Eine Kolumne von Wolfgang Münchau
Karl Marx glaubte ja einst, die Dialektik Friedrich Hegels vom Kopf auf die Füße stellen zu müssen. So wie Marx fühle ich mich in der Debatte um die so genannten Target-2-Salden. Hans-Werner Sinn und sein Kollege Timo Wollmershäuser vom Ifo-Institut in München haben eine ökonomische Meisterleistung hingelegt. Sie haben den wunden Punkt des Euro entdeckt. Sie haben herausgefunden, dass es in unserem Euroraum einen Mechanismus gibt, als dessen Konsequenz die Schulden bis ins Unendliche steigen.
Doch trotz meiner Bewunderung für die wissenschaftliche Analyse teile ich ihre Schlussfolgerung überhaupt nicht. Im Gegenteil, ich stimme mit ziemlich genau dem exakten Gegenteil dessen überein, was die Autoren fordern. Hier also mein Versuch, die Debatte wieder auf die Füße zu stellen.
Target 2 ist der Name des Zahlungssystems zwischen den Zentralbanken im Euroraum. Vor der Finanzkrise waren die Target-2-Salden gering. Kaum einer interessierte sich für das unterirdische Kanalsystem der Währungsunion. Die Salden hatten ja auch keine wirtschaftliche Bedeutung. Es gab zwar große Ungleichgewichte im Euroraum, etwa Deutschlands ewiger Handelsüberschuss oder Spaniens Defizit. Aber Spanien finanzierte sein Handelsdefizit durch Kredite deutscher Geschäftsbanken.
Plötzlich wurde das Target-2-Zahlungssystem ökonomisch wichtig
Im August 2007 kam es mit der amerikanischen Hypothekenkrise zu einem allgemeinen Vertrauensverlust zwischen den Banken, gerade in Europa. Der Inter-Bankenmarkt brach zusammen. Mit dem Ausbruch der Euro-Krise verschlimmerte sich die Situation weiter.
Und plötzlich wurde das Target-2-Zahlungssystem ökonomisch wichtig. Wenn ein Land mehr importiert als exportiert, muss es sein Handelsdefizit durch Kapitalimport von außen finanzieren. Wenn von den ausländischen Gläubigern kein Geld mehr fließt, kommt es normalerweise zu einer klassischen Zahlungsbilanzkrise. Nicht so in einer Währungsunion. Als die nordeuropäischen Banken aufhörten, das spanische Leistungsbilanzdefizit zu finanzieren, da sprang die spanische Notenbank ein. Solange die spanischen Banken akzeptable Wertpapiere als Sicherheiten hinterlegen, können sie sich in der Krise von ihrer Zentralbank unbegrenzt finanzieren lassen.
Wenn also eine spanische Firma etwas aus Deutschland kauft, dann generiert die spanischen Zentralbank das Geld für die Transaktion. Dieses in Spanien geschaffene Geld wird elektronisch nach Deutschland überwiesen und endet in den ewigen Jagdgründen der Bundesbank-Statistiken - in der Zeitreihe EU8148 als eine Forderung des Target-2-Systems.
Sinn und Wollmershäuser haben die Entdeckung gemacht, dass Deutschland mittlerweile auf Forderungen von über einer halben Billion Euro sitzt. Wenn der Euroraum im Streit auseinanderbrechen sollte, dann wird es sehr schwer sein, diese Forderungen wieder einzutreiben. Sinn fordert nun, dass man die Finanzierungsmöglichkeiten via Target indirekt eindämmt. Er fordert eine besicherte Anleihe der Euro-Mitgliedsländer, mit der sie für ihre Target-2-Salden gerade stehen sollen. Das hört sich harmloser an, als es ist. Mal angenommen, Spanien würde seine Schulden Immobilien als Sicherheit hinterlegen. Denn käme Deutschland für den Fall, dass die Währungsunion auseinanderbricht, plötzlich in den Genuss eines großen Teils des gesamten spanischen Immobilienmarktes - und müsste diese Immobilien dann weiterverkaufen, um die Target-Schulden einzutreiben.
Mir ist nicht ganz klar, wie das funktionieren soll, weder politisch noch ökonomisch. Der Vorschlag, die Target-2-Salden zu besichern, ist absurd.
Einen Zusammenbruch des Euro kann sich Deutschland nicht leisten
Was folgt aus dieser Erkenntnis? Die erste Aussage, die man mit Blick auf die Target-2-Debatte treffen kann, lautet: Deutschland kann sich einen Zusammenbruch des Euro überhaupt nicht leisten. Wir sind zu einer Rettung der Währungsunion verdammt.
Zweitens liegen die tieferen Ursache für die Target-2-Misere in den strukturellen Leistungsbilanzüberschüssen Deutschlands sowie in den Defiziten im Süden und Westen der Währungsunion. Sollte man nicht vielleicht eher an den Ursachen arbeiten anstatt dem Süden einfach den Geldhahn zuzudrehen? Das Grundübel anzugehen hieße, die Wirtschaftspolitik in den Mitgliedsländern so anzugleichen, dass andauernde massiven Ungleichgewichte in der Leistungsbilanz erst gar nicht auftreten.
Drittens liefert Sinn in seiner Analyse einen hochinteressanten Vergleich mit den USA, die so etwas ähnliches wie ein Target-2-System zwischen ihren regionalen Notenbanken unterhalten. Es gibt aber zwei entscheidende Unterschiede zum Euroraum. Zum einen kann man die regionalen Zentralbanken dort nicht genau einzelnen Staaten zuordnen. Die Notenbanken haben mehrere Bundesstaaten in ihrem Einzugsgebiet, und in einigen Fällen laufen die Grenzen sogar mitten durch die Staaten. Dadurch, dass man mehrere Bundestaaten mit unterschiedlicher wirtschaftlicher Leistungskraft zusammenfügt, findet ja schon innerhalb dieser Gebiete eine Art Ausgleich statt.
Zum anderen ist die USA eine echte politische Union. Dort sind vor allem die Arbeitslosenversicherung und das Rentensystem Aufgaben des Zentralstaates. Wenn das in der Währungsunion auch so wäre, dann gäbe es über das die Sozialversicherungen eine natürliche Tendenz zum finanziellen Ausgleich zwischen Überschuss- und Defizitländern. Spanien hätte erst gar nicht seine hohen Target-2-Salden anhäufen können. Der amerikanische Vergleich zeigt mir, dass wir am Ende eine europäische Fiskalunion brauchen.
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