sowjetunion mit SS20-Raketen gesehen und in ihrer Bedeutung erkannt zu haben. Der Westen hatte diesen Mittelstreckenraketen, die auf Westeuropa gerichtet waren, nichts Gleichwertiges entgegenzusetzen. Er war bedroht, auch wenn eine Mehrheit der Deutschen diese Bedrohung nicht sah und nicht fühlte.

Bauboom in Shanghai: Europa ist gedanklich nicht vorbereitet, seine Politik unfassbar naiv
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Bauboom in Shanghai: Europa ist gedanklich nicht vorbereitet, seine Politik unfassbar naiv

Sogar die eigenen Genossen empfanden den Ex-Oberleutnant Schmidt als Übertreiber und einige bezichtigten ihn sogar, ein Kriegslüstling zu sein. Sein Werben für Pershing und Cruise Missiles wurde von wütendem Protest begleitet. Die Nachrüstung kam, als Schmidt längst gegangen war.

In der heutigen Wirtschaftswelt ist mit dem Auftauchen und Erstarken der Wirtschaftsmacht China eine vergleichbare Sicherheitslücke entstanden. Die europäischen Freihändler stehen einer gelenkten Marktwirtschaft gegenüber, auf die sie gedanklich nicht vorbereitet sind. Im Weltkrieg um Wohlstand ist ein Rivale aufgetaucht, der gewillt ist, das volle Instrumentarium staatlicher Protektion für sich zu nutzen.

China wird von einem Bankensystem bewässert, das nach anderen als nach Rentabilitätskriterien funktioniert. Die Zölle umgeben ganze Industrien wie einen Schutzwall. So will der Schuhexporteur China auf keinen Fall ein Schuhimporteur sein. Der Inlandsmarkt wird mit einem 27-prozentigen Preisaufschlag regelrecht abgesperrt.

Das geistige Eigentum fremder Firmen dagegen wird mit leichter Hand und ohne Entschädigung enteignet. Die chinesische Währungspolitik wirkt wie eine große Exportsubvention, weil sie die Preise der Ausfuhrware künstlich verbilligt.

China versteht es wie kein anderes Land der Welt, über Marktwirtschaft zu reden und Staatswirtschaft zu betreiben. Die Führung des Landes folgt erkennbar nicht dem Fixstern des Freihandels, auch wenn sie sich in internationalen Verträgen dazu verpflichtet hat.

China verspricht Abhilfe - und tut nichts

Europa schaut wie gebannt auf das fernöstliche Treiben. Das alte Ideal des unbedingten Freihandels verblasst, ohne dass bisher ein neues an seine Stelle getreten wäre. Es gibt keinen Konsens außer den einer kollektiven Empörungskultur, womit die chinesische Staatsführung zu leben gelernt hat. Besucher mahnen faire Handelsbedingungen an, fordern den Schutz geistigen Eigentums, äußern sich kritisch zur Rolle der Währungspolitik. Mit unbewegten Mienen nehmen Chinas Staats- und Regierungschef das westliche Wehklagen entgegen, sie bitten um Verständnis, sie versprechen Abhilfe, um seit anderthalb Jahrzehnten nichts zu unternehmen.

Zu einem Wechsel vom Handel zur Handelspolitik konnte sich Europa bisher nicht entschließen. Wer das Wort Protektion nur ausspricht, riskiert Verdächtigungen aller Art. Den Männern der Wirtschaft schwillt der Kamm, Politiker rollen mit den Augen. So ist es seit jeher. Aber: So wird es nicht bleiben. Die neue Zeit dürfte schon bald eine Kurskorrektur erzwingen. Es geht nicht darum, mit leichter Hand die Festungsmauern hochzuziehen.

Aber es geht darum, ihre Bauteile zu fertigen und vorzuzeigen, mit dem erklärten Ziel, sie niemals benutzen zu wollen. Europa in seiner heutigen Verfassung ist ein wirtschaftspolitischer Pazifist, den schon der Gedanke an die eigene Wehrhaftigkeit mit Unwohlsein erfüllt.

