SPD-Landtagschef Maas: "Wir brauchen bezahlbare Energiepreise"
Berlin - Der saarländische SPD-Chef Heiko Maas hat staatlich festgelegte Höchstpreise für Kraftstoffe, Öl und Gas gefordert. "Sollten die Ölkonzerne weiter die Preisspirale willkürlich nach oben drehen, muss die Politik reagieren", sagte Maas der "Bild"-Zeitung. Auch in Deutschland müsse es nach dem Vorbild Luxemburgs möglich sein, staatliche Höchstpreise bei Benzin, Öl und Gas zu verhängen. Ab welcher Summe der Deckel greifen soll, sagte er nicht.
Luxemburg begrenzt nach Angaben von Maas die Endverbraucher-Preise für Treibstoffe an Tankstellen sowie Flüssiggas und Heizöl. Die Preisgrenzen errechneten sich "nach einer gesetzlich definierten Formel gemäß der Preisentwicklung an den entsprechenden europäischen Börsen". Gleiches müsse auch in Deutschland denkbar sein. "Wir brauchen bezahlbare Energiepreise", sagte Maas der Zeitung.
Luxemburg sei kein sozialistischer Staat, sondern "eine äußerst erfolgreich funktionierende Marktwirtschaft", fügte der SPD-Politiker hinzu. Das Land habe schon seit Jahren erkannt, "dass die Energiepreise die Brotpreise des 21. Jahrhunderts sind" und entsprechend reagiert.
Die Autoclubs ADAC und ACE hatten in den vergangenen Tagen heftig gegen die gestiegenen Preise für Benzin und Diesel protestiert. Der Rohölpreis sei dafür keine Erklärung, sagte ACE-Präsident Wolfgang Rose. Er warf den großen Ölkonzernen vor, sie profitierten von Spekulationsgeschäften mit Öl an der Börse.
Kraftstoffpreise steigen zum Wochenende weiter an
Die Kraftstoffpreise sind zum Wochenende erneut gestiegen. Für einen Liter Normalbenzin oder Superbenzin mussten Autofahrer am Freitag bundesweit bis zu 1,469 Euro bezahlen. Die Preise für einen Liter Diesel stiegen auf bis zu 1,239 Euro. Bei den großen Mineralölkonzernen Aral/BP, Shell und Total war am Freitag niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.
Zur Wochenmitte hatten die Preise nach ADAC-Angaben noch für Super bundesweit durchschnittlich bei 1,397 Euro pro Liter und für Diesel bei 1,176 Euro gelegen. Bereits zum Donnerstag erhöhten sie sich auf durchschnittlich 1,448 Euro für den Liter Super und 1,224 Euro für den Liter Diesel. "Die Preise sind extrem erhöht und durch nichts mehr zu rechtfertigen", sagte ADAC-Experte Andreas Hölzel.
ssu/AFP/ddp
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