US-Präsident Obama: 5000 Dollar pro Neueinstellung
Baltimore - US-Präsident Barack Obama will mit Steuererleichterungen von 33 Milliarden Dollar Kleinbetriebe zum Aufbau von Arbeitsplätzen bewegen. "Die Wirtschaft wächst, aber das Wachstum am Stellenmarkt ist gehemmt", sagte er bei dem Besuch einer Fabrik im Bundesstaat Maryland am Freitag.
Dem Plan zufolge sollen Firmen für jeden 2010 neu eingestellten Mitarbeiter eine Steuergutschrift von 5000 Dollar erhalten. Damit sichergestellt ist, dass nur Kleinbetriebe davon profitieren, soll die Summe bei 500.000 Dollar pro Firma gedeckelt werden. Nach Schätzungen von Obama könnten mehr als eine Million Kleinbetriebe von dem Programm profitieren.
Obama hatte am Mittwoch bei seiner Rede zur Lage der Nation einen der Schwerpunkt seiner künftigen Arbeit auf die Schaffung von Arbeitsplätzen gelegt. Er forderte die Kongressabgeordneten auf, ihm unverzüglich ein entsprechendes Gesetz vorzulegen.
Die USA leiden unter der höchsten Arbeitslosigkeit seit 26 Jahren. Das Bruttoinlandsprodukt hatte im vierten Quartal 2009 mit 5,7 Prozent jedoch so kräftig wie seit Sommer 2003 nicht mehr zugelegt.
Sichere und saubere Atommeiler
Obama kündigte zudem an, den Bau neuer Atomkraftwerke stärker zu fördern. Obama werde bei der Vorstellung seiner Haushaltspläne am Montag eine Verdreifachung der Staatsbürgschaften für neue Atommeiler auf mehr als 54 Milliarden Dollar vorschlagen, sagte ein Regierungsvertreter am Freitag in Washington. Zudem werde ein Ausschuss eingerichtet, der sich mit der künftigen Lagerung von Atommüll beschäftigen soll.
In seiner ersten Rede zur Lage der Nation hatte Obama vor wenigen Tagen den Kongress aufgefordert, das umstrittene Klimaschutz-Gesetz zu billigen, mit dem umweltfreundlichere Energien profitabel gemacht werden sollen. "Und das bedeutet den Bau einer neuen Generation sicherer und sauberer Atommeiler in diesem Land", sagte der US-Präsident.
Den gesamten CO2-Ausstoß der USA will Obama in den kommenden zehn Jahren um 17 Prozent unter das Niveau von 2005 senken. Experten zufolge reichen die Anstrengungen großer Industrienationen bislang nicht aus, um den globalen Temperaturanstieg wie auf dem Kopenhagener Weltklimagipfel vereinbart auf zwei Grad Celsius zu begrenzen.
fro/Reuters
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