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Jura kurios: Wem gehört eigentlich das Grundwasser?

Von Jochen Zenthöfer und Christian Rauda

Rund 120 Liter Flüssigkeit verbraucht ein Durchschnittsdeutscher pro Tag. Aber wer ist eigentlich der Eigentümer des Grundwassers? Juristisch ist die Frage geklärt - trotzdem kann es im konkreten Fall schnell zu Streit kommen.

Leitungswasser: Die Flüssigkeit ist in Europa eine Selbstverständlichkeit geworden Zur Großansicht
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Leitungswasser: Die Flüssigkeit ist in Europa eine Selbstverständlichkeit geworden

Hamburg - Vor Gericht kann man sich über fast alles streiten, auch über Wasser. Und dies, obwohl der Stoff des Lebens - zumindest in Mitteleuropa - im Überfluss vorhanden ist. Für Juristen jedenfalls ist die Frage, wem das Grundwasser gehört, durchaus interessant.

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insgesamt 15 Beiträge
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1. Grundwasser gehört dem Staat
LeisureSuitLenny 16.01.2011
Zum Glück hat er es noch nicht privatisiert. Ab wer weiss was noch kommt. ;)
2. Kommt auf die Kommune an
taun, 16.01.2011
Zitat von LeisureSuitLennyZum Glück hat er es noch nicht privatisiert. Ab wer weiss was noch kommt. ;)
Hat Ihre Kommune schon Privatisiert? Ihr Trinkwasser aus´m Wasserhahn kommt direkt aus dem Grundwasser! Teilweise ist die Wasserversorgung eben leider schon Privatisiert. Und vor dem Zügellosigkeiten die Privaten sind die Bürger nicht zu schützen. Filme wie "Wasser unterm Hammer" oder "water makes money" werden von Konzernen Mundtod gemacht. "Wasser unterm Hammer" zB. als Film nach einer privaten Unterredung mit einem Chefredakteur eines öff.Rechtl.Senders einfach abgesetzt- obwohl Inhaltlich alles im Film enthaltene korrekt ist!!! In Berlin sind die irren VErträge der Gewinnmaximierung und der eigentlich nur noch mit "Wucher" zu bezeichnenden Vorgänge dann doch öffentlich geworden (Zeitung). Die Bevölkerung kann jedoch vor solchen eigentlich nur mit "Wuchervorgängen" zu bezeichnenden Vorgängen leider von niemandem geschützt werden. Rechtsverletzungen sind in den Verträgen nämlich nicht enthalten- weil "Wucher" sich als Gesetz leider nur aufs Mietrecht bezieht! Water makes Money ist per Verleumdungs-Unterlassungsklage nun auch erst mal als Doku gestoppt. Wasser wird also ebenso zum Luxusgut wie andere ehemalige Allgemeingüter. Und die Grundwasser-Gesetze werden im Sinne des bayrischen Gesetzes dieses noch weiter zementieren.
3. Wo ein Cent zu verdienen ist,
sam07 16.01.2011
sind die Geier schon da. Am einfachsten lässt sich Geld verdienen mit Dingen der Grundversorgung, wie Mieten, Energie, Heizung und Fahrpreisen. Auch Steuern und Abgaben (GEZ)gehören dazu (weil sie mehr und mehr dazu verwendet werden, Fehlentscheidungen von Banken, Konzernen sowie einzelner Manager soowie unfähigen Regierungsmitgliedern "auszugleichen"). Hier sind die Grundlagen geschaffen, es muss nur in regelmäßigen Abständen der Preis erhöht werden. Die zweitgünstige Profitquelle sind erstaunlicherweise die Not und das Elend von Menschen, die ohnehin kaum etwas besitzen. Mit Krankheiten, Siechtum, Altersproblemen, Süchten und anderen Leiden lässt sich prima Geld machen. Und nun erschließen sich die Herrschenden, ergo die Reichen und Mächtigen - nicht etwa die Regierung - weitere Quellen, weil sie ja den Rachen nicht voll kriegen können: was früher Allmende, also Allgemeingut war, eignen sich heute die o. g. an: Wasser, Wald und demnächst sicher auch die Luft (da kann dann eine "Luft- oder Atemsteuer" verlangt werden). Das heißt, zukünftig müssen wir die einfachsten Levbensgrundlagen bezahlen. Irgendwann dann auch das Tageslicht und den Mondschein.
4. Stopp der Privatisierung
mod_x, 16.01.2011
Zitat von sysopRund 120 Liter Flüssigkeit verbraucht ein Durchschnittsdeutscher pro Tag. Aber wer ist eigentlich der Eigentümer des Grundwassers? Juristisch ist die Frage geklärt - trotzdem kann es im konkreten Fall schnell zu Streit kommen. http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,725152,00.html
Wir müssen aufhören alles und jeden zu privatisieren. Wasser ist ein Allgemeingut und für jeden lebenswichtig. Kernbereiche, die für die grundliegensten Dinge benötigt werden sollten und hätten niemals privatisiert werden dürfen. Politiker outen sich beim Thema privatisierung immer wieder als naiv und unzureichend informiert. Es existieren unzählige Beispiele bei denen der Nutzen nicht existent oder sich für die Bevölkerung gar ein gigantischer Nachteil entwickelt hat.
5. t
Natas, 16.01.2011
Zitat von sam07sind die Geier schon da. Am einfachsten lässt sich Geld verdienen mit Dingen der Grundversorgung, wie Mieten, Energie, Heizung und Fahrpreisen. Auch Steuern und Abgaben (GEZ)gehören dazu (weil sie mehr und mehr dazu verwendet werden, Fehlentscheidungen von Banken, Konzernen sowie einzelner Manager soowie unfähigen Regierungsmitgliedern "auszugleichen"). Hier sind die Grundlagen geschaffen, es muss nur in regelmäßigen Abständen der Preis erhöht werden. Die zweitgünstige Profitquelle sind erstaunlicherweise die Not und das Elend von Menschen, die ohnehin kaum etwas besitzen. Mit Krankheiten, Siechtum, Altersproblemen, Süchten und anderen Leiden lässt sich prima Geld machen. Und nun erschließen sich die Herrschenden, ergo die Reichen und Mächtigen - nicht etwa die Regierung - weitere Quellen, weil sie ja den Rachen nicht voll kriegen können: was früher Allmende, also Allgemeingut war, eignen sich heute die o. g. an: Wasser, Wald und demnächst sicher auch die Luft (da kann dann eine "Luft- oder Atemsteuer" verlangt werden). Das heißt, zukünftig müssen wir die einfachsten Levbensgrundlagen bezahlen. Irgendwann dann auch das Tageslicht und den Mondschein.
Luft wird doch schon besteuert, zwar nur in so genannten Kurorten ... aber man kann ja bald ganz Deutschland zum Kurort erklären und so für die saubere Luft abkassieren ...
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Zu den Autoren

Christian Rauda (l.) ist Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz sowie für Urheber- und Medienrecht und Partner der Medienrechtskanzlei Graef. Jochen Zenthöfer ist Prokurist eines Software- und Medienunternehmens und freier Journalist.

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