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Gutachten: Stromkonzerne sollen Daten manipuliert haben

Die vier großen Stromkonzerne sollen dem Bundeskartellamt nach Informationen des SPIEGEL massiv falsche Informationen geliefert haben. So wollten E.on, RWE, EnBW und Vattenfall offenbar drohende Sanktionen verhindern. Die Firmen weisen die Vorwürfe zurück.

Strommast bei Dahlwitz-Hoppegarten: Haben Energiekonzerne falsche Daten geliefert? Zur Großansicht
dapd

Strommast bei Dahlwitz-Hoppegarten: Haben Energiekonzerne falsche Daten geliefert?

Hamburg - Es ist ein schwerwiegender Verdacht, den die auf Energierecht spezialisierte Anwaltskanzlei Becker Büttner Held in einem Gutachten äußert: Demnach sollen die großen Stromversorger E.on, RWE, EnBW und Vattenfall dem Bundeskartellamt "massiv falsche Informationen" geliefert und damit mögliche Sanktionen gegen die Unternehmen verhindert haben.

Konkret geht es bei dem von den Grünen im Bundestag in Auftrag gegebenen Gutachten um die sogenannte Sektorenuntersuchung des Bundeskartellamts. Mit der aufwendigen Untersuchung wollte das Kartellamt nachweisen, dass die Energieversorger in der Vergangenheit bewusst Kraftwerkskapazitäten zurückgehalten haben, um den Strompreis zu manipulieren.

Doch selbst nach monatelanger Arbeit konnten die Wettbewerbshüter diesen Nachweis trotz "erheblicher Zweifel" nicht erbringen. Glaubt man dem Gutachten, ist das auch kein Wunder. So hätten E.on und Co. dem Kartellamt wohl falsche Daten und Begründungen über Kapazitäten geliefert, die seitens der Behörde nicht nachgeprüft wurden.

Letzteres, so die energiewirtschaftliche Sprecherin der Grünen, Ingrid Nestle, habe auch etwas mit der mangelnden Personalausstattung der Behörde zu tun. So fehle nach wie vor die von der Bundesregierung versprochene Markttransparenzstelle, die Fehlentwicklungen auf den Energiemärkten permanent beobachten soll. Die Energiekonzerne weisen die Vorwürfe "entschieden" zurück.

Debatte um Atomendlager-Standort hält an

Auch an anderer Stelle droht der Bundesregierung massiver Ärger bei einer energiewirtschaftlichen Frage. Der von Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) geplante Dialog mit den Ministerpräsidenten der Länder über die Suche nach einem Atomendlager könnte nach Informationen des SPIEGEL zum Fiasko werden: Lediglich die Ministerpräsidenten von Niedersachsen, David McAllister (CDU), und Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), planen, zu dem Treffen am kommenden Freitag nach Berlin zu reisen.

Die übrigen Länder schicken entweder Fachminister, Staatssekretäre oder, wie etwa Bremen, nur einfache Ministerialbeamte. Die Einladung hatte in den Staatskanzleien der Länder für Irritationen gesorgt, weil normalerweise nur die Bundeskanzlerin die Regierungschefs der Länder zu Gesprächen einlädt. Zudem herrscht offenbar Ärger darüber, dass bislang für das Treffen weder eine Tagesordnung noch ein möglicher erster Entwurf für ein Endlagergesetz vorliegt.

RAG rüstet auf grünen Strom um

Immerhin kommt die von der Regierung eingeleitete Energiewende teilweise voran. So rüstet sich nach Informationen des SPIEGEL der Ruhrkonzern RAG für das endgültige Ende der Steinkohleförderung im Jahr 2018 und will massiv in die Produktion von grünem Strom einsteigen. Erste Ergebnisse und Überlegungen will die RAG bereits am Montag auf dem traditionellen Steinkohletag in Essen vorstellen.

