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02.01.2010
 

Missbrauch bei Kurzarbeit

Staatsanwälte ermitteln gegen 132 Unternehmen

Agentur für Arbeit in Merseburg: Oft werden die Arbeitszeitaufzeichnungen manipuliertZur Großansicht
DDP

Agentur für Arbeit in Merseburg: Oft werden die Arbeitszeitaufzeichnungen manipuliert

Abzocker täuschen Bundesagentur für Arbeit: Die Behörde hat in einer Zwischenbilanz zur Kurzarbeit Hunderte Verdachtsfälle von Missbrauch bei der Kurzarbeit entdeckt. Meist versuchen kleine Betriebe, bei dem Zuschussgeld zu betrügen. Immer wieder muss die Staatsanwaltschaft eingeschaltet werden.

Hamburg - In zwei Drittel der Fälle wurden die Arbeitszeitaufzeichnungen manipuliert, 40-mal hat der Arbeitgeber das Kurzarbeitergeld möglicherweise den Beschäftigten vorenthalten. Insgesamt zeigt eine Zwischenbilanz der Bundesagentur für Arbeit (BA) nach SPIEGEL-Informationen: In 846 Fällen besteht der Verdacht, dass versucht wurde, die Kurzarbeiterregelung zu missbrauchen. In diesen Fällen liegen Hinweise oder Anzeigen vor, die von den Agenturen überprüft werden müssen.

Durch die Prüfungen der Agenturen konnten bisher 186 Fälle abgeschlossen werden, bei denen sich der Anfangsverdacht indes nicht bestätigt hat. Hinzu kommen noch sechs Fälle, in denen das Gericht oder die Staatsanwaltschaft die Verfahren eingestellt hat. In weiteren 132 abgeschlossenen Fällen hat sich der Verdacht so hinreichend erhärtet, dass die Verfahren an die Staatsanwaltschaft abgegeben wurden.

Nach Angaben der Nürnberger Behörde seien unter den Verdächtigen allerdings keine Konzerne aus dem Deutschen Aktien-Index (Dax). In 80 Prozent der Fälle seien es Betriebe mit weniger als hundert Mitarbeitern, bei denen ein Missbrauch vermutet wird. Aktuell sind damit rund 40 Prozent der Verdachtsfälle von Seiten der Agenturen abgeschlossen. In den restlichen dauern die Ermittlungen noch an. Strafverfahren sind bislang noch keine abgeschlossen.

Insgesamt hat die BA 2009 fast fünf Milliarden Euro für Kurzarbeit ausgegeben. Dadurch seien mehr als 300.000 Arbeitsplätze erhalten geblieben, sagt der BA-Vorstandsvorsitzende, Frank-Jürgen Weise.Zuletzt hätten etwa eine Million Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld erhalten und etwa ein Drittel weniger gearbeitet. "Die Arbeitslosigkeit wäre vermutlich höher als die 300.000 geretteten Stellen gewesen", sagte Weise. Denn wenn bei einem Mitarbeiter zwei Drittel seiner Arbeit aufgrund fehlender Aufträge wegfielen, wäre dieser in der Regel nicht zu einem Drittel weiterbeschäftigt, sondern ganz entlassen worden. Die verbliebenen Mitarbeiter hätten dann seine Arbeit erledigt und Überstunden gemacht. Dies sei durch die Kurzarbeit vermieden worden.

ase/APD

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Die neuesten Beiträge:
19.07.2010 von hessiejames: Mutti half das am meisten

es mag ja ein guter Vorsatz gewesen sein und es hat bestimmt Betriebe gegeben die dies auch fuer beide seiten positiv umgesetzt haben. Doch es gab leider auch viele und im besonderen kleine Betriebe [...] mehr...

19.07.2010 von kdshp:

Hallo, sicher, und wenn warum soll eine leistung für unternehmen nicht auch eine soziale sein? ES ist eine soziale leistung PUNKT Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer, die infolge eines Arbeitsausfalles (Kurzarbeit) einen [...] mehr...

19.07.2010 von rolli:

Kurzarbeitergeld ist ausschliesslich eine staatliche Subvention, die direkt in die Kassen der Arbeitgeber fliesst. mehr...

19.07.2010 von kdshp:

Hallo, nicht nur das auch bei der sozialstaat diskussion bekommen dei H4-ler alles ab obwohl wie hier das kurzarbeitergeld auch darunter gebucht wird. Jeder der kurzarbeitergeld in anspruch nimmt bekommt so eigentlich auch H4 [...] mehr...

18.07.2010 von samsonax:

Kurzarbeit mag zwar in bestimmten Situationen sinnvoll erscheinen, kaschiert aber das wahre Ausmaß staatlicher Transfers, wie Hartz IV eben auch, um den Leuten eine geringere Arbeitslosigkeit vorzugaukeln als tatsächlich [...] mehr...

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