A400M-Bestellung: Regierung kauft weniger Militärtransporter

Berlin - Es ist ein Streit, in dem schon mehrmals der vermeintliche Durchbruch verkündet wurde. Jetzt soll er aber wirklich gelungen sein. Nach Angaben der FDP hat sich die schwarz-gelbe Regierung auf die Finanzierung des umstrittenen Militärtransporters Airbus A400M geeinigt. Die Luftwaffe soll allerdings nur noch 40 statt 53 Maschinen direkt von der EADS-Tochter Airbus übernehmen, sagte der Vize-Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen Koppelin. Eine Arbeitsgruppe der Koalition werde im Haushaltsausschuss des Bundestags den Antrag stellen, dass 13 der 53 Flugzeuge dem Hersteller Airbus zum Verkauf an Drittkunden überlassen werden.

Im Gegenzug zu diesen Vereinbarungen geben die Liberalen ihre Blockade des milliardenschweren Rettungspakets für den A400M auf, an der das größte europäische Rüstungsprojekt zuletzt zu scheitern drohte. "Die Notwendigkeit einer Erneuerung der Lufttransportflotte der Bundeswehr ist unstrittig", sagte Koppelin. Doch mit der reduzierten Bestellung werde langfristig der Verteidigungsetat entlastet. Zusätzlich soll es Einsparungen bei den künftigen Betriebskosten geben, obwohl diese erst ab dem Haushalt 2016 wirksam werden.

Bereits im November hatte Deutschland Abstriche bei der Bestellung des A400M bekannt gegeben. Damals hieß es, statt der ursprünglich georderten 60 Maschinen sollten nur 53 fest abgenommen werden. Wegen Milliarden-Mehrkosten hatten auch weitere Käufernationen ihre Bestellungen bereits reduziert. Für den Kauf des Flugzeugs entschieden sich Frankreich, Spanien, Belgien, Luxemburg, Großbritannien und die Türkei.

Das A400M-Projekt geriet mit extremen Kostensteigerungen in Schieflage. Im März hatten die sieben Käufernationen sich bereiterklärt, insgesamt 3,5 Milliarden Euro der Mehrkosten mitzutragen, um Europas wichtigstes Rüstungsprojekt zu retten. EADS hatte in den Verhandlungen erklärt, die Gesamtbestellung der sieben Käuferstaaten dürfe sich nicht auf weniger als 170 Maschinen verringern, sonst würde sich das Projekt nicht mehr lohnen. Wegen technischer Probleme liegt das A400M-Projekt um Jahre hinter dem Zeitplan.

Airbus hatte sich 2003 gegenüber den Bestellnationen verpflichtet, 180 Maschinen zu einem Festpreis von 20 Milliarden Euro auszuliefern. Die Verzögerungen in der Entwicklung verursachten jedoch Mehrkosten von 5,2 Milliarden Euro. Seinen Jungfernflug hatte der A400M im Dezember 2009. Die Flugzeuge sollen bei der deutschen Luftwaffe die jahrzehntealten Transportflugzeuge vom Typ C-160 "Transall" ablösen.