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01.07.2010

Berlin - "Deutschland ist wieder da!" Deutlicher kann Rainer Brüderle seine Zuversicht kaum ausdrücken. Der Wirtschaftsminister sagte der heimischen Wirtschaft bei seiner Regierungserklärung am Donnerstag denn auch eine sehr optimistische Zukunft voraus. Die Perspektiven für die Weltwirtschaft hätten sich weiter aufgehellt: "Da werden wir dabei sein", sagte der FDP-Politiker.

Deutschland befinde sich bereits mitten in einem Aufschwung, erklärte Brüderle weiter. Die Prognosen der Wirtschaftsforscher und Verbände gingen für dieses und das kommende Jahr von einem deutlich höheren Wachstum aus als zunächst vorausgesagt. "Das sind ermutigende Signale."

Am sichtbarsten ist die konjunkturelle Erholung Brüderle zufolge bei der Arbeitslosigkeit. Die Zahl der Menschen ohne Job könne im laufenden Jahr unter die Drei-Millionen-Marke fallen, sagte er. Am Mittwoch hatte die Bundesagentur für Arbeit bereits stark gesunkene Erwerbslosenzahlen für Juni veröffentlicht. "Wir erleben in Deutschland ein gar nicht so kleines Jobwunder", sagte Brüderle nun.

Der Minister ist damit auf einer Linie mit einflussreichen Konjunkturforschern. Mehrere Forschungsinstitute hatten in der vergangenen Woche ihre Wachstumsprognosen für die deutsche Wirtschaft nach oben korrigiert. Vor allem die Nachfrage aus Südostasien verstärke die wirtschaftliche Erholung.

Deutschlandfonds wird eingestellt

Vor diesem Hintergrund warnte Brüderle vor neuen staatlichen Konjunkturprogrammen: "Das ist der falsche Weg." Internationale Forderungen, Deutschland solle mit höheren Schulden neue Programme finanzieren und die Löhne drastisch erhöhen, wären "eine Art schleichende Griechenlandisierung der deutschen Wirtschaftspolitik".

Der FDP-Politiker forderte, rasch wieder zu den ordnungspolitischen Rahmenbedingungen der sozialen Marktwirtschaft zurückzukehren. Subventionen müssten langfristig zurückgeführt werden.

Dazu gehört für Brüderle offenbar auch, den Deutschlandfonds nicht mehr zu verlängern. Durch die Krise in Schieflage geratene Firmen können demnach nur noch bis Jahresende Anträge auf Staatshilfe stellen. Deadline ist der 31. Dezember. "Derzeit sehe ich keinen Grund, den Fonds darüber hinaus weiterlaufen zu lassen", sagte der Politiker. Der in der Wirtschafts- und Finanzkrise aufgelegte Fonds war mit insgesamt 115 Milliarden Euro für Kredite und Bürgschaften gefüllt worden.

Aktuelle Unternehmensdaten deuten darauf hin, dass der Fördertopf bald tatsächlich überflüssig wird. So stiegen die Auftragseingänge im Maschinenbau im Mai um satte 61 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Die Bestellungen aus dem Ausland zogen dabei mit einem Plus von 68 Prozent noch stärker an als die aus dem Inland. Diese verbuchten ein Plus von 50 Prozent.

Der Branchenverband VDMA deutete daher eine Anhebung der Wachstumsprognose an. "Die Prognose ist inzwischen konservativ geworden und wird überprüft", sagte VDMA-Konjunkturexperte Olaf Wortmann.