Finanzkrise: China startet milliardenschweres Konjunkturprogramm

Massive staatliche Hilfe für den Wohnungsbau, neue Straßen, Eisenbahnlinien und Flughäfen: Chinas Regierung hat ein Konjunkturprogramm in Höhe von rund 460 Milliarden Euro verabschiedet - das Geld soll in den nächsten Jahren fließen.

Peking - Die Summe klingt atemberaubend: Vier Billionen Yuan will China über 2010 hinaus in den Ausbau der Infrastruktur und in Sozialleistungen pumpen - umgerechnet rund 460 Milliarden Euro. Das Geld soll unter anderem in den Wohnungsbau, in neue Straßen, Eisenbahnlinien oder Flughäfen sowie in den Gesundheits- und Bildungssektor fließen.

Die Regierung in Peking hat das Konjunkturprogramm zur Ankurbelung der Binnennachfrage beschlossen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag. Allerdings machte Xinhua keine Angaben darüber, wie das Programm finanziert werden soll.

Die Volksrepublik hat in der ersten Jahreshälfte zwar einen Haushaltsüberschuss von mehr als 100 Milliarden Euro eingefahren, die Steuereinnahmen gehen jedoch als Folge der globalen Finanzkrise rapide zurück.

Die Regierung kündigte zudem eine deutliche Liberalisierung der Finanzpolitik an. Die Zentralbank des Landes hat die Zinsen seit Mitte September bereits dreimal gesenkt und die Auflagen für Kreditgeschäfte gelockert, um die Wirtschaft zu unterstützen. Die Vergabe von Krediten an kleine und mittelständische Firmen solle mit dem neuen Programm verstärkt werden, berichtete Xinhua.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat das Programm der chinesischen Regierung begrüßt. Das Paket werde der Weltwirtschaft helfen, die Finanzkrise zu überstehen, sagte IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn am Sonntag. "Der IWF vertritt bereits seit langem die Auffassung, dass China seine Politik eines vom Export angetriebenen Wachstums hin zu einem von der Binnennachfrage angetriebenen Wachstum ändern sollte." Er sei daher sehr froh über die Entscheidung der chinesischen Regierung. Das enorme Paket werde nicht nur nicht nur die Weltwirtschaft stützen, sondern auch großen Einfluss auf die chinesische Wirtschaft haben. Zudem korrigiere es Ungleichgewichte. Auch die USA begrüßten den Schritt Chinas.

Chinas Wirtschaft spürt Auswirkungen der Finanzkrise

Das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts fiel in China im dritten Quartal mit neun Prozent unerwartet langsam aus. In der ersten Jahreshälfte lag es noch bei 10,4 Prozent. Die Prognosen für Oktober fallen noch niedriger aus.

Die stark von Exporten abhängige chinesische Wirtschaft bekommt nach und nach die Auswirkungen der Finanzmarktkrise in den USA und Europa zu spüren. Experten haben die Abschwächung der chinesischen Konjunktur bisher allerdings als wenig bedrohlich angesehen. Angesichts der hohen Wachstumsraten der vergangenen Jahre war immer vor einer Überhitzung der Wirtschaft gewarnt worden. Die chinesische Regierung selbst hat mit Zinserhöhungen versucht, das Wachstum abzukühlen.

hen/fsc/Reuters/AP

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