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03.11.2009

Brüssel - Die EU warnt vor einem massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit in Deutschland. Obwohl sich die Wirtschaft erstaunlich schnell von der Krise erholt habe, stehe den Beschäftigten das Schlimmste noch bevor, heißt es in der am Dienstag veröffentlichten Konjunkturprognose. Die Kommission erwartet, dass die Arbeitslosenquote in Deutschland von derzeit 7,7 Prozent im kommenden Jahr auf 9,2 Prozent steigen wird.

Zwar war die exportabhängige deutsche Wirtschaft laut Kommission unter den Industrienationen mit am schlimmsten getroffen. Mit seiner Wettbewerbsfähigkeit dürfte Deutschland aber auch gut aufgestellt sein, um von der anziehenden Konjunktur in den Schwellenländern zu profitieren. Mit Blick auf Krisenmaßnahmen wie Kurzarbeit warnte die EU-Kommission jedoch, dass die derzeit stabile Beschäftigungslage und geringe Produktivität "kaum nachhaltig" seien.

Zuletzt war die Bundesregierung in ihrer Herbstprognose von einem Wachstum in Höhe von 1,2 Prozent im kommenden Jahr ausgegangen. Sie räumte aber auch ein, dass ein starker Anstieg der Arbeitslosigkeit kaum zu verhindern sei. Nach ihrer Einschätzung wird die Arbeitslosigkeit im laufenden Jahr im Schnitt zwar nur moderat um etwa 190.000 auf knapp 3,5 Millionen Menschen steigen. 2010 droht dann aber ein kräftiger Anstieg, weil in vielen Unternehmen das staatliche Kurzarbeitergeld ausläuft und die geringere Produktion durchschlägt. Im Jahresschnitt könnten nach Berechnungen der Regierung etwa 4,1 Millionen Menschen arbeitslos sein. Das entspräche einem Plus von 640.000 Arbeitslosen.

Insgesamt wächst die Wirtschaft in der Europäischen Union der EU-Herbstprognose zufolge 2010 voraussichtlich leicht. Das Wachstum in den 27 EU-Ländern könnte sich auf 0,7 Prozent belaufen, heißt es in der Vorhersage. In ihrem Frühjahrsgutachten war die Brüsseler Behörde noch von einem Minus von 0,1 Prozent ausgegangen.

Für Deutschland befürchtet die EU-Kommission in diesem Jahr einen Einbruch von fünf Prozent - 0,4 Punkte weniger als im Frühjahr vorhergesagt. Für 2010 rechnet die Behörde dagegen wieder mit einem leichten Wachstum von 1,2 Prozent, 0,9 Punkte mehr als in der Frühjahrsprognose.

Staatsdefizit steigt auf fünf Prozent

Das Staatsdefizit für dieses Jahr wird auf 3,5 Prozent geschätzt, für das kommende Jahr lautet die Prognose fünf Prozent. Grund für die deutlich höhere Staatsverschuldung seien die Ausgaben für die Konjunkturpakete und sinkende Einnahmen aus Steuern und Sozialabgaben. Der Euro-Stabilitätspakt erlaubt ein Defizit von höchstens drei Prozent.

Mit einem noch dramatischeren Einbruch rechnet die Behörde in den von der Wirtschafts- und Finanzkrise schwer getroffenen baltischen Ländern. In Litauen dürfte das Bruttoinlandsprodukt demnach um 18,1 Prozent, in Lettland um 18 Prozent und in Estland um 13,7 Prozent schrumpfen. Der Abwärtstrend soll sich im kommenden Jahr fortsetzen mit einem Minus von 3,9 Prozent in Litauen, von 4,0 Prozent in Lettland und 0,1 Prozent in Estland.

Erstmals legte die EU-Kommission in ihrer Konjunkturprognose Szenarien für 2011 vor. Sollte es keine wesentlichen Änderungen in den politischen Rahmenbedingungen geben, könnte die deutsche Wirtschaft 2011 um 1,7 Prozent wachsen. Die EU könnte ein Wachstum von 1,6, die Eurozone von 1,5 Prozent verzeichnen.