Krise in Spanien: Wolfgang Münchau über den Rückzug der Großinvestoren

Der Rond-Point Schuman, ein Platz mitten in Brüssels Europaviertel, wäre der ideale Orte für eine Großstatue zum Gedenken an die Opfer der Euro-Krise: ein Denkmal für die Staatsmänner und Staatsfrauen, die seit 2010 ihren Job verloren haben. In der Mitte der Gruppe stehen da Silvio Berlusconi und sein ehemaliger spanischer Kollege Luis José Rodríguez Zapatero. An der Statue von Nicolas Sarkozy wird gerade gebastelt. Der griechische Übergangspremierminister Lucas Papademos wird auch bald folgen. Und nächstes Jahr vielleicht auch noch Mario Monti aus Italien.

Die Frage, die ich mir stelle: Wird sich Angela Merkel ebenfalls dazugesellen?

Die Umfragen sagen nein. Merkel ist im Gegensatz zu Sarkozy bei ihrem Wahlvolk beliebt, die Union die bei weitem stärkste politische Kraft in Deutschland. Bei der SPD sieht es eher so aus, als würde man nicht mit einem Kanzlerkandidaten in die bevorstehende Schlacht ziehen, sondern mit einem Vizekanzlerkandidaten.

Und trotzdem. Einige Parameter, auf die sich Merkels Beliebtheit stützt, ändern sich gerade zu ihren Ungunsten. Merkel ist auf dem Zenit ihrer Macht - aus vier Gründen:

• Die Wirtschaft brummt.
• Die Opposition ist konfus.
• Die Krise ist ihr bislang politisch noch nicht um die Ohren geflogen.
• Und es gibt in Europa keinen, der sich ihr widersetzt.

Alle vier Faktoren können sich bis zur Bundestagswahl ändern. Über die ersten zwei will ich keine Prognosen abgeben. Der wichtigste Punkt ist wahrscheinlich der dritte: Die Krise kommt wieder. Bei den Zinsaufschlägen sind wir fast wieder auf dem Rekordniveau vom November. Auch die Zinsen in Frankreich und den Niederlanden steigen mittlerweile. Die spanischen Immobilienpreise fallen ins Bodenlose. Das erzwingt massive Abschreibungen bei den dortigen Banken.

Ich rechne fest damit, dass Spanien ein spezielles Hilfsprogramm für seine Banken benötigt, auch wenn dieses Thema in Berlin noch tabuisiert wird. Darüber hinaus droht Europa laut Internationalem Währungsfonds in den nächsten zwei Jahren eine Kreditklemme mit großen volkswirtschaftlichen Risiken.

Die Grande Dame des Europäischen Rates

Der vierte Faktor, der sich ändern könnte, ist das politische Umfeld in Europa. Bislang war Merkel die Grande Dame des Europäischen Rates. Sie hat sich mit fast allen Forderungen durchgesetzt. Sie hat zwar eine Reihe kleiner Tabus gebrochen, nicht aber die ganz großen - mit Merkel gab es bislang keine Euro-Bonds und keine Änderung der EZB-Statuten. Doch jetzt setzt eine für die Kanzlerin ungünstige Dynamik ein. In Frankreich und in den Niederlanden mehren sich die Stimmen gegen die Politik des ewigen Sparens. Der Populist Geert Wilders wittert die Möglichkeit, mit einem konsequent antieuropäischen Wahlkampf große Wählermassen zu mobilisieren. Ich schätze, damit wird er mehr Stimmen bekommen als mit einer Kampagne gegen Immigranten.

In Frankreich hat ein Drittel der Wähler für antieuropäische Parteien gestimmt. Präsidentschaftskandidat François Hollande hat schon angedroht, den Fiskalpakt in seiner jetzigen Form nicht zu unterzeichnen. Am Ende wird er ihn nicht blockieren, aber er wird Änderung durchsetzen wollen.

Auch in Irland ist die Mehrheit für den Fiskalpakt nicht mehr sicher. Die anfänglich hohen Umfragewerte für ein Ja-Votum beim kommenenden Referendum sind in den letzten Wochen zurückgegangen, obwohl die drei größten Parteien in Irland den Vorschlag unterstützen. Das stärkste Argument für den Fiskalpakt lautete in Irland bislang: Wer nicht unterzeichnet, verliert den Anspruch auf Hilfen durch den europäischen Rettungsschirm. Das stimmt theoretisch, doch schließlich will gerade Deutschland einen Bruch des Euro-Raums vermeiden. Der Liebesentzug durch den Rettungsschirm ist somit keine echte Drohung.

Die Krise in kleinen, verdaubaren Scheiben verkaufen

Merkels Politik bestand darin, die Krise in für Parlamentarier und Journalisten in kleinen, verdaubaren Scheiben zu verkaufen. Sie wollte nie ein Gesamtkonzept. Im Herbst sah es kurze Zeit so aus, als ob ihre Strategie scheitern würde. Doch dann sprang die Europäische Zentralbank mit ihrem Drei-Jahres-Tender ein und rettete die Situation. Das verleitete Merkel und ihre Kollegen in Brüssel leider zu der Fehlannahme, man habe jetzt fast drei Jahre Zeit mit der Lösung der Krise.

Die Ruhe, die man sich damit erkaufte, ist jetzt schon zu Ende. Ich glaube nicht, dass Griechenland nach der Wahl in zwei Wochen die Auflagen der Kreditgeber noch erfüllen wird. Die einzige Frage, die sich für mich noch stellt: Erfolgt der griechische Total-Bankrott innerhalb des Euro oder nicht. Die spanische Bankenkrise wird sich ebenfalls zuspitzen. Noch leistet Deutschland abstrakte Garantien, keine Zahlungen. Wenn erst einmal richtiges Geld fließt, dann haben wir die Debatte über eine weitere Vergrößerung der Rettungsschirme und über Euro-Bonds, über europäische Auffanggesellschaften für Banken und vielleicht sogar noch über Änderungen im Statut der Europäischen Zentralbank. Und dann wird man in Deutschland Merkels Euro-Strategie nicht mehr so wohlwollend betrachten.

Wie wir dieser Tage in Frankreich erleben, sind es Staats- und Regierungschefs, die Wahlen verlieren - nicht Oppositionsführer, die sie gewinnen. Sarkozy ist gescheitert, weil er unsympathisch ist, nicht präsidial genug. Merkels Problem ist nicht ihre Persönlichkeit, sondern eine krisenanfällige Krisenstrategie. Ich kann mir kaum vorstellen, dass man noch bis zur Bundestagswahl die in Deutschland weitgehend akzeptierte Lüge aufrecht erhalten kann, dass man die Euro-Krise ohne Gemeinschaftsanleihen, ohne eine europäische Auffanggesellschaft für Banken und ohne eine gemeinsame Bankenaufsicht wird retten können.

Meine Prognose ist nicht, dass Merkel die nächste Bundestagswahl verliert. Dafür ist es noch zu früh. Es gibt aber eine politische Prognose, die ich jetzt schon wage: die Krise wird erst dann zu Ende gehen, wenn sich die Kanzlerin auf meinem hypothetischen Mahnmal in Brüssel neben ihren Freund Nicolas gesellt hat.