Flughafen Streit um Tegel spaltet Berlin

Soll Tegel wirklich dichtgemacht werden, wenn der neue Hauptstadtflughafen BER eröffnet wird? Dazu fand zum Wahltag ein Volksentscheid statt.

Flughafen in Berlin-Tegel
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Flughafen in Berlin-Tegel


Parallel zur Stimmabgabe für den Bundestag konnten am Sonntag rund zweieinhalb Millionen Berlinerinnen und Berliner per Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens Tegel abstimmen.

Die ersten Ergebnisse aus den Berliner Wahlbezirken wurden erst ab 20 Uhr bekannt, die Bundestagswahl hatte Vorrang. Nach Auszählung von 1500 von 2439 Bezirken waren die Tegel-Fans in der Mehrheit (55,9 Prozent zu 42,1). Sie fordern vom Berliner Senat, den Flughafen entgegen den bisherigen Absichten weiterhin in Betrieb zu halten. Diese Zahlen können sich noch ändern, da zunächst vor allem die kleineren Bezirke ihre Zahlen meldeten. Mit verlässlichen Ergebnissen wird erst in der Nacht gerechnet. Auf der Seite der Landeswahlleiterin für Berlin (hier der Link) werden die Zahlen laufend aktualisiert.

Die FDP hatte den Volksentscheid initiiert und gefordert, den innerstädtischen Flughafen im Nordwesten Berlins unabhängig von dem neuen Hauptstadtflughafen BER weiterhin zu nutzen. Ursprünglich war beschlossen worden, dass mit der BER-Eröffnung der Flugverkehr ab Tegel eingestellt werden soll.

Die Tegel-Befürworter argumentieren vor allem mit den mangelnden Kapazitäten des BER, der voraussichtlich nicht vor 2019 in Betrieb geht. Dagegen verwies der Senat auf Pläne für einen Ausbau des BER und auf weniger Fluglärm bei einer Schließung Tegels.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat kurz vor dem Volksentscheid noch einmal eindringlich für die Schließung Tegels geworben. "Es ist ein Glücksfall, dass wir diese Fläche haben", sagte Müller am Freitag in Berlin. Mit dieser Fläche könne nach der Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER die "Zukunft" Berlins gestaltet werden. "Wir brauchen Wohnungen, wir brauchen Arbeitsplätze, wir wollen die Wissenschaft stärken."

Egal wie die Abstimmung ausgeht, das Ergebnis ist für den Senat juristisch nicht bindend.

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jul/dpa



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