Gaspreis-Urteil: Gericht verurteilt E.on Hanse zu Rückzahlung

Etappensieg für Dutzende Gaskunden: Das Landgericht Hamburg hat den norddeutschen Versorger E.on Hanse zur Zahlung von rund 75.000 Euro verurteilt. Die Verbraucherzentrale hatte auf Rückzahlung zu viel gezahlter Beiträge geklagt.

Gasflamme: Verbraucherschützer kämpfen gegen Preispolitik Zur Großansicht
dpa

Gasflamme: Verbraucherschützer kämpfen gegen Preispolitik

Hamburg - Die Verbraucherzentrale Hamburg hat im Kampf gegen hohe Gaspreise einen Etappensieg errungen: Das Landgericht Hamburg hat den norddeutschen Energieversorger E.on Hanse zur Zahlung von rund 75.000 Euro an die Verbraucherschützer verurteilt. Dabei handelt es sich um Rückforderungsansprüche von 55 Gaskunden. Sie hatten ihre Gasrechnungen seit 2004 nur unter Vorbehalt gezahlt. Die Verbraucherzentrale hatte die Abrechnungen als überhöht eingestuft und für die 55 Kunden exemplarisch geklagt.

Laut Verbraucherzentrale haben seit 2004 rund 55.000 Kunden den Preisbestimmungen der E.on-Tochter widersprochen. Davon hätten 5000 die geforderten Beträge gekürzt, weitere 50.000 unter Vorbehalt gezahlt. Gegen die gekürzten Rechnungen ist E.on Hanse juristisch vorgegangen, überwiegend mit bescheidenem Erfolg. Das Unternehmen beliefert Kunden in Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern mit Gas und Strom.

Die Verbraucherzentrale erwartet, dass E.on dem Urteil Folge leistet und auf eine Berufung verzichtet. Das Geld werde dann nach Abzug der durch den Prozess entstandenen Kosten an die Gaskunden weitergeleitet, hieß es. Allerdings ist das Urteil noch nicht rechtskräftig. Rechtsmittel würden geprüft, sagte ein Sprecher von E.on Hanse.

Die Frage, ob der Versorger Kunden tatsächlich überhöhte Preise abverlangt hat, ist mit dem Urteil nicht geklärt. Bislang haben sich die Gerichte bei ihrer Entscheidung darauf gestützt, dass die Preisklausel in den E.on-Verträgen zu unbestimmt und damit unwirksam sei. Die Musterklage der Verbraucherzentrale gegen die Gaspreise von 2005 ist noch nicht entschieden und liegt in zweiter Instanz beim Hanseatischen Oberlandesgericht (OLG).

(Aktenzeichen 321 O 493/09)

mmq/AFP/dpa

Diesen Artikel...
  • Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.
  • Auf anderen Social Networks teilen

Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
zum Forum...
Sagen Sie Ihre Meinung!
News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Wirtschaft
Twitter | RSS
alles aus der Rubrik Verbraucher & Service
RSS
alles zum Thema Gaspreis
RSS

© SPIEGEL ONLINE 2011
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



  • Drucken Senden
  • Nutzungsrechte Feedback
  • Kommentieren
Fotostrecke
Fotostrecke: Gasförderung rund um die Welt