Betrugsprozess Die Jobmaschine des Arnd R.

Ein Berliner vermittelt Arbeitslose an sich selbst, kassiert üppige Provisionen dafür und lässt die Geknechteten dann sinnfreie Jobs verrichten - ohne Lohn. Jetzt wird die bizarre Geschichte aus der Hartz-IV-Welt vor dem Landgericht verhandelt.

Von Uta Falck


Berlin - "Die Enttäuschung war groß. Man hat sich ja gefreut über den Job", sagt Karin D., eine zierliche Mittfünfzigerin. "In meinem Alter nimmt man ja alles an und denkt, es ist rechtens." Mit diesen Worten beendet D. ihre Zeugenaussage dieser Tage vor dem Berliner Landgericht. Im Mai 2004 hatte sie in Berlin-Neukölln Arbeit gefunden, bei der Firma europework. Arbeitsvermittler des Unternehmens Jobstitute hatten sie dorthin geschickt. Doch statt eine neue Chance auf dem Arbeitsmarkt zu bekommen, erhielt die Frau eine Lektion in Jobvermittlungs-Tricksereien.

Arbeitsagentur-Logo: "Die wussten auch schon von dem Betrug"
DPA

Arbeitsagentur-Logo: "Die wussten auch schon von dem Betrug"

Mit 30 anderen Produktionshelfern kam D. in eine leere Halle mit dreckigen Wänden, "ohne Tische, ohne Stühle, ohne Material". Aus einem Baumarkt organisierte der Vorarbeiter Nasser A. Plastikstühle, billige Werkzeugsets sowie Kanthölzer und Holzplatten, aus denen die Arbeiter Tische bauten. Danach warteten sie auf Material. Zwei Tage lang, bis Kabel, Schuko-Stecker und -kupplungen für die Herstellung von Verlängerungsschnüren eintrafen.

Nasser A. wunderte sich darüber, dass Ungelernte wie Karin D. Elektronik-Waren herstellen dürfen. Aber auch er wollte sich die Freude über seine neue Arbeit nicht verderben.

Zwei Wochen waren sie mit den Verlängerungsschnüren beschäftigt. Ab der dritten Woche fädelten die Arbeiter Ketten aus billigen Glasperlen - angeblich zum Bestücken von Wundertüten. In Wahrheit wurden diese abends zerschnitten, damit am nächsten Morgen wieder etwas zu tun war.

Karin D. war da schon wieder weg: "Ich hab ja schon nach vier Tagen gemerkt, dass da was nicht stimmt." Sie ging zur Arbeitsagentur. "Die wussten auch schon vom Betrug."

1000 Euro pro Vermittlung

Arnd R., der Initiator der Scheinfirma, schweigt im Gerichtssaal. Er schüttelt höchstens seinen Kopf oder tritt an den Rand seiner Kabine, um seinen beiden Anwälten etwas zuzuflüstern. Meist macht er sich Notizen. Der 40-Jährige hat ein auffallend ebenmäßiges Gesicht, sein langes, volles Haar ist sorgfältig gekämmt und zum Zopf gebunden. Er ist der Hauptangeklagte in diesem Prozess, doch der gelernte Konditor und Eisenflechter lässt sich nicht anmerken, dass die Vorwürfe etwas mit seiner Person zu tun haben.

Was Karin D. im Frühjahr 2004 nicht ahnte: Arnd R. steckte sowohl hinter Jobstitute als auch hinter europework. Er vermittelte Mitarbeiter an sich selbst und forderte dafür Provisionen von den Arbeitsagenturen. 1000 Euro betrug die erste Rate für einen vermittelten Job - zahlbar direkt nach Abschluss des Arbeitsvertrages. Einzig deshalb täuschte R. in Berlin und Hamburg 78 Menschen ein paar Wochen lang einen regulären Arbeitsplatz vor.

Die Schaffung dieser Potemkinschen Arbeitsplätze bildete den Höhepunkt einer Betrugsserie, die dem Angeklagten etwas Geld brachte und bei insgesamt 130 Betrogenen Wut und Enttäuschung hinterließ. Angefangen hatte der einschlägig Vorbestrafte im Juli 2003 mit der Gründung einer Arbeitsvermittlung. Jobstitute S. L. und Co. KG nannte er die Firma. Das klang nach "Job-Institut" - so nennen es auch manche Zeugen vor Gericht. Ein klangvoller Name inmitten der Angst vor Hartz IV.

Deckname Mario Krüger

Dann überredete er seine damalige Freundin, sie solle Bürokräfte für seine Filialen in Aachen, Köln, Düsseldorf, Berlin und Hamburg anheuern und dafür von den Arbeitsämtern Provisionen fordern. R.s neue Mitarbeiter suchten nun nach arbeitslosen Eisenflechtern und Betonbauern mit Vermittlungsgutscheinen, die sie nach Minden, Hattingen oder Holland schickten. Die Baustellen existierten tatsächlich, den Lohn aber kassierte R.

