Datenträger Regierung plant Chipkarte für Arbeitnehmer

Elektronischer Einkommensnachweis: Die Arbeitsdaten der rund 40 Millionen Arbeitnehmer in Deutschland sollen bald per Chipkarte gespeichert werden. Der digitale Schlüssel soll die Beantragung etwa von Kinder- oder Elterngeld erleichtern - und so viel Papier und Geld sparen.


Berlin - Geldsparen mit Elena: Am Mittwoch will das Kabinett die Einführung des elektronischen Einkommensnachweises (Elena) beraten, wie eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums am Montag in Berlin sagte. Dazu wird eine Chipkarte mit digitaler Signatur eingeführt. Diese ist dann künftig für die Beantragung von Kinder-, Arbeitslosen- oder Elterngeld erforderlich.

Die genaue Funktionsweise: Der Arbeitgeber übermittelt monatlich einen Datensatz auf elektronischem Wege an eine zentrale Speicherstelle. Beantragt der Arbeitnehmer eine Sozialleistung, so greift die jeweils zuständige Behörde, beispielsweise die Bundesagentur für Arbeit, über die digitale Signatur des Antragstellers auf die Speicherstelle zu und überführt die Daten automatisch in die Bescheinigungssoftware der Behörde. Zunächst sollen dem Bericht zufolge die wichtigsten Arbeitgeberbescheinigungen, unter anderem die zur Beantragung von Arbeitslosengeld, Übergangsgeld oder Wohngeld, entsprechend übermittelt werden.

Millionen-Entlastung für Unternehmen

Ziel sind unter anderem kürzere Bearbeitungszeiten und künftig auch die Möglichkeit, Behördengeschäfte von zu Hause aus abzuwickeln. Für die Bürger soll das Verfahren zu erheblich beschleunigten und fehlerfreieren Auszahlungen von Sozialleistungen führen. Dabei geht die Bundesregierung dem Bericht zufolge davon aus, dass eine digitale Signatur künftig auch in anderen Bereichen des täglichen Lebens immer mehr verwendet wird, etwa bei Einkäufen im Internet.

Pro Jahr wird mit einer Entlastung der Unternehmen um 25 Millionen Euro gerechnet, wie aus dem Juni-Monatsbericht "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik" des Wirtschaftsministeriums hervorgeht. Jede weitere in das Verfahren einbezogene Bescheinigung wird demnach zu einer weiteren Entlastung von rund fünf Millionen Euro führen.

Die Kosten für die Chipkarte nebst digitaler Signatur müssen die Arbeitnehmer tragen. Dem Bericht zufolge liegen sie bei zehn Euro für drei Jahre. Menschen mit geringem Einkommen bekommen den Betrag auf Antrag über die Bundesagentur für Arbeit erstattet.

Von der Idee über die Erprobung in Modellvorhaben bis hin zum Referentenentwurf hat das Vorhaben dem Ministerium zufolge mehr als fünf Jahre gedauert. Über die Eckpunkte des Entwurfes besteht zwischen den Ressorts Einigkeit. Der Gesetzentwurf soll noch im Jahr 2008 verabschiedet werden, damit im kommenden Jahr die technischen Voraussetzungen für die Datenspeicherung geschaffen werden können. Nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" soll das Verfahren 2012 schrittweise mit zunächst sechs Bescheinigungen eingeführt werden.

ase/AP/AFP



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