Scheidender Opel-Betriebsratschef Franz: "Lügen und Halbwahrheiten"
Hamburg - Der scheidende Opel-Betriebsratschef Klaus Franz will die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" ("FAS") verklagen. Er gehe davon aus, dass die Staatsanwaltschaft Darmstadt noch bis Ende dieses Jahres oder Anfang 2012 gegen ihn ermitteln werde, sagte Franz dem manager magazin. "Aber wenn die Staatsanwaltschaft entschieden und das Verfahren eingestellt hat, dann werde ich mich auch rechtsstaatlicher Mittel bedienen."
Franz ergänzte, er halte sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche Schritte für möglich. Die Vorwürfe gegen ihn bezeichnete er als "eine von der 'Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung' losgetretene Rufschädigungskampagne, die auf Lügen und Halbwahrheiten basiert".
Auf Anfrage wies ein Sprecher der Zeitung die Vorwürfe von Franz zurück: "Die Wirtschaftsredaktion der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung hat bei Opel eine höchst fragwürdige Praxis aufgedeckt, die auch die Staatsanwaltschaft bewogen hat, den Vorgang zu untersuchen." Dass Opel die "Funktionszulagen" vorerst abgeschafft habe, sprecht für sich, so der Sprecher. Die Redaktion werde "vergleichbare Vorgänge auch in Zukunft in ihrer Berichterstattung aufgreifen".
Die Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt nicht nur gegen Franz, sondern auch gegen Opels Vorstandsvorsitzenden Karl-Friedrich Stracke und Personalchef Holger Kimmes. Es geht um den Verdacht, der Betriebsrat des Autobauers habe regelmäßige Sonderzahlungen erhalten. Mit diesem Geld seien die Arbeitnehmervertreter gegenüber anderen Beschäftigten bevorteilt und so geschmiert worden.
Franz hält dagegen, es sei gesetzlich zulässig, Betriebsräte - wie bei Opel praktiziert - "beispielsweise für Mehrarbeit, Dienstreisen und Rufbereitschaft pauschal zu bezahlen". Die "FAS" hatte über diese Praxis und mögliche Gesetzesverstöße berichtet.
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