Streit um Offshore Ausbau: Nord-Bundesländer werfen Süden Blockade vor

Treiben die Südländer ein zentrales Projekt der Energiewende ins Aus? Die norddeutschen Bundesländer warnen vor einem Scheitern des Offshore-Ausbaus. Vor allem Bayern gefährde den Bau neuer Windparks.

Windpark Alpha Ventus: CSU-Ministerin Aigner betreibe "knallharte Regionalpolitik" Zur Großansicht
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Windpark Alpha Ventus: CSU-Ministerin Aigner betreibe "knallharte Regionalpolitik"

Hamburg - Die Windkraft auf See droht zum einem der größten Probleme der Energiewende zu werden. Die norddeutschen Bundesländer fürchten gar ein Scheitern des Projekts. "Ich sehe, wie der Süden den Norden behindern will", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) dem "Hamburger Abendblatt". Scharf kritisierte er Verbraucherministerin Ilse Aigner. Sie betreibe in Wahrheit "knallharte Regionalpolitik". In München sage sich die CSU: "Offshore, das brauchen wir nicht."

Die CSU-Politikerin hatte im August die Haftungsregeln so verändern lassen, dass die Stromverbraucher weniger und die Netzbetreiber bei Problemen stärker in die Pflicht genommen werden. Mecklenburg-Vorpommern wird an diesem Freitag im Bundesrat einen Änderungsantrag einbringen, in dem die Netzbetreiber nur bei "grober Fahrlässigkeit" für Verzögerungen bei der Netzanbindung von See-Windparks haftbar gemacht werden sollen.

Auch andere Nordländer werfen dem Süden vor, den Ausbau der Offshore-Energie zu blockieren. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) warnte: "Der ökonomische Erfolg auch des Südens in Deutschland hängt davon ab, dass das Windenergieprojekt im Norden funktioniert. Wer glaubt, er könnte nach alter bundesdeutscher Manier den Süden gegen den Norden ausspielen, der wird ganz Deutschland schaden", sagte Albig.

Der niedersächsische Umweltminister Stefan Birkner (FDP) sprach von einem Nord-Süd-Interessenkonflikt beim Offshore-Ausbau. Auch er warf Verbraucherministerin Aigner vor, bei den Verhandlungen den ursprünglichen Beschluss "auf den letzten Metern derart populistisch verwässert" zu haben, "dass jetzt fraglich ist, ob die Haftungsregelung überhaupt noch ihren Zweck erfüllt". Der Offshore-Ausbau sei gefährdet.

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nahm den Bund in die Pflicht und forderte eine Lösung der Haftungsfragen und einen Systemwechsel hin zu einer vorausschauenden Offshore-Netzplanung. "Wir brauchen auch Klarheit bei der Finanzierung der Offshore-Netzanschlüsse", sagte er.

Grünen-Politikerin Höhn nennt Altmaiers Pläne "wenig durchdacht"

Die Energiewende - das Vorzeigeprojekt der Bundesregierung - stockt nicht nur beim Offshore-Ausbau. Am Donnerstag hatte Umweltminister Peter Altmaier (CDU) Vorschläge für eine grundlegende Reform des Gesetzes zur Förderung der erneuerbaren Energien (EEG) vorgelegt - und stößt damit zum Teil auf scharfe Kritik. Bärbel Höhn, die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, nennt die Pläne "wenig durchdacht". Sie wirft Altmaier vor, er setze auf Regulierung, Steuerung und Deckelung. Das sei die absolute Planwirtschaft. Das Konzept gehe "vollkommen in die falsche Richtung", sagte Höhn der "Passauer Neuen Presse".

Höhn befürchtet, dass durch Altmaiers Pläne der Ausbau der erneuerbaren Energien gebremst und die Energiewende noch verteuert wird. "Statt starrer Quoten müssten Modelle entwickelt werden, wie Windkraft und andere außerhalb des Energieeinspeisegesetzes marktfähig werden können", forderte die Grünen-Politikerin.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) dagegen begrüßte die Pläne zur Reform des EEG. "Peter Altmaier hat meine volle Unterstützung", sagte Haseloff der "Mitteldeutschen Zeitung". Das betreffe neben anderen Fragen insbesondere die nötige Festlegung von Obergrenzen bei der Verwendung von Ackerflächen für die Gewinnung von Biomasse und die Gleichbehandlung der Kraft-Wärmekopplung bei der Frage der Vorrangeinspeisung.