Etliche der von ihm Betrogenen standen sogar in der Weihnachtszeit ohne Geld da. "Ich habe drei Monate kein Geld bekommen", sagt ein Eisenflechter dem Gericht. "Da können Sie sich vorstellen, wie zu Hause die Laune ist." Zur gleichen Zeit zelebrierte R. in Berlin eine Weihnachtsfeier für alle Jobstitute-Mitarbeiter. Aber denen war nicht nach Feiern zumute, denn auch sie hatten im Dezember 2003 das erste Mal kein Gehalt bekommen. Bei Kuchen und Gebäck verkündete Arnd R.: "Alles wird besser."

Er wolle noch mehr Firmen gründen und Fördergelder beantragen. Außerdem solle Jobstitute im März 2004 als Limited und Co. KG neu gegründet und nicht mehr von ihm, sondern von der Justitiarin Alexia Z., der Prokuristin Kirsten H. und Vincent F. als Geschäftsführer geleitet werden. "Wir fangen noch einmal von vorn an, und alles bleibt wie vorher" - so beschrieb eine Mitarbeiterin den Umfirmierungsprozess.

Einzig R. tauchte nicht mehr im Büro auf, benutzte den Decknamen "Mario Krüger" und gab seine Anweisungen nur noch telefonisch an seine Justitiarin und seine Prokuristin. Von der stammte auch die Parole: "Herrn R. gibt es in dieser Firma nicht." Die Mitarbeiter wunderten sich, denn trotz neuer Firmenbezeichnung spürten sie wohl, dass Arnd R. auch weiterhin deren Geschicke lenkte.

"Sie müssen das Ganze beenden"

Misstrauisch wurden sie erst, als sie ihr Gehalt auch in den folgenden Wochen nicht erhielten und Gerichtsvollzieher sowie wütende Arbeitnehmer ins Büro kamen. Im Januar 2004 wandte sich eine Jobstitute-Mitarbeiterin an die Arbeitsagentur: "Sie müssen das Ganze beenden. Da fließt eine Menge Geld für krumme Geschichten" - mit diesen Worten habe sie interveniert, sagt die Zeugin. Daraufhin besuchten zwei Mitarbeiter der Arbeitsagentur das Berliner Jobstitute-Büro. Anzeige erstatteten sie nicht.

Das erledigte am 8. Juni 2004 der Vorarbeiter Nasser A., als er neben vielen anderen Ungereimtheiten erfuhr, dass die europework-Arbeiter nach fünf Wochen immer noch nicht bei den Krankenkassen angemeldet waren. Arnd R. tauchte nun in Hamburg bei einer Frau unter, die er kurz zuvor auf Ibiza kennen gelernt hatte. Weil er sie schlug und einsperrte, rief die junge Frau im Dezember 2005 die Polizei.

Bei deren Eintreffen versuchte der mit Haftbefehl Gesuchte übers Dach zu fliehen, doch er rutschte ab und fiel in die Tiefe. Ein Baum bremste den Aufprall. Er überlebte mit Rippenbrüchen und einem Milzriss.

Im September 2006 begann dann der Prozess gegen ihn und die leitenden Mitarbeiter von Jobstitute, Kirsten H., Alexia Z. und Vincent F. Obwohl sie den Betrug tatkräftig unterstützten, fühlen sich die Mitangeklagten mehr als Opfer von R. denn als Täter.

Die 38-jährige Kirsten H. - verheiratet, zweifache Mutter - wollte nach dreijähriger Pause in den Beruf zurückkehren. Über ihren Mann kam die gelernte Kauffrau zu Arnd R. Vom Betrug will sie nicht profitiert haben. Warum machte sie dennoch mit? Weil sie Karriere machen wollte und R. sie so charmant darum bat, meint ihre Verteidigerin.

Arbeitsagenturen haben reagiert

Die 32-jährige Alexia Z. konnte nach ihrem zweiten Jura-Staatsexamen keinen Job finden und wurde, Ironie des Schicksals, von der Arbeitsagentur an Arnd R. vermittelt. Nach dem Zusammenbruch des R.-Imperiums saß sie ein halbes Jahr in Untersuchungshaft. Ihre Zulassung als Rechtsanwältin muss sie zurückgeben und hofft nun auf Glück im Privaten.

Nach ihrem Geständnis wurden die beiden Frauen wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betruges zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Alexia Z. musste 2700 Euro an die Landeskasse zahlen, Kirsten H. 9000 Euro. Dem 29-jährigen Vincent F. drohte der Richter 18 Monate Freiheitsentzug an, dazu kam eine Geldstrafe von 4800 Euro.

Arnd R. verweigert bis jetzt den Handel Geständnis gegen Strafmilderung. Deshalb sagen gegen ihn nun schon seit Monaten Dutzende Zeugen aus. Die Beweise für seine Schuld mehren sich. Im Frühjahr wird ein Urteil erwartet.

Nach etlichen Betrugsfällen haben die Arbeitsagenturen seit Januar 2005 ihren Auszahlungsmodus für die erste Vermittlungsrate geändert. Diese fließt jetzt erst, nachdem das Arbeitsverhältnis sechs Wochen bestand. "Seitdem ist die Zahl der Betrugsfälle deutlich zurückgegangen", sagt Ellen Queisser von der Arbeitsagentur Berlin-Nord.



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