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10.09.2010

Washington - Es sind schwere Zeiten für den Mann, der unter großen Erwartungen ins Weiße Haus einzog. Die Euphorie um US-Präsident Barack Obama ist längst verflogen. Seine Beliebtheit hat deutlich nachgelassen, viele Amerikaner trauen ihm nicht zu, das Land wieder auf Erfolgskurs zu bringen. Die schleppende Konjunkturentwicklung und die hohe Arbeitslosigkeit gefährden die Wahlchancen seiner Partei bei den Kongresswahlen. Einer Umfrage zufolge sind nur noch 39 Prozent der Bürger mit Obamas Wirtschaftspolitik zufrieden. Demoskopen sagen seinen Demokraten bei der Kongresswahl deutliche Verluste voraus.

In der ersten Pressekonferenz seit Mai hat Obama sich am Freitag gegen Kritik an seiner Politik verteidigt und den Republikanern Blockadementalität vorgeworfen. Er räumte aber auch ein, dass die Erholung der Wirtschaft mehr Zeit erfordern werde als zunächst erhofft. "Der Fortschritt ist schmerzhaft langsam", sagte Obama. "Die Rezession hat ein riesiges Loch hinterlassen."

Der Präsident rief die Republikaner auf, die Blockade seines geplanten Programms für Kleinbetriebe im Senat zu beenden. Die Opposition blockiere das Kreditprogramm allein aus "parteipolitischem Kalkül", um sich eine bessere Ausgangsposition für die Kongresswahl am 2. November zu verschaffen, sagte Obama. Das sind seine aktuellen Pläne in der Wirtschaftspolitik:

• Die Infrastruktur soll mit 50 Milliarden Dollar ausgebaut werden. Das Geld soll innerhalb der nächsten sechs Jahre zum massiven Ausbau von Straßen, Eisenbahnlinien und Flughäfen eingesetzt werden und Arbeitsplätze schaffen.
• Unternehmen in den Bereichen Forschung und Innovation sollen großzügige Steuererleichterungen bekommen, um zu verhindern, dass sie Arbeitsplätze ins Ausland verschieben. Die Unternehmen sollen ihre gesamten Investitionen in Ausrüstung und Modernisierung im Jahr 2011 von der Steuer absetzen können.
• Die zeitlich begrenzten Steuererleichterungen für Haushalte mit einem Jahreseinkommen von mehr als 250.000 Dollar sollen nach dem Jahreswechsel auslaufen.

Neuer Top-Wirtschaftsberater

Auf der Pressekonferenz gab Obama offiziell bekannt, dass Austan Goolsbee künftig den Stab seiner ökonomischen Berater leiten wird. Goolsbee übernimmt die Position von Christina Romer, die vor einem Monat ihren Rücktritt erklärt hatte, um als Professorin nach Kalifornien zurückzukehren.

Der 41-Jährige gehört bereits dem dreiköpfigen Rat der Berater an und muss daher nicht vom US-Senat bestätigt werden. Obama erspart sich damit eine Auseinandersetzung mit den Republikanern über die wichtige Personalie.

Goolsbee ist ein ehemaliger Wirtschaftsprofessor aus Chicago und gehörte auch Obamas Stab im Präsidentschaftswahlkampf an. Außer seiner Tätigkeit im Stab der Wirtschaftsberater im Weißen Haus arbeitet er auch in einer Gruppe mit, die Obama in Fragen zur wirtschaftlichen Erholung in den USA nach der schweren Rezession der letzten Jahre berät. Goolsbee gehört zur Riege der Ökonomen, die zuletzt öffentlich vor einem Rückfall in eine zweite Rezession gewarnt hatten.