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24.09.2009

Köln - Die Zahlen sind atemberaubend: Gemeinsam haben Bund, Länder und Kommunen bis Ende 2008 mehr als 1,5 Billionen Euro langfristige Schulden angehäuft. Verteilt man diese sogenannten Kreditmarktschulden gleichmäßig auf alle Einwohner, trägt jeder Bundesbürger rechnerisch eine Schuldenlast von knapp 18.500 Euro. Das sind rund 4500 Euro mehr als vor zehn Jahren.

Allerdings verteilen sich die Schulden keineswegs gleichmäßig, wie eine Auswertung der von den Statistikämtern erhobenen Daten zur langfristigen Pro-Kopf-Verschuldung von Bund, Ländern und Kommunen durch die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) belegt. Im Gegenteil - die Spannweiten sind erheblich: "Besonders in Bayern und Sachsen weisen die Kreise und kreisfreien Städte vergleichsweise deutlich geringere Pro-Kopf-Schulden auf", erklärt Winfried Fuest, Experte für öffentliche Haushalte des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln. Der Zusammenhang zwischen der Wirtschaftsleistung und der Finanzkraft der Bundesländer und der Kreise werde daran deutlich.

Im Vergleich der Flächenländer hat Bayern mit 14.444 Euro die geringste Pro-Kopf-Verschuldung. Mit etwas Abstand folgt Sachsen (14.804 Euro). Die Verschuldung beider Länder hat seit 1998 nur leicht zugelegt, während die Schulden Sachsen-Anhalts (21.116 Euro) und des Schlusslichts Saarland (21.763 Euro) je Einwohner am stärksten gestiegen sind. Die Stadtstaaten wurden in diesem Vergleich nicht berücksichtigt. Für die Auswertung wurden die Kreditmarktschulden der öffentlichen Haushalte - Kernhaushalte des Bundes und der Länder einschließlich ihrer jeweiligen Extrahaushalte sowie die Kernhaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände - zusammengefasst.

Dank der soliden Finanzen des Freistaats sind bayerische Kreise und Städte auch auf den vorderen Plätzen des kommunalen Schuldenrankings für 2008 unter sich. Die geringste Pro-Kopf-Verschuldung weist der Landkreis Eichstätt mit 13.658 Euro auf. Es folgen die Stadt Schweinfurt (13.676 Euro) und der Landkreis München (13.721 Euro). Erst auf Platz 16 ist mit Dresden eine Kommune aus einem anderen Bundesland zu finden. Bundesweit die höchste Verschuldung je Einwohner hat dagegen der Saar-Pfalz-Kreis (Saarland) mit 22.013 Euro.

Dresden hat geringsten Schuldenzuwachs

Eine Bewertung, ob die einzelnen Stadtkämmerer nun solide gewirtschaftet haben, lässt sich aus den Zahlen allerdings nicht ohne weiteres ableiten. Denn häufig engen Strukturwandel oder hohe Kosten für Sozialausgaben den Spielraum entscheidend ein.

Im 10-Jahres-Vergleich verzeichnet die sächsische Landeshauptstadt Dresden den geringsten Schuldenzuwachs je Einwohner. Die Stadt selbst hat seit der umstrittenen Privatisierung ihrer Wohnungsgesellschaft keine Schulden mehr. Da auch die Verbindlichkeiten des Landes Sachsen kaum zugenommen haben, stieg die Pro-Kopf-Verschuldung in Dresden insgesamt deutlich weniger als in allen anderen Kreisen. Es folgen Frankfurt am Main mit einem Schuldenzuwachs um 1376 Euro pro Kopf und Schweinfurt mit 1573 Euro. In den wirtschaftsstarken Städten profitierten die öffentlichen Finanzen von der guten Konjunktur vor der Krise.

"Die unterschiedliche Entwicklung der Schulden zwischen 1998 bis 2008 zeigt, dass Länder und Kommunen ihre Haushaltspolitik sehr wohl selbst gestalten können", sagt INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer. "Während es einzelnen Kreisen und kreisfreien Städten gelungen ist, ihre Verschuldung deutlich zu reduzieren, haben andere Kommunen ihre Investitionen schon vor der aktuellen Wirtschaftskrise mit weiteren Schulden finanziert".