US-Präsident Obama: Neues Konjunkturpaket geplant
Die Konjunkturprogramme blieben bislang ohne große Wirkung. Oder besser: Die alarmierenden Zahlen von Arbeitsmarkt verdecken womöglich, dass die vielen Milliarden bislang noch schlimmeres verhindert haben. Entsprechend schlecht ist das Ansehen der US-Regierung zwei Monate vor den Kongresswahlen. Und entsprechend groß ist der Handlungsdruck.
In dieser Situation wagt US-Präsident Barack Obama jetzt die Flucht nach vorn - Ein neues Konjunkturpaket, das Steuervergünstigungen für Unternehmen im Forschungsbereich in Milliardenhöhe umfasst, soll die Wähler wieder milde stimmen. Wie ein Regierungsvertreter am Sonntag erklärte, würden sich die Kosten dafür auf 100 Milliarden Dollar über zehn Jahre belaufen. Für die Finanzierung der Pläne sollen allerdings andere Steuervergünstigungen für Unternehmen gekippt werden.
Wie die "Washington Post" berichtet, ziehen Obamas Experten vor allem zwei Optionen in Erwägung: zum einen die Befreiung der Unternehmen von der Lohnsteuer für neugeschaffene Arbeitsplätze und eine Verlängerung der auslaufenden Steuernachlässe für Firmen, die in die Erforschung neuer Technologien investieren.
Wie prekär die Lage ist, lassen die aktuellen Wirtschaftsdaten erkennen, die am vergangenen Freitag veröffentlicht worden waren. Danach trübte sich die Stimmung der Einkaufsmanager im August entgegen den Erwartungen von Experten wieder ein, was am so genannten ISM-Index abzulesen ist. Der Index gilt als zuverlässiger Frühindikator für die Wirtschaftsentwicklung in den USA. Zudem stieg die Arbeitslosenquote zum ersten Mal in vier Monaten wieder an, von 9,5 auf 9,6 Prozent.
Wirtschaftsexperten geben Obama allerdings nicht die Schuld an der tristen Lage. Sie verweisen auf das 787 Milliarden Dollar umfassende Konjunkturprogramm, das er zu Beginn seiner Amtszeit durchgesetzt hatte, und das den Absturz in die Depression verhindert habe. Nach Einschätzung des unabhängigen Congressional Budget Office hat es 3,3 Millionen Arbeitsplätze gesichert.
Nach den Worten des Vertreters will Obama am Mittwoch den Vorschlag sowie weitere Initiativen zur Ankurbelung der US-Wirtschaft in einer Rede vorstellen. Entschieden ist noch nichts. Zweifelhaft ist auch, ob die Maßnahmen so kurz vor der Wahl überhaupt eine Chance im Kongress haben könnten. Die Wahlen finden im November statt.
mik/Reuters
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Steuererleicherungen? Ein Deja-vu (Fehler in der Matrix)? Der Mann soll endlich was arbeiten, anstatt schon wieder Urlaub zu machen (ca. 80 Tage in 1,5 jahren!!!). Einem durchschnittlichen Amerikaner stehen nur 13 Tage im Jahr [...] mehr...
Na dann dürfen wir uns ja auf ganz neue Waffensysteme freuen! mehr...
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