Kampf gegen Behörden: Wie der Unternehmer Kremer unter die Zöllner fiel

Von Andreas Ulrich

Eines Tages bekam das mittelständische Unternehmen von Klaus-Erich Kremer Besuch vom BND. Ob er nicht für sie arbeiten wolle, fragten die Agenten. Kremer lehnte ab - und seine Firma geriet in die Mühlen der Behörden. Jetzt kämpft sie ums Überleben.

Bremerhaven - Gegen die ausgefeilte Technik von Klaus-Erich Kremer hätte vermutlich selbst Leinwandheld James Bond keine Chance. In zahlreichen Filmen hatte sich der Agent im Auftrag seiner Majestät im Taucheranzug den Bösen genähert und ihnen aus dem Meer heraus den Garaus gemacht. Hätten jene Bösen Kremers Sonare gehabt - der Geheimagent mit der Lizenz zum Töten wäre sofort entdeckt worden.

Unternehmer Kremer: Alles routinemäßig?

Unternehmer Kremer: Alles routinemäßig?

Ortungstechnik gegen Taucher, Schiffe und Minen sind eine Spezialität von Kremers Firma Applied Radar & Sonar Technologies, die einst in Bremerhaven Hightech für die Unterwasserortung produzierte. Zu seinen Kunden gehören nicht nur Regierungen und Hafenmeister, vielfach sichern auch arabische Scheichs ihre Paläste am Meer mit Technik aus Bremerhaven.

Kremers Firma ist ein mittelständisches Unternehmen und beschäftigte im konjunkturschwachen Bremerhaven 20 Angestellte. Die Fertigung war darauf ausgelegt, maßgeschneiderte Einzelaufträge über einen längeren Zeitraum auszuführen. Zuletzt hatte Anfang 2007 ein Institut aus Pakistan ein Gerät zum Aufspüren von U-Booten angefragt. Der Preis, immerhin, betrug ein paar Millionen Euro.

Plötzlich kamen echte Agenten ins Spiel. Zwei Herren stellten sich Kremer im Frühjahr 2007 etwas umständlich als Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) vor und fragten, ob er nicht für sie arbeiten wolle. Skrupel, erklärten sie, müsse er nicht haben, das sei "gängige Praxis". Angeblich würden das auch Mitarbeiter anderer Rüstungsfirmen machen, sagten sie, und nannten sogar Namen. Als Lohn, so erinnert sich Kremer, hätten die Agenten ihm "Vergünstigungen, auch finanzieller Art" in Aussicht gestellt.

Kremer lehnte ab, und das Unglück nahm seinen Lauf.

Plötzlich kam das Gewerbeaufsichtsamt zur Betriebsprüfung, und wenige Wochen später auch die Zollfahndung. Da Kremer nicht alle verlangten Papiere sofort vorlegen konnte, witterten die Zöllner Unbill. Im September beantragten sie beim Amtsgericht Bremen einen Durchsuchungsbeschluss, der am 4. Oktober vollstreckt wurde.

Das war ausgerechnet der Tag, an dem Kremer drei Repräsentanten seines pakistanischen Geschäftspartners im Haus hatte. Während ein Teil der Zöllner Akten beschlagnahmte, führten andere die Pakistaner zur Vernehmung ab.

Von nun an ging es abwärts. Das Vertrauensverhältnis zu seinen Geschäftspartnern in Pakistan war nachhaltig gestört. Weil er den Auftrag nicht bearbeiten konnte, kam kein Geld mehr. Kremer musste den Betrieb in Bremerhaven schließen, den Großteil der Angestellten entlassen. Obwohl spätestens im November klar war, dass Kremers Pakistan-Auftrag "durchaus genehmigungsfähig" sei, und man ihm auch nicht den Vorwurf des Technologietransfers machen konnte, geschah weiterhin nichts.

Einen Anwalt konnte er sich wegen der desolaten Finanzlage nicht leisten, seine Beschwerden beim Landgericht wurden abgeschmettert. Kremer hält das ganze Verfahren für konstruiert. "Ich bin unter Zöllner gefallen, die keine Ahnung hatten von dem Geschäft." Er habe stets alle Genehmigungen beim Bundesamt für Ausfuhrkontrolle beantragt, und das sei dem Zoll auch schon vor der Durchsuchung bekannt gewesen. Kremer sagt, er habe deshalb keine Erklärung für die Aktion. Andere deutsche Firmen, das steht fest, haben in der Zwischenzeit sogar Waffen nach Pakistan geliefert.

Der Zoll wollte sich auf Nachfrage wegen des "Steuergeheimnisses" nicht zu dem Fall äußern. Die Betriebsprüfung indes, so sagte ein Sprecher, sei "routinemäßig" erfolgt. Und beim BND heißt es, man äußere sich grundsätzlich nicht zu operativen Einsätzen, einen Zusammenhang mit den Aktionen anderer Behörden im Fall Kremer schließe man jedoch aus.

Eine Anfrage bei der Staatsanwaltschaft in Bremen ergab dann plötzlich die Auskunft, das Verfahren sei zwei Tage zuvor eingestellt worden, "mangels hinreichenden Tatverdachts".

So richtig freuen indes kann sich Kremer darüber nicht. Seine Firma steht vor dem Nichts, aber wen soll er dafür verantwortlich machen? Ein Zusammenhang zwischen dem Besuch der BND-Agenten und den Ermittlungen lässt sich natürlich nicht feststellen. Routinekontrollen des Zolls sind rechtlich einwandfrei, und dass bei der Durchsuchung Geschäftspartner anwesend waren, sei Zufall gewesen.

Die Staatsanwalt hat tatsächlich recht schnell gearbeitet und das Strafverfahren eingestellt. Also alles nur dumm gelaufen? Kremer jedenfalls will jetzt seinem Auftraggeber in Pakistan verklickern, das alles ein blöder Zufall war. Soll ja mal vorkommen. Dann, so hofft er, könne aus dem Geschäft vielleicht doch noch was werden. Rechtlich steht es ihm frei, die Bundesregierung auf Schadensersatz zu verklagen. Aber an den Erfolg einer solchen Klage mag er indes nicht glauben.

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