Finanzkrise EU garantiert Überleben großer Banken

Die Europäische Union verbürgt sich für das Überleben "aller wichtigen Banken". Darauf einigten sich die EU-Finanzminister in Luxemburg. Die EU-Staaten wollen demnach alle "systemrelevanten Finanzinstitute" stützen. Auch die Einlagensicherung für Sparer wird angehoben.


Luxemburg - In der Finanzkrise wollen die 27 EU-Staaten Pleiten von großen Banken verhindern. "Wir haben beschlossen, systemrelevante Finanzinstitute zu unterstützen", heißt es laut Bundesfinanzstaatssekretär Jörg Asmussen in der Abschlusserklärung des Luxemburger Finanzministertreffens vom Dienstag. Die 15 Euro-Länder hatten bereits am Montagabend eine entsprechende Erklärung abgegeben.

Finanzminister-Treffen: "Systemrelevante Banken unterstützen"
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Finanzminister-Treffen: "Systemrelevante Banken unterstützen"

Zu der Frage, was systemrelevant bedeutet, sagte Asmussen, das werde von Fall zu Fall entschieden. Laut EU-Diplomaten betrifft es Banken, die für das Funktionieren des europäischen Finanzsystems wichtig sind. In den vergangenen Wochen hatten mehrere EU-Staaten wie Deutschland, Belgien, Niederlande oder Frankreich Bankenschieflagen mit Notmaßnahmen verhindert.

Frankreichs Finanzministerin Christine Lagarde bestätigte außerdem Informationen aus Diplomatenkreisen, dass es eine Verbesserung der Einlagensicherung für Sparer geben werde. Demnach solle die gesetzliche Mindestsicherungssumme EU-weit von derzeit 20.000 auf "mindestens 50.000 Euro" steigen, erklärte sie in Luxemburg. Diese Regelung solle mindestens für ein Jahr gelten, es werde den Staaten freigestellt, auf bis zu 100.000 Euro zu gehen.

In Deutschland sind bisher 20.000 Euro gesetzlich abgesichert. Um die Verbraucher zu beruhigen, hatte die Bundesregierung am Wochenende eine Staatsgarantie für Spareinlagen in unbegrenzter Höhe angekündigt.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew sagte derweil den Banken in Russland Kredite bis zu 950 Milliarden Rubel (knapp 27 Milliarden Euro) zur Stärkung ihrer Eigenkapitalbasis zu. Die Kredite hätten eine Laufzeit von mindestens fünf Jahren, sagte der Staatschef am Dienstag bei einem Treffen mit zuständigen Ministern und Vertretern des Bankensektors im Kreml. Demnach können die großen Banken wie die Sberbank, die VTB und die Landwirtschaftsbank Rosselchosbank insgesamt bis zu 725 Milliarden Rubel bekommen. Bis zu 225 Milliarden Rubel sind für die restlichen Banken vorgesehen.

kaz/dpa/AP/AFP



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