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Kredite: Öffentliche Haushalte schulden 1,45 Billionen Euro

Der Schuldenberg der öffentlichen Haushalte wächst und wächst. 1,45 Billionen Euro haben sich Bund, Länder und Gemeinden inzwischen gepumpt. Damit bricht Deutschland die Vorgaben des EU-Stabilitätspakts bei weitem - und das wird sich so bald nicht ändern.

Wiesbaden - Allein der Bund nahm 2005 weitere 27,8 Milliarden Euro (plus 3,2 Prozent) am Kreditmarkt auf und steht damit nun mit 888 Milliarden Euro in der Kreide. Bei den Ländern stiegen die Schulden um 25,4 Milliarden Euro (plus 5,7 Prozent) auf 468,3 Milliarden Euro. Nur die Verbindlichkeiten der Gemeinden und Gemeindeverbände sanken um 0,8 Milliarden Euro (minus 0,9 Prozent) auf 83,5 Milliarden Euro. Kassenkredite der Kommunen, die zur Überbrückung kurzfristiger Liquiditätsengpässe aufgenommen werden, haben dafür stark zugenommen. 2005 beliefen sie sich auf 24 Milliarden Euro - ein Fünftel mehr als 2004. Insgesamt wuchs der Schuldenberg der öffentlichen Haushalte um vier Prozent auf satte 1,45 Billionen Euro an.

Damit bricht Deutschland dieses Jahr voraussichtlich nicht nur die Vorgabe des EU-Stabilitätspakt, die jährliche Neuverschuldung und das Staatsdefizit nicht über drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) steigen zu lassen. Auch eine andere, weniger beachteten Regel der Vereinbarung wird missachtet - und das wahrscheinlich auch noch in den nächsten Jahren: Dem Pakt zufolge darf die Gesamtverschuldung eines Euro-Landes 60 Prozent des BIP nicht überschreiten.

Für 2005 wird im aktuellen Stabilitätsprogramm für die EU-Kommission eine deutsche Schuldenquote von 67,5 Prozent des BIP ausgewiesen. "Auch im Jahr 2006 wird es nicht gelingen, den Schuldenstand zu stabilisieren", heißt es weiter. Nach bisheriger Planung werde er dieses Jahr auf 69 Prozent steigen. In Folge der weiteren Haushaltskonsolidierung könne er bis Ende 2009 lediglich auf rund 67 Prozent des BIP reduziert werden.

ase/dpa

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