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30.04.2010

Hamburg - Das Wort "Krise" wollte er lange Zeit einfach nicht sagen - und wurde mit seiner Störrigkeit zum Running Gag. Als Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero das Tabuwort dann doch benutzte, beharrte er darauf, dass sein Land besser als andere gegen die ökonomischen Widrigkeiten gewappnet sei: "Viele Menschen werden trotz der Krise keine Schwierigkeiten haben."

Das war im Juli 2008. Die Talfahrt der spanischen Wirtschaft hatte längst begonnen. Und sie hat sich seither beschleunigt.

Heute kämpfen die Iberer an allen Fronten: gegen eine hohe Staatsverschuldung, gegen eine steigende Arbeitslosigkeit vor allem unter Jugendlichen - und gegen den brutalsten Feind überhaupt: das Misstrauen der Märkte. Die Rating-Agentur Standard & Poor's hat die Kreditwürdigkeit des Landes in dieser Woche gesenkt. Europa fürchtet nun, dass nach Griechenland und Portugal ein weiteres Land von der Schuldenkrise mitgerissen wird. Die Gefahr ist riesig, denn Spaniens Wirtschaft ist um ein Vielfaches größer als die griechische und die portugiesische. Wenn Spanien fällt, dann wäre das europäische Horrorszenario Realität.

Finanzministerin Elena Salgado spielt die Bedrohung für ihr Land zwar herunter. Die Herabstufung von Standard & Poor's entspreche einer Absenkung "von neun auf acht" auf einer zehnstufigen Skala. Grund für die Degradierung sei nicht die Staatsverschuldung Spaniens. Tatsächlich gelang es im vergangenen Jahr, mit einer Schuldenquote von 53 Prozent unter der Maastricht-Grenze zu bleiben. Deutschland lag bei 73 Prozent. Doch für dieses Jahr rechnet die EU damit, dass die spanische Schuldenquote auf mehr als 66 Prozent steigt.

Und so musste selbst Vizeregierungschef Manuel Chaves zugeben, dass "unsere Glaubwürdigkeit angeschlagen ist". Entsprechend will in Spanien niemand mehr die lange Zeit frohen Botschaften der Regierung hören. Zu groß ist der Ärger, zu tief sitzt der Schock.

Sorgen bereitet den Spaniern vor allem, dass der Staatshaushalt nach Irland und Griechenland das dritthöchste Defizit der Euro-Zone aufweist. Innerhalb von einem Jahr hat es sich 2009 mehr als verdoppelt - auf gut zehn Prozent. Zudem werden im laufenden und im kommenden Jahr fast 160 Milliarden Euro an Staatsanleihen fällig. Für diese Summe muss das Land neue Gläubiger finden. Je schlechter das Rating, desto schwieriger wird das.

Warum ist die spanische Krise so gravierend?

Dass Spanien nun so schlecht dasteht, liegt zum einen am "Ziegelstein". Das Wort "ladrillo" - der Ziegel - steht in Spanien für die jahrelange Bauwut, die Spanien einen schier grenzenlosen Aufschwung bescherte. Das abrupte Ende dieses Immobilien- und Spekulationsbooms verschärfte die Krise deutlich. Allein 2009 wurden rund 1,2 Millionen Arbeitsplätze vernichtet - davon mehr als ein Drittel im Bausektor.

Schnell erholen wird sich der Markt nicht, glaubt José Carlos Díez, Chefökonom beim Finanzdienstleister Intermoney. Zwar kaufen die Spanier wieder mehr Immobilien, doch eine neue Bauwelle ist nicht in Sicht - stehen doch immer noch viele Wohnungen leer. Auf der Suche nach neuen Sektoren könne sich Spanien etwa stärker auf erneuerbare Energien konzentrieren, so der Experte. Aber ob das gelingt, ist nicht sicher.

Zum anderen ist die spanische Malaise eine Beschäftigungskrise - sagt Wirtschaftswissenschaftler Florentino Felgueroso von der Universität Oviedo. Die Arbeitslosenquote ist auf 20 Prozent gestiegen. Sie ist damit doppelt so hoch wie im europäischen Durchschnitt. "Dringend" müsse der Arbeitsmarkt verändert werden, fordert Felgueroso.

