Banken in Frankfurt am Main: Regierung plant Programm gegen Kreditklemme
Hamburg - Die Bundesregierung plant nach SPIEGEL-Informationen ein großangelegtes Maßnahmenpaket, um die drohende Kreditklemme abzuwenden. Zentrale Maßnahme soll ein Programm sein, mit dem die Regierung den Banken in großem Stil Risiken abnimmt.
Die Planungen von Finanz- und Wirtschaftsministerium sehen vor, dass der Bund den Banken Forderungen im Umfang von zehn Milliarden Euro abkauft und diese verbürgt. Das Geld soll aus dem Deutschlandsfonds kommen, mit dem die Regierung während der Wirtschaftskrise Unternehmen hilft.
Mit dem Verkaufserlös sollen die Banken neue Kredite an die Wirtschaft unterlegen. Mit der Summe lässt sich nach Berechnungen der Regierungsexperten ein Kreditvolumen von über hundert Milliarden Euro generieren.
Zusätzlich will die Regierung den Kreditinstituten weitere Globaldarlehen zur Verfügung stellen. Dabei wird den Banken Staatsgeld zur Verfügung gestellt, das sie als Kredite an Unternehmen weiterreichen sollen.
Bei dem neuen Vorhaben will der Bund zudem weitgehend die Haftung für das Ausfallrisiko übernehmen. Die Mittel von ebenfalls rund zehn Milliarden Euro sollen wiederum aus dem Deutschlandfonds stammen.
Merkel warnt vor Kreditklemme
Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich besorgt, dass eine Kreditklemme die wirtschaftliche Erholung abwürgen könnte. Mittelständische und auch große Firmen befänden sich "in einer sehr kritischen Situation", sagte die CDU-Chefin am Samstag in ihrem Video-Podcast. Sie kündigte an, dass sie am Mittwoch auf dem Wirtschaftsgipfel im Kanzleramt mit den Banken-Vertretern besprechen werde, "was wir unternehmen können, um eine Kreditklemme zu verhindern, die den Aufschwung bremsen würde".
Eindringlich appellierte Merkel an die Banken, bei der Kreditvergabe nicht zu zögerlich zu sein. Natürlich sei es einerseits richtig, dass Banken verantwortlich handeln, das sei ja gerade die Lehre aus der Krise. "Aber auf der anderen Seite haben die Banken eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe: Sie sind Dienstleister für die Wirtschaft. Und deshalb werden wir sehr klar sagen, dass wir diese Aufgabenerfüllung von den Finanzinstituten auch einfordern", sagte die Regierungschefin.
suc/AP
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