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S.P.O.N. - Die Spur des Geldes: Der fatale Triumph der Deutschen

Eine Kolumne von

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Kanzlerin Merkel, Finanzminister Schäuble: Sieg des eingespielten Teams

Deutschland hat sich in Brüssel wieder einmal durchgesetzt: Die Bankenunion kommt zwar - aber nur als Light-Version. Die Folgen für die europäische Wirtschaft dürften verheerend sein.

Franz Beckenbauer prophezeite nach der deutschen Wiedervereinigung, man werde Deutschland auf dem Rasen auf lange Zeit nicht besiegen können. Er würde das heute wohl etwas anders formulieren. Auf einem ganz speziellen Gebiet hatte er aber recht. Es gibt ein deutsches Team, das trotz aller Anstrengungen der Gegner unbezwungen ist: das Team Merkel/Schäuble.

Diese Woche erlebten wir erneut einen grandiosen Sieg dieser eingespielten Mannschaft. Die europäische Bankenunion wurde begraben. Nicht offiziell natürlich. Man feiert die Bankenunion nach außen als Symbol, als Zeichen unserer Bereitschaft, den Euro um jeden Preis zu retten. Bla, bla, bla. Wenn man aber das Kleingedruckte liest, dann fällt selbst einem zynischen Beobachter der Kitt aus der Brille. Dass sich die deutsche Position gegen eine große Mehrheit der anderen Länder zumindest teilweise durchsetzen würde, damit konnte man zwar rechnen. Dass die anderen Länder im vorauseilenden Gehorsam die deutsche Position übererfüllen, ist aber ein Hammer.

Schon längst redet keiner mehr davon, dass man den Rettungsfonds ESM einsetzt, um die Banken direkt zu stützen. In den nächsten zehn Jahren bleibt die Bankenunion eine nationale Veranstaltung. Spanien entscheidet also weiterhin, ob eine spanische Bank dichtmachen muss oder nicht. Spanien muss das auch selbst finanzieren. Der deutsche Steuerzahler kann sich zurücklehnen, denn hier kommt zunächst einmal keine Belastung auf ihn zu. Finanzminister Wolfgang Schäuble hat mit großer Akribie in Brüssel sichergestellt, dass auch nichts durch die Hintertür kommt. Darin liegt die eigentliche Errungenschaft dieser sich jetzt abzeichnenden Einigung, jedenfalls aus technokratischer deutscher Sicht.

Dass auch in den Medien immer wieder die Rede von einer Bankenunion ist, ist erstaunlich. Hat man sich denn nicht geeinigt, dass hier jeder seine eigene Sache machen soll? Selbst wenn man in zehn Jahren die Banken dermaßen geschröpft hat, dass der geplante Abwicklungsfonds über 55 Milliarden Euro für die Rekapitalisierung gefüllt sein wird, sollte er zumindest für die Bewältigung von Kraut- und Rübenkrisen im Bankensektor groß genug sein. Zwar gibt es dann nicht mehr ganz so explizit das Prinzip, dass spanische Banken nur noch von spanischem Geld saniert werden. Aber Deutschland und Verbündete hätten dann immer noch ein effektives Vetorecht, zumindest bei großen Vorhaben. Aus Sicht der Kanzlerin und ihres Finanzministers könnte es kaum besser laufen.

Nur hat niemand der Beteiligten über die ökonomischen Konsequenzen dieser verunstalteten Bankenunion nachgedacht. So wie sie jetzt konstruiert ist, wird sie im Euro-Raum deflationär wirken und die Krise wieder verschärfen. Und die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihr Arsenal zur Bekämpfung der Deflation weitgehend ausgenutzt.

Der Grund, warum die Bankenunion so wirkt, liegt an ihrer Konstruktion. Die EZB wird über 128 Banken demnächst die gemeinsame Bankenaufsicht ausüben. Im ersten Schritt wird man zunächst die Bilanzen der Banken durchforsten und faule Kredite aufspüren. Dann kommen die Stresstests. Wer durchfällt, muss sich mehr Kapital besorgen.

Die Banken reagieren auf diese Bedrohung - aus ihrer Sicht - völlig rational. Sie reduzieren die Risiken, indem sie Kredite an Unternehmer drosseln. Das wiederum würgt die Wirtschaft ab, und die Preise fallen weiter. Große Teile Europas leiden schon seit langem an einer akuten Kreditklemme. Mit der Bankenunion verschärft sie sich weiter.

Unlautere Finanztricksereien gehen weiter

Ich hatte die Bankenunion bislang immer damit verteidigt, indem ich sagte, sie wirke kurzfristig neutral, aber langfristig positiv. In 20 Jahren hätten wir eine echte Bankenunion. Ich war in meiner Einschätzung viel zu optimistisch. Nach den Vereinbarungen, wie sie jetzt auf dem Tisch liegen, ist der kurzfristige Effekt negativ und der langfristige bestenfalls neutral - insgesamt also negativ.

Wir haben mit der Bankenunion alle negativen Effekte, aber der große Preis eines aufgeräumten Bankensektors entgeht uns. Zum Beispiel in Italien. Da halfen die kranken Banken dem völlig überschuldeten Staat, indem sie Schuldtitel des Staates aufkauften und damit die Zinsen gering hielten. Und jetzt soll der Staat mit billigem Geld die Banken rekapitalisieren. Das Bild von zwei Betrunkenen, die sich gegenseitig stützen, kommt einem in den Sinn. Es ist aber eigentlich noch viel schlimmer: Ich halte es für eine unlautere Finanztrickserei, die am Ende nicht funktionieren kann.

Und hierin liegt das eigentliche Problem des vermeintlichen Siegeszugs des Teams Merkel/Schäuble, das wohl auch in der nächsten Regierung mit der SPD als Juniorpartner Bestand haben wird: Auch die Bankenunion ist Teil einer großangelegten Strategie des Konkursverzugs. Aus der Wirtschaftsgeschichte wissen wir, wo so was immer endet.

Wohlgemerkt, es ist das Team Merkel/Schäuble, das hier siegt. Nicht Deutschland.

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Wolfgang Münchau

Wolfgang Münchau ist Associate Editor und Kolumnist der "Financial Times" und Mitbegründer von www.eurointelligence.com, einem Informationsdienst über den Euro-Raum. Er gründete die "Financial Times Deutschland" mit und war deren Co-Chefredakteur. Zuvor arbeitete Münchau als Korrespondent englischer Zeitungen in Washington, Brüssel und Frankfurt am Main. Er lebt und wohnt in Großbritannien und hat mehrere Bücher zur internationalen Finanzkrise veröffentlicht.

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