Viele Spanier empfinden die Krise als "große Ungerechtigkeit". Denn sie trifft nur einen Teil der Beschäftigten. Angestellte mit unbefristeten Verträgen profitieren von einem rigiden Kündigungsschutz und erhalten bei einer Entlassung sehr hohe Abfindungen. Gekündigt wird daher vor allem den Beschäftigten mit Zeitverträgen. Jeder vierte Beschäftigte arbeitete im vergangenen Jahr unter diesen Bedingungen. In Deutschland war es nur jeder zehnte. "Müllverträge", sagen viele Spanier dazu. Teilweise werden Menschen nur für wenige Monate oder Wochen angestellt. Der Internationale Währungsfonds drängte Spanien denn auch Mitte April, diese "Kluft" zwischen den Beschäftigten endlich zu schließen.

Besonders viele junge Männer unterschrieben in den vergangenen Jahren Zeitverträge. Sie stehen nun auf der Straße - ohne Ausbildung, ohne Job. Viele haben während der Boom-Jahre die Schule abgebrochen, um zu arbeiten, oft auf dem Bau. "Sie träumten vom schnellen Geld und leben nun mitten in einem Alptraum", sagt der Soziologe Luis Garrido. "Je jünger, je schlechter ausgebildet, desto mehr von der Krise betroffen", fasst er die Situation zusammen. Von den unter 25-jährigen Spaniern haben 40 Prozent keinen Job - die höchste Quote in Europa.

Reform durchdrücken, Sparpaket umsetzen

Umso dringender ist eine Reform des Arbeitsmarkts. Bis Ende April wollte die Regierung mit Gewerkschaften und Arbeitgebern eine Vereinbarung aushandeln - doch bislang gibt es noch keine Entscheidung. Offen für einen Dialog zeigte sich Zapatero allemal - will er doch unbedingt einen Generalstreik wie nach der letzten Arbeitsmarktreform 2002 verhindern. Das Verfassungsgericht kippte das Gesetz seines Vorgängers José María Aznar später.

Im Arbeitsministerium wird man nicht müde zu betonen, dass die vorgelegten Vorschläge ein Papier seien, "über das man diskutieren kann". Zwar hatten die Gewerkschaften noch im Februar Zehntausende auf die Straße gerufen, um gegen die Rente ab 67 zu protestieren. Aber inzwischen sind auch die größten Gewerkschaften UGT und CCOO zu Kompromissen bereit.

Eine Einigung muss her - und zwar bald. Das fordert EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia, ein Landsmann. Er drängt zu schnellen Maßnahmen, um das Vertrauen der Märkte wiederherzustellen. Der spanische Arbeitsminister Celestino Corbacho gelobte Eile - und forderte zugleich mehr Verantwortung von den Verhandlungspartnern.

Größere Unterstützung wünschen sich Zapateros Minister auch von der oppositionellen Volkspartei PP. Diese kontrolliert die Regierungen in einigen spanischen Regionen und muss viele Kürzungen der öffentlichen Ausgaben mittragen. Doch die PP-Politiker nutzen die Krise gern für Attacken. "Sie sind auf dem Tiefpunkt ihrer Glaubwürdigkeit angelangt", giftete PP-Chef Mariano Rajoy am Mittwoch Zapatero an.

Der Regierungschef fordert von der PP eine "konstruktivere Haltung" und will das beschlossene Sparprogramm zügig umsetzen. Damit soll die Neuverschuldung bis 2013 wieder auf das Niveau von drei Prozent gedrückt werden.

Auch wenn die Rating-Agentur Standard & Poor's das für unrealistisch hält, gibt sich Finanzministerin Salgado zuversichtlich: "Wir setzen das Paket um und halten die von uns gesetzten Fristen Schritt für Schritt ein, und die Märkte werden das sehen." Viele wünschen sich noch mehr Eifer: "Die Zeit läuft davon", schreibt die Wirtschaftszeitung "Expansión". "Wenn Zapatero jetzt nicht reagiert, wird er selbst das größte Risiko für die spanische Wirtschaft sein."