US-Finanzminister Geithner: "Das Defizit ist geringer als wir dieses Jahr zunächst erwartet hatten"
Washington - Das Haushaltsdefizit der USA für das Geschäftsjahr 2009 beträgt 1,42 Billionen US-Dollar (umgerechnet 0,96 Billionen Euro). Das teilte die Regierung am Freitag mit. Schon im Vorjahr war die Deckungslücke auf Rekordgröße angewachsen, damals hatte sie 459 Milliarden Dollar betragen. In Bezug auf die Gesamtwirtschaft hat das Defizit fast zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreicht - der höchste Wert seit 1945.
"Das Defizit ist geringer als wir dieses Jahr zunächst erwartet hatten", sagte Finanzminister Tim Geithner. Das liege teilweise daran, "dass wir es schaffen, das Finanzsystem zu einem geringeren Preis der Steuerzahler zu reparieren". Noch im Mai war ein Etatloch von 1,8 Billionen Dollar befürchtet worden. In Zukunft gelte es kräftig zu sparen, so Geithner.
Gründe für das riesige Loch im Staatshaushalt sind die milliardenschweren Rettungspakete für die ins Trudeln geratenen Banken, die staatliche Übernahme der Immobilienfinanzierer Fannie Mae und Freddie Mac, das Paket der Regierung von Präsident Barack Obama zur Ankurbelung der Wirtschaft im Umfang von 200 Milliarden Dollar und die angesichts der Rezession eingebrochenen Steuereinnahmen.
Defizit soll auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts gesenkt werden
Die Einnahmen beliefen sich im abgelaufenen Haushaltsjahr den Angaben zufolge auf 2,1 Billionen Dollar. Das war ein Rückgang um 16,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das Haushaltsjahr 2009 endete am 30. September.
Die jetzt vorgelegten Zahlen entsprechen der in der vergangenen Woche veröffentlichten Schätzung des Haushaltsbüros des Kongresses. Sie setzen die Regierung von Präsident Obama erheblich unter Druck. Denn mit den tiefroten Zahlen im Hintergrund dürfte es im Kongress deutlich schwieriger werden, die geplante Gesundheitsreform durchzusetzen, die in den kommenden zehn Jahren nochmals 900 Milliarden Dollar kosten soll.
Der Budgetdirektor des Weißen Hauses, Peter Orszag, erneuerte am Freitag das Versprechen der Regierung, sich mit aller Kraft um die Reduzierung des Defizits zu bemühen, sobald das Finanzsystem stabilisiert und die Rezession vorüber ist. Ziel ist es, das Defizit auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu senken. Ökonomen sorgen sich aber, dass das Defizit den Druck erhöhen könnte, schon bald die Zinsen zu erhöhen.
wit/AP
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