Arbeitsagentur droht nach IfW-Berechnungen Milliardenloch

Düsseldorf - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat in ihrem Haushalt für 2013 schon ein Defizit von 1,1 Milliarden Euro eingeplant. Diese stolze Summe reicht offenbar aber nicht annähernd aus: Wie das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) für das "Handelsblatt" ausgerechnet hat, wird die BA im kommenden Jahr sogar 1,65 Milliarden Euro mehr ausgeben, als sie einnimmt.

2014 werde dann ein Minus von einer weiteren Milliarde Euro auflaufen, sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss der Zeitung. Damit wäre der Überschuss des ablaufenden Jahres 2012 von immerhin 2,45 Milliarden Euro Ende 2014 komplett aufgebraucht. Falls dann kein Aufschwung einsetzt, braucht die BA Geld vom Bund.

Ein Auslöser für die drohenden Finanzprobleme der BA ist der erwartete Anstieg der Arbeitslosigkeit im kommenden Jahr. Die Konjunkturschwäche ist aber nicht der einzige Grund für die große Haushaltslücke der Arbeitsagentur. Der Bund hat sich in der Vergangenheit systematisch bei der BA bedient: 2013 entfällt der 2007 als Ausgleich für die umstrittene Mehrwertsteuererhöhung eingeführte Bundeszuschuss von acht Milliarden Euro pro Jahr an die Agentur. Zuvor war er schon halbiert worden.

BA-Chef Frank-Jürgen Weise hatte nach der Verabschiedung des BA-Haushaltes im November mitgeteilt, dass die Ausgaben im kommenden Jahr zwar von 35,3 Milliarden auf 33,7 Milliarden Euro sinken, die Einnahmen aber weit schneller schrumpfen werden, nämlich um fast fünf Milliarden Euro auf 32,6 Milliarden Euro.

Das Finanzloch soll der BA zufolge aus den Rücklagen gestopft werden. Im Jahr 2007 hatte das Krisenpolster noch fast 17 Milliarden Euro betragen, mittlerweile ist es fast aufgebraucht. Erfüllen sich die Berechnungen des IfW, sind die letzten Reserven der BA in zwei Jahren vollkommen aufgebraucht.