Arbeitsministerin von der Leyen: "Jeder bekommt eine Chance"
Berlin - Für den scheidenden hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch muss es wie ein kleiner Sieg sein. Der Staat müsse Hartz-IV-Empfänger zu gemeinnütziger Arbeit bewegen, hatte der CDU-Politiker in der Vergangenheit stets betont - und damit so manchen Ärger auf sich gezogen, auch aus seiner Partei.
Nun - so sieht es fast aus - greift Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Kochs Vorschläge auf: Sie will rund 33.000 schwer vermittelbaren Arbeitslosen durch eine sogenannte Bürgerarbeit wieder zu einem Job verhelfen. Die Ministerin sagte der "Bild"-Zeitung: "Hier geht es um diejenigen, die ganz miserable Chancen haben, einen regulären Job zu finden. Jeder bekommt eine Chance. Das zeigt, dass wir es ernst meinen mit dem Arbeitsangebot."
Die gemeinnützige "Bürgerarbeit" soll nach den Plänen der Ministerin auf drei Jahre beschränkt sein. Zu der "Bürgerarbeit" zählt etwa die Reinigung von Straßen und Parks. Die Arbeitslosen könnten nach Plänen der Ministerin laut "Bild" dabei 900 Euro brutto verdienen. Die Arbeitszeit soll 30 Stunden pro Woche betragen. Geplant sind geringere Abzüge. So soll auf "Bürgerarbeit" keine Arbeitslosenversicherung abgeführt werden müssen.
Zuletzt hatte SPD-Vizechefin Hannelore Kraft im Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen einen "gemeinwohlorientierten" Arbeitsmarkt gefordert. Begründung: "Rund ein Viertel unserer Langzeitarbeitslosen wird nie mehr einen regulären Job finden." Kraft nannte aber keine konkreten Zahlen, sondern sprach lediglich von einem "symbolischen Aufschlag" zu den Hartz-IV-Sätzen.
yes/dpa-AFX/apn
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Die Höhe von H4 reicht vollkommen aus. Die pauschale Berechnung mag falsch sein. Es glaubt doch aber niemand ernsthaft, sollte H4 erhöht werden, dass das Geld auch bei den Kindern ankommt. Das wird größtenteils in neue [...] mehr...
Thread kann zugemacht werden, die Entscheidung ist gefallen.... mehr...
Tja, fast so ähnlich habe ich mir die Entscheidung vorgestellt. An alle Hartzer: Heute ist mitnichten ein großer Tag für die Erwerbslosen, weil die Politiker garantiert den Passus, ob es mehr sein muß, ganz klar verneinen [...] mehr...
Meinen Sie so einen kleinen süßen, wie wir ihn gerade erlebt haben? Da können wir aber noch so manchen HartzIV-er unterstützen bis wir auf die Summe der neuen Schulden durch die Krise kommen - davon abgesehen, dass ich die [...] mehr...
Na da hat unser Anwalt der Gerechten wieder mal Grund zu feiern. Ändern Sie zur Feier des Tages wieder ihren Namen? mehr...
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