Der alte Kontinent hat den Waffen des modernen Wirtschaftskrieges abgeschworen, weil man glaubte, der Freihandel werde im Selbstlauf für Wohlstand und Wachstum sorgen. So kommt es, dass ausgerechnet jene Kreise aus Wirtschaft und Wirtschaftspolitik, die sich selbst für hochrational und am wenigsten schwärmerisch halten, als die großen Träumer vor uns stehen. Was einst über die Totalverweigerer, Friedensmarschierer und Blockierer von Mutlangen gesagt wurde, trifft auf sie heute auch zu: Sie sind gutmütig und deshalb gefährlich. Sie wissen viel und sind dennoch unfassbar naiv.

Europa täte gut daran, für Waffengleichheit zu sorgen

Die Frage lautet ja heute nicht: Sollte weltweit der Freihandel beendet werden? Auch Helmut Schmidt hat nicht die Entspannungspolitik beendet und ist gegen die Sowjets ausgerückt. Die Frage lautet vielmehr: Wann nimmt der Kontinent zur Kenntnis, dass es einen lupenreinen Freihandel nur im Denken europäischer Wirtschaftspolitiker gibt, nicht aber im wahren Leben der Staaten? Die Handelskonditionen sind für China eine Frage der Nützlichkeit, nicht des Glaubens. Europa täte gut daran, für Waffengleichheit zu sorgen.

Amerika ist unter dem Druck der Ereignisse längst vom einst propagierten Ideal abgerückt. Der Staat schützt und fördert seine Wirtschaft wo er nur kann. Die Stahlindustrie und die Farmer stehen unter seinem besonderen Schutz. Bei Medienunternehmen dürfen Ausländer keinen beherrschenden Einfluss gewinnen. Die Betreiber von Hafenanlagen konnten sich erst kürzlich dank einer Intervention des US-Kongresses eines ausländischen Aufkäufers entledigen. Die Verletzung von Markenrechten und Softwareklau wird den Asiaten von höchster Stelle vorgehalten. Für die chinesische Textilindustrie wurden Einfuhrquoten festgelegt, deren Überschreitung die Zollbehörden auf den Plan ruft.

Importe und Exporte sind in den Augen von Demokraten und Republikanern keine Naturgewalten, die gottgegeben hineinfluten und hinausschwappen. Die Handelströme werden als Produkte des politischen Willens betrachtet, des eigenen und des der anderen.

Der Handelsbeauftragte des US-Präsidenten ist Mitglied des Kabinetts. Der Präsident selbst besitzt in Handelsfragen nur ein eingeschränktes Mandat, das auch mitten in der Legislaturperiode erneuert oder verweigert wird. Die Abgeordneten fordern Rechenschaft über die Bedingungen des Welthandels.

Eine Autorität, die auch abstrafen darf

Eine Vielzahl von Universitätslehrstühlen und privaten Denkfabriken befasst sich seit jeher praxisnah mit dem Instrumentarium der Handelspolitik, da sich auch in Wirtschaftsfragen eine multipolare Welt herausgebildet hat. Der neue Finanzminister Henry Paulson, einst Chef der Investmentbank Goldman Sachs, hat schon am Tag seiner Ernennung den Asiaten den Kampf angesagt: Er werde den internationalen Freihandel vorantreiben, sagte er, was für ihn auch bedeute, darauf zu achten, "dass sich unsere Handelspartner an die Spielregeln halten".

Die Kritiker einer Handelspolitik führen vor allem das Preisargument ins Feld. Eine derartige Politik schade am Ende nur den Verbrauchern, weil die günstigsten Anbieter nicht mehr zum Zuge kommen. Wer so spricht, der unterschlägt, dass die Verbraucher nicht nur nach billigen T-Shirts und günstiger Elektronik verlangen, sondern auch nach einem eigenen Arbeitsplatz. Hinzu kommt: Selbst die Verbilligung im Laden ist womöglich nicht von Dauer.

