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30.08.2010

Washington - Die US-Regierung erwägt aus Furcht vor einer neuen Rezession ein weiteres Konjunkturprogramm. Dazu zähle laut Präsident Barack Obama eine Verlängerung bestimmter Steuererleichterungen zugunsten der Mittelschicht. Zudem sollen weitere Investitionen in saubere Energiequellen, Forschung und Infrastruktur sowie Steuervergünstigungen für Firmen das Wachstum ankurbeln. "Zu viele Unternehmen haben noch immer zu kämpfen, zu viele Amerikaner suchen noch immer nach Arbeit", sagte Obama am Montag.

Sein Wirtschaftsteam arbeite derzeit hart daran, zusätzliche Maßnahmen ausfindig zu machen, die auf kurze Sicht Wachstum und Beschäftigung anschieben und zugleich die Wettbewerbsfähigkeit des Landes langfristig stärken, sagte Obama. Er hatte sich bereits zuvor dafür ausgesprochen, die unter seinem Vorgänger George W. Bush eingeführten, deutlich reduzierten Steuersätze auf Kapitalgewinne und Dividenden für Bezieher mittlerer Einkommen und darunter beizubehalten. Greift der Kongress nicht ein, laufen diese verringerten Steuersätze von jeweils 15 Prozent zum Jahresende aus.

Nach den Worten des Präsidenten will er "in den nächsten Tagen und Wochen" Details zu diesen Vorschlägen vorlegen. Er warf zudem den Republikanern vor, im Senat ein Gesetz zu blockieren, das kleinen und mittleren Unternehmen Zugang zu weiteren Steuererleichterungen und Krediten verschaffen soll. Diese Betriebe hätten zuletzt besonders viele Jobverluste erlitten. Das Gesetz trage nicht zum Defizit bei. "Außer rein politischen Motiven gibt es keinen Grund, es zu blockieren", sagte Obama an die Adresse der Konservativen.

Dem Aufschwung in den USA scheint zu Puste auszugehen. Für das zweite Quartal war das Wachstum vorige Woche drastisch von 2,4 auf 1,6 Prozent nach unten korrigiert worden. Die Arbeitslosenquote beträgt 9,5 Prozent. US-Notenbankchef Ben Bernanke hatte am Freitag deutlich gemacht, dass die Federal Reserve zum Eingreifen mit "ungewöhnlichen Maßnahmen" bereit sei, falls sich die konjunkturelle Lage weiter verschlechtere. Die Zentralbank werde "alles unternehmen, was sie kann, um die Fortsetzung der Wirtschaftserholung zu sichern".

An der Börse sorgten Obamas Aussagen für schlechte Stimmung. Die Sorge um die schwache Konjunktur überwog die Aussicht auf ein neues Stimulus-Paket. Der Präsident habe nicht konkret genug dargelegt, wie er die Konjunktur stützen wolle, sagten Händler. Andere Marktteilnehmer betonten, dass sich die Anleger vor der Veröffentlichung wichtiger Konjunkturdaten wie dem großen Arbeitsmarktbericht am Freitag zurückgehalten hätten. Der Dow Jones Index sackte um 1,39 Prozent auf 10.009 Punkten ab.