Der Sozialverband VdK fordert eine stärkere Belastung der Industrie, um private Stromkunden zu entlasten. Es sei von der Ausnahme zum "Grundsatz" geworden, Stromgroßverbraucher bei den Energiepreisen zu entlasten, sagte VdK-Präsidentin Ulrike Mascher und fügte hinzu: "Die Zeche zahlen Verbraucher, Handwerker und kleine Unternehmen. Das ist nicht einzusehen."

Die Auswirkungen der möglichen Preissteigerungen seien gerade für Empfänger der Grundsicherung "gravierend", sagte Mascher. Notwendig sei deshalb auch eine Aufstockung der Hartz IV-Sätze.

yes/dapd

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insgesamt 107 Beiträge
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1. Planwirtschaft
feder2424 12.10.2012
Zitat: ...Sie wirft Altmaier vor, er setze auf Regulierung, Steuerung und Deckelung. Das sei die absolute Planwirtschaft. ........, sagte Höhn . Frage an Fr.Höhn: Und was sind die Regelungen des EEG mit den festgeschriebenen Preisen mit 20 jähr.Laufzeiten für die jeweiligen Energiearten .
2. naja
deeper 12.10.2012
Wer sich den Artikel genau durchliest wird feststellen dass der Norden von der Industrie Lobby geimpft wurde und Frau Aigner die Verbraucher schützt. Mehr kann man dazu auch gar nicht sagen, einfach traurig!
3.
c.PAF 12.10.2012
---Zitat--- "Ich sehe, wie der Süden den Norden behindern will", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) dem "Hamburger Abendblatt". Scharf kritisierte er Verbraucherministerin Ilse Aigner. (...) Die CSU-Politikerin hatte im August die Haftungsregeln so verändern lassen, dass die Stromverbraucher weniger und die Netzbetreiber bei Problemen stärker in die Pflicht genommen werden. ---Zitatende--- So so, ich sehe hier spontan, daß die Aigner da mal was FÜR das Volk macht und nicht, daß (die Wirtshaft) behindert wird. Ist aber nur mein erster Eindruck, muß mich da wohl nochmal genauer mit beschäftigen...
4.
lennoneales 12.10.2012
Zitat: "Die CSU-Politikerin hatte im August die Haftungsregeln so verändern lassen, dass die Stromverbraucher weniger und die Netzbetreiber bei Problemen stärker in die Pflicht genommen werden." Ist das nicht ihr Job als Verbraucherschutzministerin?
5. Wo sind die klaren Ziele ?
LIWerner 12.10.2012
Ändern des EEGs, Bayern will einen eigenen Weg... Mir fehlt in dieser Diskussion eine Idee, wie Deutschland 2030 seinen Energiebedarf decken wird. Es wird immer von einem weltweit höherem Energiebedarf gesprochen, gilt das aber auch für Deutschland, wenn die Bevölkerung bis dann älter und weniger geworden ist. Über einen substantiellen Bericht zu diesem Thema von Seiten des Spiegel würde ich mich freuen...
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Grafiken: Wo kommt 2030 unsere Energie her?

EEG-Umlage
Was ist die EEG-Umlage?
Die EEG-Umlage ist das zentrale Förderinstrument für den Ausbau der erneuerbaren Energien. Wind-, Solar- und Biogasanlagen können am Markt noch nicht mit Kohle- und Atomkraftwerken konkurrieren. Damit sie trotzdem rentabel sind, wird solchen Kraftwerken der Strom zu einem fixen Preis abgenommen. Dieser liegt deutlich über dem Preis an der Strombörse EEX. Die Differenz von Börsenpreis und fixem Abnahmepreis zahlen die Verbraucher über ihre Stromrechnung.
Warum steigt die EEG-Umlage?
Das hat zwei Gründe. Erstens, weil die absolute Menge des Ökostroms steigt. Durch die Energiewende gehen eine große Menge neuer Ökostromanlagen ans Netz. Zweitens steigt die EEG-Umlage auch relativ. Das hat paradoxerweise mit sinkenden Strompreisen zu tun. Die erneuerbaren Energien erhöhen das Stromangebot in Zeiten großer Nachfrage und senken dadurch den Strompreis an der Börse. Wenn aber der Strompreis sinkt, dann steigt die Differenz zwischen dem tatsächlichen Strompreis und dem fixen Abnahmepreis, den Betreiber von Ökostromanlagen garantiert bekommen - und die Verbraucher per EEG-Umlage ausgleichen müssen.
Zahlen alle Verbraucher die EEG-Umlage?
Im Prinzip ja. Allerdings werden ausgerechnet die größten Stromfresser der Nation entlastet. Sie genießen den Schutz der sogenannten besonderen Ausgleichsregel des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Laut dieser zahlen Firmen die volle EEG-Umlage nur für die ersten eine Million Kilowattstunden Strom, die sie verbrauchen. Für jede weitere Kilowattstunde zahlen sie nur noch zehn Prozent der EEG-Umlage, ab einem Verbrauch von zehn Millionen Kilowattstunden ist es nur noch ein Prozent, ab einem Verbrauch von 100 Millionen Kilowattstunden sind es noch 0,05 Cent. Beispiel: Die Trimet Aluminium AG verbraucht bei voller Auslastung 4,6 Milliarden Kilowattstunden pro Jahr*. Die Aluminiumhütte muss also nur für rund 0,02 Prozent ihres Gesamtverbrauchs die volle EEG-Umlage zahlen.