Gelingt es einem Herstellerland, den Weltmarkt zu dominieren und die Konkurrenz zu vernichten, ist es mit den Dauertiefstpreisen schnell vorbei. Der Verbraucher aber hat an Monopolen und Kartellen kein Interesse, weshalb kluge Handelspolitik immer auch Anti-Monopolpolitik ist. Sie muss den Gedanken des Kartellrechts, den Ludwig Erhard zum Erhalt der Marktordnung als zwingend ansah, in den internationalen Raum übertragen. Denn die Weltmärkte funktionieren unter dem Diktat von Kartellen und Monopolen ähnlich schlecht wie die heimischen.

Der günstige Preis einer Ware ist immer ein - aber nicht das alleinige - Kriterium für den Handel. Wer den Wohlstand seiner Nation (und nicht den des Importeurs) dauerhaft steigern will, muss genauer hinschauen. Die liberale Wirtschaftsordnung ist liberal nur innerhalb ihres Ordnungsrahmens. Zu dessen Durchsetzung bedarf sie einer Autorität, die auch abstrafen und kontrollieren darf. Sie muss sich interessieren dürfen für das, was auf den Märkten geschieht. Wer liefert da? Zu welchen Bedingungen? Wie kam der Preis der Ware zustande? Und welche Gründe zugunsten der heimischen Produktion gibt es außerhalb der Preisliste?

Seid wachsam, denn wir sind es auch

Das Drohen mit Quoten, Zöllen und Einfuhrverboten ist dabei wichtiger als der Vollzug. Die internationale Handelspolitik gleicht nun mal einem Pokerspiel, in dem der eine den anderen zu übertrumpfen versucht, weil der Friedfertige immer auch der Dumme ist. Wer die Trumpfkarten aus ideologischen Grünen beiseite legt, wird die Partie schwerlich für sich entscheiden können.

In Westeuropa ist es zu einer merkwürdigen Ungleichzeitigkeit im politischen Handeln gekommen. Einerseits interessieren sich die Europäer sehr dafür, was jenseits der Landesgrenze mit Luft, Wasser und ihrem investierten Kapital passiert: Es gibt Umweltschutzabkommen und Verträge über den Schutz ausländischer Investitionen mit mittlerweile über hundert Ländern.

Der Staat achtet ebenfalls darauf, dass kein schmutziges Geld seine Grenzen passiert. Millionen aus Drogenschmuggel, Menschenhandel und illegalen Waffengeschäften wird mit allen Möglichkeiten moderner Kriminalistik nachgespürt. Es wird geschnüffelt und beschlagnahmt, was die Schwarzgeldverschieber unter Stress setzt. Der Staat gewinnt die Partie nicht automatisch, aber er weicht dem Spiel zumindest nicht aus. Er tut was er kann. Seine Botschaft an die Kriminellen ist klar: Seid wachsam, denn wir sind es auch. Es gibt kein rechtsfreies Hinterland.

Selbst bei der Einfuhr von Lebensmitteln wird genau hingeschaut. Die Lebensmittelgesetze von Vietnam oder Marokko gelten in Vietnam und Marokko und müssen uns nicht weiter interessieren. Was aber zum Verzehr in Deutschland, Frankreich und Italien auf den Tisch kommt, regeln die europäischen Einfuhrbestimmungen.

Die Ware Arbeit genießt weniger Schutz als Bienen

Sie dienen der Protektion, also dem Schutz der heimischen Bürger, weil es einen Konsens darüber gibt, dass Ernährung einen Wert und nicht nur einen Preis hat. Der Zugang auf nahezu allen sensiblen Märkten ist auf diese Weise reglementiert. Der Verkauf von Arzneimitteln ist nicht ins Belieben indischer Pharmakonzerne gestellt. Es gelten für den Verkauf in Europa die Zulassungsregeln der EU, die von einer eigenen Behörde überprüft werden.

