Iran: Banken nutzen angblich Zahlungssystem Target2 der EZB

London/Frankfurt am Main - Es ist ein beispielloser Affront gegen die Europäische Zentralbank: Laut einem Bericht der britischen "Financial Times" bereitet der US-Kongress ein Gesetz vor, dass die EZB zu schärferen Maßnahmen gegenüber iranischen Banken und Firmen zwingen soll. Konkret geht es um das System Target2, über das die europäischen Notenbanken den Zahlungsverkehr innerhalb der Euro-Zone abwickeln.

Laut dem Bericht vermuten Kongressabgeordnete, dass über Target2 unerlaubte Zahlungen zugunsten iranischer Firmen und Banken getätigt werden. Somit würden die internationalen Sanktionen gegen das Land unterlaufen.

In den USA gelten bereits seit längerem harte Sanktionen gegen Iran. Auch die EU hat ihre Maßnahmen im vergangenen Jahr verschärft. Seitdem dürfen keine Überweisungen zwischen europäischen und iranischen Banken getätigt werden, sofern sie nicht unter engen Voraussetzungen von den nationalen Behörden in den jeweiligen EU-Mitgliedstaaten genehmigt wurden.

Die EZB teilte mit, sie stelle sicher, dass keine unerlaubten Transaktionen über Target2 abgewickelt würden. Alle Sanktionen seien jedoch EU-Sanktionen und lägen nicht in der Zuständigkeit der Notenbank.

Das Target2-System dient dazu, die Zahlungsforderungen zwischen den Notenbanken abzuwickeln, die bei jeder grenzüberschreitenden Überweisung im Euro-Raum entstehen. Es war bereits im vergangenen Jahr in die Schlagzeilen geraten, weil innerhalb des Systems gigantische Ungleichwichte zwischen den Notenbanken der europäischen Gläubiger- und Schuldnerstaaten aufgelaufen waren.

An dem System dürfen nur Banken teilnehmen, die zumindest einen Ableger innerhalb der Euro-Zone haben und deshalb auch unter EU-Recht fallen. Das gilt dem Vernehmen nach auch für einige wenige iranische Institute. Am Target2-System dürfen sie wegen der Sanktionen aber nur in Einzelfällen teilnehmen, die von den Behörden in den jeweiligen Mitgliedstaaten genehmigt werden müssen. Das kann zum Beispiel bei humanitären Hilfsaktionen der Fall sein.