Kennzeichnungssystem Hygiene-Ampel soll vor Schmuddel-Lokalen warnen

Schmutzige Küche, faule Lebensmittel oder Waschmuffel als Kellner? Künftig sollen Verbraucher schon an der Tür eines Restaurants erkennen, wie es um die Sauberkeit steht. Verbraucherschützer begrüßen die "Hygiene-Ampel" - warnen aber vor möglichen Hintertürchen.

Restaurant in Berlin: 2012 sollen die ersten Ampeln kommen
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Restaurant in Berlin: 2012 sollen die ersten Ampeln kommen


Berlin - Grünes Licht für die Hygiene-Ampel: Die Verbraucherschutzminister der Bundesländer haben die Einführung eines Kontrollbarometers beschlossen, mit dem Restaurantbesucher am Eingang die Sauberkeit des Lokals erkennen können. Bis auf Bayern stimmten alle Länder für die Einführung des Systems. "Das ist ein Meilenstein für den Verbraucherschutz", sagte die Vorsitzende der Ministerkonferenz, Bremens Gesundheitssenatorin Ingelore Rosenkötter (SPD).

Die Pläne sehen eine Farbskala mit fließenden Übergängen vor, auf der ein Pfeil die Bewertung des Restaurants anzeigt. Grün steht dabei für keine Bedenken, Gelb für mittlere und Rot für schwerwiegende Beanstandungen. Die grafische Darstellung sei aber noch nicht endgültig festgelegt, sagte Rosenkötter. "Wichtig ist, es muss auf den ersten Blick verständlich sein."

Als nächstes soll die Bundesregierung eine Gesetzesgrundlage für das Kennzeichnungs-System erarbeiten. Nach Willen der Verbraucherminister werden die ersten Ampeln ab Anfang 2012 an Gaststätten hängen. Später sollen Bäcker, Fleischer, Lebensmittelhändler, Großküchen und Wochenmärkte stufenweise folgen. Bei Pizza-Taxis und anderen Betrieben mit wenig Kundenkontakt soll die Bewertung im Internet abrufbar sein.

Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) sagte zu, die Grundlagen für eine bundesweite Einführung der Ampel zu schaffen. Sie forderte die Länder zugleich auf, für genügend Personal bei den Lebensmittelmittelbehörden zu sorgen. "Nur wenn die Kontrolldichte in allen Bundesländern hoch ist und die Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung aktuell sind, macht das Kontrollbarometer überhaupt Sinn", sagte Aigner den "Stuttgarter Nachrichten".

Auch der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde (BLL) betonte, eine bundesweit einheitliche Veröffentlichung der Kontrollergebnisse könne nur dann funktionieren, wenn die zuständigen Bundesländer mehr Kontrolleure und mehr Geld zur Verfügung hätten. Scharfe Kritik kam vom deutsche Hotel- und Gaststättenverband. "Dieses System ist geeignet, Existenzen zu gefährden", hieß es in einer Stellungnahme. Die bestehenden Gesetze und Sanktionsmöglichkeiten seien völlig ausreichend.

Dem Beschluss der Länder war ein jahrelanger Streit darüber vorausgegangen, ob die anstelle der Ampel wie in Dänemark ein System mit Smileys eingeführt werden solle. Verbraucherschützer begrüßten die nun gefundene Lösung grundsätzlich. "Vorbildliche Betriebe können mit ihren Leistungen werben, weniger gute haben Anreize zum Besserwerden und die schwarzen Schafe können sich nicht länger verstecken", teilte der Bundesverband Verbraucher Initiative mit.

Matthias Wolfschmidt, stellvertretender Geschäftsführer der Verbraucherorganisation Foodwatch kritisierte jedoch Forderungen, Betriebe sollten ihr Ergebnis durch Nachkontrollen verbessern können. "Wenn ein Autofahrer beim Überfahren einer roten Ampel geblitzt wird, kann er schließlich auch nicht die Polizei auffordern, ihn zwei Wochen später an der selben Kreuzung noch einmal zu beobachten und auf die Punkte in Flensburg zu verzichten, falls er diesmal erst bei Grün fährt."

dab/dpa/dapd/AFP



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