Ein Atomkraftwerk vom russischen Tschernobyl-Erbauer hätte nirgendwo in Westeuropa die Chance, eine Zulassung zu erhalten. Automobile ohne moderne Katalysatortechnik würden vom Zollamt abgewiesen. Die Sicherheitsstandards setzt aus gutem Grund das Land, in dem die Ware verkauft werden soll. Entscheidend sind die nationalen Bestimmungen, nicht für das Angebot, wohl aber für die Nachfrage - womit die Nachfrage allerdings oft auch das Angebot verändert.

Die Ware Arbeitskraft genießt heute weniger Schutz als Bienen und Krabben. Treffen im Tiefkühlregal Krabben aus der deutschen Nordsee und Shrimps aus China aufeinander, können die Kunden beruhigt sein: Für beide gelten die gleichen Gesetze über verbotene Zusatzstoffe und auch die Menge der bei der Aufzucht eingesetzten Antibiotika wird von den Lebensmittelämtern streng kontrolliert. Kühl heißt es in einer Mitteilung Deutschen der Zollverwaltung vom 25.11.2005:

"Bei verschiedenen aus China eingeführten Lebensmitteln wurden in der Vergangenheit immer wieder das Antibiotikum Chloramphenicol festgestellt. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft haben deshalb die gewerbliche Einfuhr von Erzeugnissen tierischen Ursprungs verboten. Ein Kontrollbesuch, bei dem Sachverständige der Gemeinschaft vor Ort in China beträchtliche Mängel festgestellt haben, hatte zu diesem Verbot geführt. Davon betroffen sind grundsätzlich alle Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die zum menschlichen oder tierischen Verzehr bestimmt sind. Dazu gehören vor allem Lebensmittel wie Shrimps, Geflügel, Kaninchenfleisch und auch Honig."

Kapitalismus der urwüchsigen Art

So schützt die Bundesrepublik ihre Landsleute und erzieht ihre Lieferanten. Der Kunde entscheidet - und da, wo er selbst die Wahl nicht treffen kann, schützt ihn seine Nation, ohne davon großes Aufhebens zu machen. Ganz selbstverständlich ist es heute so: Der Lebensmittelmarkt steht unter der besonderen Protektion der Europäischen Union.

Nur die Ware Arbeitskraft bildet eine seltsame Ausnahme. Sie unterliegt heute nahezu keiner Bestimmung, für sie herrscht im internationalen Handel ein Kapitalismus der urwüchsigen Art. Die eingeführte Arbeit kann so billig sein wie sie will, sie kann unter menschenverachtenden Bedingungen erbracht werden, sie darf alle zu Hause geltenden Standards - von der Arbeitshygiene über die Frauengleichberechtigung bis zum Verbot der Kinderarbeit - großzügig unterbieten, und niemand im Zollamt interessiert sich dafür. Die Arbeitskraft ist von allen handelbaren Gütern die freieste; sie reist unbehelligt ein, unsere Wert- und Preisvorstellungen sind für sie suspendiert.

Treffen am Ladentisch zwei Mobiltelefone aufeinander, interessiert sich niemand dafür, dass sie zu unterschiedlichen sozialen Bedingungen hergestellt wurden. Das eine enthält alle sozialen Verpflichtungen eines entwickelten Industrielandes, von der geregelten Arbeitszeit bis zum Mutterschaftsschutz. Das andere entstand zu den Bedingungen der kapitalistischen Urgesellschaft, in der die Arbeiter nicht viel mehr Rechte genießen als ein Hofhund. Das klingt links und aufrührerisch, dabei beschreibt es lediglich die Realität einer globalen Wirtschaftswelt, in der sich die verschiedenen Epochen beim Warenaustausch ständig begegnen.

Das Zeitalter der Sozialstaaten trifft auf die Ära des Manchester-Kapitalismus. Und plötzlich sehen die, die sich für modern hielten, ziemlich alt aus.

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