Vor-/Nachteile der Energieträger
Die Energiewirtschaft befindet sich im Umbruch - SPIEGEL ONLINE zeigt die Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Energieträger.
Erdöl
Plus: Erdöl ist der Schmierstoff industrieller Volkswirtschaften. In Deutschland deckt Öl rund 35 Prozent des Energiebedarfs - so viel wie kein anderer Rohstoff. Im Verkehrssektor gibt es momentan kaum Alternativen zu Öl: Das bestehende Tankstellennetz ist auf Benzin und Diesel ausgerichtet, die heute gängigen Motoren fahren fast nur mit diesen beiden Treibstoffen.

Minus: Der Ölpreis ist in den vergangenen Jahren rasant gestiegen - und mit ihm der Spritpreis. Autofahrer mussten zeitweise mehr als 1,50 Euro für Benzin zahlen. Die deutsche Volkswirtschaft verliert dadurch Milliardenbeträge, denn das Land ist fast völlig von Importen abhängig. Weltweit liegen die meisten Ölvorkommen in politisch heiklen Regionen wie dem Nahen Osten, Russland, Venezuela oder Nigeria. Versorgungskrisen kann man daher nicht ausschließen. Darüber hinaus ist Erdöl ein endlicher Rohstoff: Die bekannten Vorkommen gehen langsam zur Neige. Große neue Felder wurden in den vergangenen Jahren kaum entdeckt - und wenn, dann nur in schwierig zu erschließenden Gebieten wie der Arktis. Hinzu kommt die CO2-Problematik: Wenn Öl verbrannt wird, entsteht das Klimagas Kohlendioxid .
Erdgas
Plus: Erdgas ist der klimafreundlichste fossile Energieträger - bei der Verbrennung entsteht weniger CO2 als bei Kohle oder Öl. Außerdem halten die Vorräte noch eine Weile: Die Reichweite der Gasvorkommen wird auf rund 60 Jahre geschätzt, bei Öl sind es nur 40 Jahre. machen zudem den Zugriff auf große neue Gas-Reservoirs möglich. Ein weiterer Vorteil: Gas kann einen wichtigen Beitrag zur Stromerzeugung leisten. Denn Gaskraftwerke lassen sich schnell hoch- und runterfahren - diese Flexibilität hilft, die Schwankungen beim Windstrom auszugleichen.

Minus: Weltweit verfügen nur wenige Länder über Gasvorkommen. Entsprechend groß sind die Abhängigkeiten - Deutschland bezieht rund 40 Prozent seines Erdgases aus Russland. Problematisch ist außerdem die noch immer weit verbreitete Bindung an den Ölpreis: Je teurer Erdöl wird, desto teurer wird auch Gas. Stromkonzerne klagen bereits, dass sich Gaskraftwerke kaum mehr rentieren. Private Haushalte kennen dasselbe Problem beim Heizen - Gas ist kaum günstiger als Öl. Auch beim Autofahren stellt Erdgas keine Alternative dar: Der aktuelle Preisvorteil gegenüber Benzin und Diesel liegt nur an der steuerlichen Begünstigung.
Kohle
Plus: Kohle gibt es fast überall auf der Welt - einseitige Importabhängigkeiten wie beim Gas sind deshalb nicht zu befürchten. Auch Deutschland verfügt über nennenswerte Ressourcen: Braunkohle lässt sich ohne Subventionen fördern, für Steinkohle ist dies bei weiter steigenden Preisen zumindest denkbar. Außerdem reichen die Vorräte so lange wie bei keinem anderen fossilen Energieträger: Schätzungen gehen von rund 200 Jahren aus. Kohle eignet sich vor allem zur Stromerzeugung in der Grundlast - rund 50 Prozent des deutschen Stroms stammen aus Kohlekraftwerken .

