Berlin - Der Aufschwung führt wahrscheinlich zu einem höheren Steueraufkommen als erwartet. Wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) berichtet, dürfte der Fiskus dieses Jahr 515 und nächstes Jahr 522 Milliarden Euro einnehmen. Das wären fünf beziehungsweise sieben Milliarden Euro mehr, als der unabhängige Arbeitskreis Steuerschätzung erst vor sechs Wochen vorhergesagt hatte. IfW-Finanzexperte Alfred Boss führt die ermutigende Entwicklung auf die gute Konjunktur und den stabilen Arbeitsmarkt zurück.
Auf spürbare Entlastung stellt sich auch die Politik ein. Nach Berechnungen der Parlamentarischen Geschäftsführerin der FDP-Bundestagsfraktion, Claudia Winterstein, kann der Zuschuss an die Bundesagentur für Arbeit (BA) in diesem Jahr noch einmal um eine Milliarde Euro auf zehn Milliarden Euro gekürzt werden. Voraussetzung sei, dass die Zahl der Kurzarbeiter bis Jahresende auf 100.000 zurückgehe, sagte sie der "Bild"-Zeitung.
Eine solche Entwicklung aber sagt der Deutsche Industrie und Handelskammertag (DIHK) voraus.Winterstein sagte der "Bild"-Zeitung, durch den niedrigeren Zuschuss an die BA und die positive Konjunkturentwicklung könnte die Neuverschuldung des Bundes 2010 noch geringer ausfallen als zuletzt von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorhergesagt. "Die Nettokreditaufnahme kann durchaus unter 65 Milliarden Euro liegen", erklärte die FDP-Politikerin. Schäuble hatte zuletzt erklärt, statt der im Haushaltsplan angegebenen 80 Milliarden Euro könnte die Nettokreditaufnahme des Bundes in diesem Jahr bis auf 65 Milliarden Euro sinken.
mik/AFP/dpa
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