EU-Kommission untersucht Visa wegen Gebühren bei Kreditkarten

Brüssel - Das Kreditkartenunternehmen Visa muss sich wegen bestimmter Gebühren vor der EU-Kommission rechtfertigen. Die Behörde leitete am Dienstag die nächste Stufe ihres Kartellverfahrens gegen das Unternehmen ein und übersandte Visa ihre konkreten Einwände. Die EU-Wettbewerbshüter wollen Visa zur Abschaffung seiner Interbankengebühren zwingen, um das Einkaufen für Millionen Kunden billiger zu machen.

Die sogenannten Interchange-Gebühren muss ein Händler über seine Bank an das Institut des Karteninhabers entrichten, wenn der Kunde im EU-Ausland per Visa bezahlt. Nach Angaben des Handelsverbandes Deutschland (HDE) kostet das die deutschen Einzelhandelsunternehmen jährlich 250 Millionen Euro. Am Ende könnte das auch den Preis der angebotenen Produkte in die Höhe treiben, fürchtet die Kommission. "Dadurch steigen letztlich die Preise für die Verbraucher", sagte Kommissionssprecher Antoin Colombani.

Aus Sicht der Behörde machen die Gebühren grenzüberschreitende Visa-Geschäfte unzulässig teuer und verhindern den Kostenwettbewerb unter den Banken. Das sei ein Verstoß gegen die EU-Wettbewerbsregeln, erklärte die Kommission. Ihren Angaben zufolge erhebt Visa die Gebühr in Belgien, Ungarn, Irland, Italien, Luxemburg, Malta, den Niederlanden und Schweden auch bei inländischen Zahlungen.

Gestärkt sieht sich die Behörde durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Mai. Der hatte Visa-Konkurrent Mastercard entsprechende Gebühren untersagt, weil er sie als wettbewerbswidrig betrachtet. Visa hat nun Gelegenheit, auf die Einwände Brüssels einzugehen. Andernfalls kann die Kommission hohe Bußgelder verhängen.

Sie untersucht die Gebührenpraxis des Unternehmens seit März 2008. Ende 2010 senkte das Unternehmen auf Druck aus Brüssel die Entgelte für sogenannte Debitkarten, bei denen Kontoinhaber direkt nach einem Kauf belastet werden.