Minus: Kein Energieträger ist so klimaschädlich wie Kohle. Bei der Verbrennung entsteht rund doppelt so viel CO2 wie bei Gas. Problematisch könnte dies vor allem dann werden, wenn man bestehende Atomkraftwerke durch neue Kohlekraftwerke ersetzt - oder wenn Elektroautos künftig in großem Stil Kohlestrom tanken. Bedenklich sind außerdem die Arbeitsbedingungen, unter denen Kohle gefördert wird : Zu den größten Produzenten zählen China, Russland und Südafrika - Länder, in denen immer wieder Bergleute ums Leben kommen.
Atomenergie
Plus: Kernkraftwerke produzieren - wenn sie einmal gebaut sind - günstigen Strom. Der Rohstoff Uran wird nur in geringen Mengen verbraucht, so dass die laufenden Betriebskosten gering sind. Atomstrom kann in der Grundlast eingesetzt werden, also unabhängig von kurzfristigen Wetterschwankungen. In Frankreich wird Atomstrom auch zum Heizen verwendet, langfristig könnten so auch Elektroautos betrieben werden. Bei der Kernenergie wird kaum CO2 freigesetzt. Sie ist damit klimafreundlicher als Kohle oder Gas.

Minus: Der größte Nachteil der Atomenergie ist das Risiko eines GAUs. Selbst wenn man dafür eine geringe Wahrscheinlichkeit unterstellt - der Schaden wäre enorm. Die Katastrophe in Tschernobyl war nur ein Vorgeschmack dessen, was im dicht besiedelten Mitteleuropa passieren würde: Tausende Opfer, auf ewig verseuchte Landstriche, Vermögensverluste in zigfacher Milliardenhöhe. Hinzu kommt die ungelöste Frage der Endlagerung : Obwohl die Kernenergie seit rund 50 Jahren genutzt wird, gibt es bis heute keine dauerhafte Deponie für die verstrahlten Abfälle. Ob es überhaupt ein sicheres Endlager geben kann, ist umstritten: Der Atommüll strahlt zum Teil mehr als 100.000 Jahre lang - was in dieser Zeit alles passiert, kann niemand vorhersagen. In jüngster Zeit wird ein weiteres Problem immer häufiger diskutiert: Was geschieht, wenn Terroristen einen Anschlag auf ein Kernkraftwerk verüben? Oder wenn sie in den Besitz von spaltbarem Material gelangen? Sicherheitsexperten haben auf diese Fragen keine abschließende Antwort.
Wasser
Plus: Die Wasserkraft ist sehr umweltfreundlich - mit geringem Eingriff in die Natur lässt sich günstig Energie gewinnen. Rund fünf Prozent des deutschen Stroms stammen aus Wasserkraftwerken. Außerdem lässt sich in Stauseen sehr gut Energie speichern: Bei einem Überangebot an Strom wird Wasser nach oben gepumpt. Bei Bedarf wird es dann abgelassen, um die Turbinen anzutreiben.

Minus: In Deutschland ist das Potential der Wasserkraft so gut wie ausgeschöpft. Fast jeder Fluss hat ein Kraftwerk, ebenso fast jeder See. Im Ausland wiederum ist die Wasserkraft zum Teil in Verruf geraten: Riesenprojekte wie der Jangtse-Staudamm in China zerstören die Natur in großem Stil.
Wind
Plus: Von allen erneuerbaren Energien ist die Windkraft in den vergangenen Jahren am stärksten gewachsen. Mittlerweile beziehen die Deutschen deutlich mehr Strom aus Windrädern als aus Wasserkraftwerken. Auch in Zukunft hat die Branche großes Wachstumspotential - vor allem offshore, also in Windparks auf dem Meer . Ein weiterer Vorteil: Die Windkraft ist verhältnismäßig günstig. Die Betreiber der Anlagen bekommen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz nur wenig mehr Förderung als der Preis für konventionellen Strom an der Energiebörse hoch ist. Zum Vergleich: Solarstrom wird weit höher vergütet.

