SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

23. August 2006, 20:07 Uhr

Bundesagentur für Arbeit

Überschuss von über acht Milliarden Euro

Bisher ging die Bundesagentur für Arbeit für dieses Jahr von einem Überschuss in Höhe von 1,8 Milliarden Euro aus. Agenturberichten zufolge sollen es nun deutlich über acht Milliarden Euro sein.

Berlin - Zu diesem Ergebnis komme der Finanzvorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA), Raimund Becker, in seiner neuen Finanzprojektion, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters aus Kreisen der Arbeitsverwaltung. Morgen werde Becker die Zahlen in Nürnberg vorstellen, hieß es. Ursprünglich war die BA für das laufende Jahr lediglich von einem Überschuss in Höhe von 1,8 Milliarden Euro ausgegangen. Im Juli lag der Überschuss bereits bei 5,3 Milliarden Euro, so dass BA-Chef Frank-Jürgen Weise bereits angedeutet hatte, es könnten auch sechs oder sieben Milliarden Euro werden.

Der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung könnte nach Einschätzung von Experten durch den unerwartet hohen Überschuss stärker gesenkt werden als von der Regierung geplant. Durch das Finanzpolster sei 2007 auch ohne weitere Leistungskürzungen eine Absenkung um 2,5 Punkte auf 4,0 Prozent statt der geplanten 4,5 Prozent möglich, hieß es bei Experten. Die Regierung müsse dies nur wollen. Sie könne eine befristete Beitragssenkung per Rechtsverordnung festlegen.

Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) hat eine Beitragssenkung über die geplanten zwei Prozentpunkte hinaus bislang abgelehnt. Vor allem die Union drängt darauf, einen höheren Überschuss durch eine weitere Beitragssenkung an die Beitragszahler zurückzugeben.

tim/Reuters

URL:


© SPIEGEL ONLINE 2006
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH