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Ratssitzungen: EZB will keine detaillierten Protokolle veröffentlichen

Ihre Sitzungsprotokolle sind bislang geheim: Die EZB in Frankfurt am Main. Zur Großansicht
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Ihre Sitzungsprotokolle sind bislang geheim: Die EZB in Frankfurt am Main.

Die Europäische Zentralbank will ihre Ratssitzungen dokumentieren und so transparenter werden. Genaue Protokolle wird es einem Bericht zufolge aber nicht geben. Auch das genaue Abstimmungsverhalten könnte im Dunkeln bleiben.

Berlin - Seit Juli ist geplant, die Protokolle der Ratssitzungen der Europäischen Zentralbank (EZB) zu veröffentlichen. So soll das wichtigste Beschlussorgan der EZB transparenter werden. Nun nehmen diese Pläne Gestalt an. Wie die Tageszeitung "Welt" unter Berufung auf Notenbankkreise berichtet, erörterte der EZB-Rat vergangene Woche einen Vorschlag des Direktoriums: Der genaue Wortlaut der Debatten soll nicht veröffentlicht werden.

Stattdessen wolle das Direktorium die wesentlichen Argumente und Diskussionslinien zusammenfassen, hieß es. Die Aussagen sollen dabei nicht namentlich den Ratsmitgliedern zugeordnet werden. EZB-Präsident Mario Draghi spricht bereits seit einiger Zeit öffentlich von "Accounts", also Berichten aus den Sitzungen, nicht von wörtlichen Protokollen. Die EZB wollte sich dem Bericht zufolge zum Stand der Überlegungen nicht äußern.

Formal beschlossen hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung laut "Welt" allerdings noch nichts. Offen sei etwa noch, ob die EZB die Ergebnisse der Abstimmungen im Rat veröffentlichen wird. Welcher Notenbankgouverneur wie abgestimmt hat, soll ohnehin nicht offengelegt werden. Denkbar sei aber eine Veröffentlichung des Stimmenverhältnisses.

Seit der Streit um das Anleihenkaufprogramm OMT weitgehend in der Öffentlichkeit ausgetragen wurde, hat die Diskussion über die Sitzungsberichte Fahrt aufgenommen. Durch Lecks im Rat wurden auch immer häufiger Abstimmungsergebnisse bekannt. So drang etwa nach der jüngsten Zinssenkung im November nach draußen, dass sechs Ratsmitglieder dagegen gestimmt hatten, unter ihnen auch Bundesbankchef Jens Weidmann.

Darüber hinaus gelten Sitzungsberichte oder Protokolle als zusätzliches Kommunikationsmittel für die Notenbanken. Sie lassen dadurch Marktteilnehmer an ihren Überlegungen teilhaben, was die Geldpolitik berechenbarer machen kann. Die US-Notenbank Fed und die Bank of England veröffentlichen bereits regelmäßig Protokolle.

jka/dpa

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Wie Notenbanken funktionieren
Woher nehmen Notenbanken das ganze Geld?
Für die Milliardensummen, die die Europäische Zentralbank (EZB) und die US-amerikanische Federal Reserve Bank (Fed) im Verlauf der Finanzkrise den Banken zur Verfügung stellten, müssen die Notenbanken nicht die Notenpresse anwerfen und Geldscheine drucken. Die Beträge werden lediglich auf den Konten der Geschäftsbanken gutgeschrieben, die bei den Notenbanken geführt werden. Gegen Wertpapiere als Sicherheiten leiht die EZB oder Fed Geld aus. Nach einer bestimmten Frist zahlen die Banken die Summe inklusive Zins zurück.
Können sie pleitegehen?
Technisch nein. Die EZB hat im Euro-Raum das Monopol über das Zentralbankgeld und kann unabhängig darüber entscheiden, wann sie wie viel Geld in Umlauf bringt.
Warum buttern sie so viel Geld in die Märkte?
Generell leihen sich Geldinstitute auf dem Geldmarkt untereinander oder bei der EZB oder Fed Geld aus und zahlen dafür Zinsen - so wie ein Bankkunde bei einer Bank einen Kredit bekommt und diesen abträgt. Für die Geschäftsbanken ist es wichtig, dass sie über flüssiges Geld (Liquidität) verfügen, zum Beispiel für die Vergabe von Krediten an Unternehmen und Verbraucher. Wegen der Turbulenzen an den Finanzmärkten und eventueller noch unbekannter Risiken bei einzelnen Häusern sind die Banken jedoch misstrauischer geworden und nicht mehr im üblichen Maße bereit, sich gegenseitig Geld auszuleihen. In so einem Fall können die Notenbanken eine Finanzspritze geben, um einen Geldengpass (Kreditklemme) zu verhindern. Vorrangiges Ziel der Notenbanken sind stabile Preise. Die EZB ist laut EU-Vertrag aber auch für die Stabilität des Finanzsystems mitverantwortlich.


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