Benzin über 1,50 Euro Breite Front gegen Rekord-Spritpreise

Diesel kostet 1,45 Euro, Benzin mehr als 1,50 Euro - das empört Autofahrer. Jetzt überbieten sich Politiker und Automobilclubs mit Forderungen, die Öko- und Kfz-Steuer solle abgeschafft werden, die Pendlerpauschale steigen. Originellster Vorschlag: eine Extrasteuer auf Ölgewinne.


Hamburg - Pünktlich zum langen Pfingstwochenende sind die Benzinpreise erstmals auf 1,50 Euro pro Liter gestiegen und das empört nicht nur die Autofahrer: Sowohl Politiker als auch Experten und Vertreter von Automobilclubs haben sich für verschiedene Maßnahmen ausgesprochen, mit denen sie den Benzinpreis wieder drücken wollen.

Preistafel für Benzin: Rekordpreise sollen wieder gedrückt werden
DPA

Preistafel für Benzin: Rekordpreise sollen wieder gedrückt werden

"Die wirklichen Ölscheichs sitzen in Berlin", sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle der "Frankfurter Rundschau". Er forderte deshalb die Abschaffung von Öko- und Kfz-Steuer. Für zwei Drittel von jeder Tankstellenrechnung trage der Staat "die Verantwortung", so Brüderle weiter. Es reiche, wenn "allein der wirkliche Verbrauch" per Mineralölsteuer vom Fiskus angetastet werde, sagte Brüderle.

"Steigt der Benzinpreis, steigen auch die Mehrwertsteuereinnahmen, da sie immer 19 Prozent vom Endpreis ausmachen. Im Vergleich zu Anfang 2007 nimmt der Staat momentan gut drei Milliarden Euro mehr pro Jahr ein", kritisierte der Sprecher des Automobilclubs von Deutschland (AvD), Sven Janssen, in der "Berliner Zeitung". Dieses Geld müsse über eine flexible Senkung der Mineralölsteuer wieder zurückgegeben werden. "Da ist eine Spritpreissenkung von fünf bis sechs Cent drin", sagte Janssen.

ADAC-Vizepräsident Ulrich Klaus Becker forderte, die Pendlerpauschale wieder zu erhöhen. Auch die Aussetzung der Ökosteuer müsse die Regierung sofort auf die Tagesordnung setzen: "Der Staat kassiert immer größere Summen an Steuergeldern vom Autofahrer, während Millionen von Menschen längst nicht mehr wissen, wovon sie die nächste Tankrechnung bezahlen sollen", sagte er dem Kölner "Express".

"Pendler nicht im Regen stehen lassen"

Auch CSU-Chef Erwin Huber erneuerte seine Forderung, die Kürzung der Pendlerpauschale wieder zurückzunehmen. "Wir dürfen die Pendler, die mit den steigenden Spritpreisen zu kämpfen haben, nicht im Regen stehen lassen", sagte er dem "Kölner Express".

Grund für die erneuten Preissteigerungen sind nach Angaben der Mineralölkonzerne die hohen Notierungen am europäischen Markt für Ölprodukte in Rotterdam. Die Rohölpreise kletterten am Freitag an den internationalen Märkten erstmals über die 125-Dollar-Marke, zeitweilig sprang der US-Ölpreis sogar über 126 Dollar je Barrel (159 Liter), bevor er am Abend wieder leicht nachgab.

Der hohe Benzinpreis könnte offenbar zunehmend zur Gefahr für die Konsumlust der Bundesbürger und damit für die Konjunktur werden. Das befürchtet die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK). Grund sei, dass die Bundesbürger einen immer größeren Teil ihres verfügbaren Einkommens für Benzin ausgeben müssten, sagte GfK-Fachmann Rolf Bürkl. "Vor allem Pendler können den hohen Benzinpreisen nicht ausweichen. Es ist daher zu befürchten, dass sie Anschaffungen aufschieben oder ganz aufgeben. Das kann Wachstum kosten", sagte Bürkl.

Einen überraschenden Vorschlag machte in diesem Zusammenhang das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW): Die Energieexpertin des Instituts, Claudia Kemfert regte die Einführung einer Extrasteuer auf Ölgewinne an. Eine Sondersteuer auf die Gewinne der Mineralölfirmen könnte den Preisanstieg dämpfen, sagte sie der "Bild"-Zeitung. Gleichzeitig regte sie an, mit einem Teil des Geldes finanzschwache Autofahrer zu entlasten. "Die Einnahmen einer solchen Sondersteuer könnten auch den Autofahrern mit niedrigen Einkommen zugute kommen", sagte Kemfert. Wie hoch eine solche Steuer sein sollte, sagte sie jedoch nicht.

sam/dpa/ddp/AP



© SPIEGEL ONLINE 2008
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.