Bundeshaushalt Arbeitsintegration von Flüchtlingen kostet bis zu 1,1 Milliarden Euro

Lebensunterhalt, Sprachkurse und Zusatzqualifizierungen: Die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland wird viel Geld kosten. Ministerin Nahles rechnet im kommenden Jahr mit zusätzlichen Kosten von insgesamt bis zu drei Milliarden Euro.

Arbeitsministerin Nahles (Archiv): "Aus den Flüchtlingen sollen möglichst schnell Kollegen werden"
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Arbeitsministerin Nahles (Archiv): "Aus den Flüchtlingen sollen möglichst schnell Kollegen werden"


Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will die nach Deutschland fliehenden Asylbewerber schnell in den Arbeitsmarkt integrieren. "Ziel muss es sein, dass die Menschen, die zu uns kommen, zügig in Arbeit kommen", sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag bei der Beratung des Bundeshaushaltes 2016 im Bundestag.

Nahles sagte, dass sie 2016 in ihrem Etat voraussichtlich zusätzlich drei Milliarden Euro benötigen werde. Allein für den Lebensunterhalt von Flüchtlingen, die in Deutschland bleiben dürfen, rechne sie mit Mehrausgaben von ein bis zwei Milliarden Euro. Für Programme zur Integration in den Arbeitsmarkt veranschlage sie 600 Millionen bis 1,1 Milliarden Euro. Für berufsbezogene Sprachkurse seien zusätzlich 180 Millionen Euro erforderlich. Damit gab Nahles Hinweise darauf, wie sich die im Grundsatz beschlossenen Mehrausgaben des Bundes aufteilen könnten.

"Aus den Flüchtlingen sollen möglichst schnell Nachbarn und Kollegen werden", sagte Nahles. "Am liebsten wollen die Leute für sich selbst sorgen." Dafür seien unter anderem zusätzliche Dolmetscher in den Jobcentern nötig.

"Der syrische Arzt ist nicht der Normalfall"

Nahles machte deutlich, dass sie dauerhaft höhere Investitionen für nötig hält. "Es wird nicht damit getan sein, dass wir jetzt für ein Jahr auf Krisenmodus schalten." Befristete Stellen etwa bei der Bundesagentur für Arbeit würden nicht ausreichen.

Die Zugereisten hätten großen Bedarf an Zusatzqualifizierung. "Nicht alle, die da kommen, sind hoch qualifiziert. Der syrische Arzt ist nicht der Normalfall", sagte Nahles. Dies werde sich auch in der Arbeitslosenstatistik niederschlagen. Daran sollten sich in einem Jahr alle erinnern, die nun für die Aufnahme von Flüchtlingen einträten: "Das ist dann kein Zeichen einer gescheiterten Arbeitsmarktpolitik, sondern ein Zeichen, dass wir eine andauernde Aufgabe bewältigen müssen."

Für Westbalkan-Bürger plant Nahles ein jährliches Kontingent von bis zu 20.000 Arbeitsvisa, wenn sie einen Arbeits- oder Ausbildungsvertrag für Deutschland haben.

mka/dpa/Reuters



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