Gerichtsurteil Eltern von Zwillingen erhalten doppeltes Elterngeld

Eltern von Zwillingen können anders als bisher für beide Kinder Elterngeld bekommen. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. Außerdem erhalten sie einen Mehrlings-Zuschlag.

Zwillingsbrüder: Eltern von Mehrlingen können doppelt Elterngeld erhalten
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Zwillingsbrüder: Eltern von Mehrlingen können doppelt Elterngeld erhalten


Kassel - Berufstätige Eltern können bei Zwillingen doppeltes Elterngeld erhalten. Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel gab an diesem Donnerstag einer Familie aus Bayern Recht.

Im vorliegenden Fall wollten beide Elternteile nach der Geburt ihrer Kinder 2007 zu Hause bleiben: Der Vater hatte zwölf Monate Elterngeld für seinen Sohn Robin und weitere zwei Monate für seine Tochter Enya beantragt, die Mutter zwölf Monate für Enya und zwei weitere für Robin.

Das Amt hatte das Elterngeld aber zunächst für nur 14 Monate für beide Kinder und beide Eltern zusammen bewilligt - sprich: Insgesamt wurde nur für 14 Monate bezahlt.

Dem widersprach nun das Gericht: Es gebe einen grundsätzlichen Anspruch für jedes Kind bis zum 14. Lebensmonat, urteilte das BSG. Das Elterngeld sei auf das jeweilige Kind begründet, betonte der Vorsitzende Richter. Zwillingseltern können Elterngeld-Anträge nun rückwirkend für die vergangenen vier Jahre stellen, falls beide in den ersten vierzehn Lebensmonaten ihrer Kinder zu Hause geblieben sind.

Zudem stehen dem Beamtenpaar wie bisher jeweils 300 Euro monatlich als Elterngeld-Erhöhung für Mehrlingsgeburten zu. Das Landessozialgericht Bayern hatte dies den Eltern zunächst nicht zugestanden. Die höchsten deutschen Sozialrichter betonten in ihrem Urteil jedoch, dass dieser Anspruch "den auf Einkommensersatz ausgerichteten Elterngeldanspruch" nicht verdränge.

Ein Elternteil kann bei der Geburt eines Kindes zwölf Monate Elterngeld beantragen, dazu kann der Partner weitere zwei Monate nehmen. In dieser Zeit zahlt der Staat 65 Prozent des Einkommens, maximal 1800 Euro pro Monat. Ob Eltern von Zwillingen einen oder zwei Ansprüche auf Elterngeld haben, ist im Gesetz nicht ausdrücklich geregelt.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamts gab es 2011 in Deutschland rund 11.500 Mehrlingsgeburten, davon waren 98 Prozent Zwillingsgeburten. Allerdings gibt es das doppelte Elterngeld nur, wenn beide Elternteile voll berufstätig sind. Nach Angaben des Zentrums Bayern Familie und Soziales (ZBFS) in Bayreuth, das für den Elterngeldbezug in Bayern zuständig ist, ist nun mit Mehrkosten in Höhe von bis zu 20.000 Euro pro Fall zu rechnen.

Aktenzeichen: B 10 EG 3/12 R und B 10 EG 8/12 R

ade/dpa



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insgesamt 66 Beiträge
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Seite 1
ynnus 27.06.2013
1. optional
Richtig so! Bei 2 Kindern entstehen höhere Kosten und Aufwand. Daher ist es durchaus fair, das Elterngeld pro Kind zu rechnen.
Pinsel 27.06.2013
2. Irre und Lächerlich!
Zitat von sysopDPAEltern von Zwillingen können anders als bisher für beide Kinder Elterngeld bekommen. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. Außerdem erhalten sie einen Mehrlings-Zuschlag. http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/urteil-doppeltes-elterngeld-fuer-eltern-von-zwillingen-a-908218.html
Irre! Hätte nicht gedacht, dass Zwillinge bisher als "ein Mensch" galten. Da haben die Richter ja mal nett nachgerechnet, wo man doch sagt, dass könnten sie nicht. Is´ ja auch nicht so schwer eins und eins zusammen zu zählen .. lol. Immerhin braucht man in Deutschland aber ein Bundesgericht dazu. Lächerlich!
MTMinded 27.06.2013
3. völlig zu recht...
hier greift der Gleichbehandlungsgrundsatz: wenn ich für 2 Kinder, die im Abstand von 12 Monaten zur Welt kommen 2 mal 14 Monate erhalte, wieso sollten dann nicht auch bei Mehrlingen je Kind die 14 Monate beantragt werden können... Den 300€ Mehrlingszuschlag hingegen halt ich zumindest in diesem Falle für streitbar, da die Mehrbelastung ja dadurch kompensiert wird, das beide Elternteile volle 14 Monate zuhause sind...
pförtner 27.06.2013
4. Sagenhaft
Um das Festzustellen beschäftigen wir die Gerichte! Der normale Verstand hätte ausgereicht.
Toe Jam 27.06.2013
5. no title
Zitat von PinselIrre! Hätte nicht gedacht, dass Zwillinge bisher als "ein Mensch" galten. Da haben die Richter ja mal nett nachgerechnet, wo man doch sagt, dass könnten sie nicht. Is´ ja auch nicht so schwer eins und eins zusammen zu zählen .. lol. Immerhin braucht man in Deutschland aber ein Bundesgericht dazu. Lächerlich!
Naja, so irre ist das gar nicht. Das Elterngeld kompensiert den Verdienstausfall, die durch die Betreuung entsteht. Und der ist nunmal ZEITabhängig, egal ob ein Einling oder Mehrlinge zu betreuen sind. Habe den Eindruck, die meisten verwechseln das ganze vor lauter Empörung mit dem Kindergeld...Das stand für Zwillingen immer schon doppelt an, da auch doppelte Kosten.
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