Konkret will das Unternehmen in stillgelegten Zechen Pumpspeicherkraftwerke bauen. Aus Seen, die auf den ehemaligen Zechengeländen angelegt werden, soll Wasser durch gewaltige Rohre bis zu tausend Meter in die Tiefe stürzen und in den Kohleschächten große Turbinen antreiben. Die Leistung der Anlagen könnte in der Größenordnung mittlerer konventioneller Kraftwerke liegen.

Das in den Gruben befindliche Wasser soll an wind- und sonnenreichen Tagen mit Hilfe von überschüssigem Ökostrom wieder an die Erdoberfläche gepumpt werden. Neben den Pumpspeicherkraftwerken will die RAG Zechengelände mit Wind- und Photovoltaikanlagen ausrüsten.

jjc

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1.
Bins 06.11.2011
Zitat von sysopDie vier großen Stromkonzerne sollen dem Bundeskartellamt nach Informationen des SPIEGEL massiv falsche Informationen geliefert haben. So wollten E.on, RWE, EnBW und Vattenfall offenbar drohende Sanktionen verhindern. Die Firmen weisen die Vorwürfe zurück. http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/0,1518,796148,00.html
Tja, liebe Leute, warum soll ein Kartell bloß bei Zement funktionieren ? Wundert sich Jemand über diese Lumpereien ?
2. Mafialand Deutschland
roterschwadron 06.11.2011
Zitat von sysopDie vier großen Stromkonzerne sollen dem Bundeskartellamt nach Informationen des SPIEGEL massiv falsche Informationen geliefert haben. So wollten E.on, RWE, EnBW und Vattenfall offenbar drohende Sanktionen verhindern. Die Firmen weisen die Vorwürfe zurück. http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/0,1518,796148,00.html
Im Umgang mit den "vier großen Stromkonzernen" wird es endlich Zeit, daß eine Anti-Mafia-Einheit aufgestellt wird, die mit polizeilichen Sonderrechten etwa zur Durchsuchung ausgestattet wird. Anstatt propagandistisches Gerede um angebliche Terrorgefahren weiter zu betreiben, muß der Staat endlich seinen Aufgaben nachkommen und die wahren Gefährder des sozialen Friedes anpacken. Und das Wichtigste: Verstaatlichung der Stromkonzerne! SOFORT!
3. Deutschland Abzocker?
kdshp 06.11.2011
Zitat von sysopDie vier großen Stromkonzerne sollen dem Bundeskartellamt nach Informationen des SPIEGEL massiv falsche Informationen geliefert haben. So wollten E.on, RWE, EnBW und Vattenfall offenbar drohende Sanktionen verhindern. Die Firmen weisen die Vorwürfe zurück. http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/0,1518,796148,00.html
Hallo, ICH kann ja nur noch lachen! Diese 4 monopolisten ziehen uns stromkunden schon von anfang an ab und das auch mit wohlwollen der jeweiligen regierung UND da soll ich mich empören wenn jetzt so was ans licht kommt?
4. sgeahge
Marginalius 06.11.2011
Zitat von BinsTja, liebe Leute, warum soll ein Kartell bloß bei Zement funktionieren ? Wundert sich Jemand über diese Lumpereien ?
Nein. Viele Grüße
5. Aha
jupiter999 06.11.2011
Und mit welchem Strom soll das Wasser wieder hochgepumpt werden wenn man gerade einfach keinen überschüssigen Ökostrom hat weil es zu wenig Sonnen und Windreiche Tage gab ? Atomstrom aus Frankreich ? Klima-tod Kohlekraft ? , Ist-noch-lange-nicht-fertig-und-überhaupt-gewiss Desertec aus Nordafrotopia ? Oder Notfalls vielleicht sogar aus dem Strom den man gerade erst mit den Turbinen durch das herabstürzende Wasser erzeugt hat ? Klingt wenig überzeugend, sehr teuer und gleichzeitig sehr ertragsarm.
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