Minus: Kritiker halten Windräder für eine Verschandelung der Landschaft. Außerdem weht der Wind sehr unzuverlässig: Bei einer starken Brise wird das deutsche Stromnetz überlastet, bei Flaute muss Strom aus dem Ausland hinzugekauft werden. Praktikable Speicher für Windenergie gibt es bisher nicht. Ein weiterer Nachteil: Starker Wind bläst vor allem in Norddeutschland, die großen Verbrauchszentren liegen aber im Süden und Westen. Um den Strom abzutransportieren, sind zahlreiche neue Leitungen nötig .
Sonne
Plus: Die Sonne ist nach menschlichen Maßstäben eine ewige Energiequelle , und sie scheint für jeden umsonst. Hätten alle Dächer Deutschlands eine Solaranlage, könnte so ein großer Teil des hiesigen Strombedarfs gedeckt werden - klimaschonend und unabhängig von Importen. Darüber hinaus lässt sich das Sonnenlicht auch zur Warmwasserbereitung nutzen: Mit Solarkollektoren kann man herkömmliche Heizungen ergänzen und so die Energiekosten drücken.

Minus: Die Sonne hat den gleichen Nachteil wie der Wind - ihre Energie lässt sich nicht zu jeder Uhrzeit nutzen. Das größte Problem ist jedoch der Preis: Solarstrom kostet viel mehr als konventioneller Strom. Und trotz milliardenschwerer Subventionen leistet Sonnenenergie bislang nur einen geringen Beitrag zur deutschen Stromversorgung: Schätzungen schwanken zwischen einem um zwei Prozent. Damit die Photovoltaik in Mitteleuropa wettbewerbsfähig wird, müsste es eine technische Revolution geben - oder die Preise für konventionelle Energie müssten dramatisch steigen.
Biomasse
Plus: Holz, Stroh, Mais - beim Verbrennen dieser Stoffe wird nur so viel CO2 freigesetzt, wie die Pflanzen vorher der Atmosphäre entzogen haben. Biomasse lässt sich in vielen Bereichen einsetzen: zum Heizen (beispielsweise mit Holzpellets), zum Autofahren (mit Biodiesel oder Bioethanol ) oder zur Stromerzeugung (mit Biogas). Der große Vorteil: Biomasse ist gespeicherte Energie. Man kann also frei entscheiden, wann man sie nutzen möchte - anders als bei Wind- oder Solarkraft. Ein weiterer Pluspunkt: Energiepflanzen, die in Deutschland wachsen, reduzieren die Abhängigkeit von Importen.

Minus: In jüngster Zeit gerät die Bioenergie massiv in die Kritik. Denn die Pflanzen benötigen enorme Anbauflächen - und treten damit in direkte Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion. Gerade bei Biotreibstoffen wird das zum Problem: Lässt es sich moralisch rechtfertigen, dass die Reichen Mais tanken - während die Armen hungern? Hinzu kommt ein gigantisches Mengenproblem: Wollte Deutschland seinen gesamten Benzin- und Dieselbedarf mit Biokraftstoffen decken, wäre dafür eine Fläche nötig, die größer ist als die gesamte Bundesrepublik. Das Gleiche gilt fürs Heizen: Sollten alle Bundesbürger auf Holzpellets umsteigen, würde der deutsche Wald dafür nicht reichen - erneut wären Energie-Importe nötig.
Erdwärme
Plus: Die Wärme im Erdinneren steht rund um die Uhr zur Verfügung. Sie lässt sich sowohl zum Heizen als auch zur Stromerzeugung nutzen. Gäbe es keine Probleme mit der Bohrtechnik, könnte die Geothermie den gesamten deutschen Energiebedarf decken.

Minus: In Deutschland muss man Hunderte oder gar Tausende Meter tief bohren, um ein ausreichendes Temperaturniveau zu erreichen. Die Kosten der Geothermie sind deshalb sehr hoch. Mancherorts gibt es außerdem Probleme mit dem Grundwasser. Andere Länder sind hier aus geologischen Gründen in einer besseren Position: Island zum Beispiel deckt seinen Energiebedarf zum Großteil mit der Wärme aus dem Erdinneren.