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Arbeitsagentur: Mehr als 162.000 Hartz-IV-Bescheide waren 2009 falsch

Die Zahl klingt gigantisch: Gut 160.000 Hartz-IV-Bescheide waren nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im vergangenen Jahr falsch. Allerdings verschickte die Behörde insgesamt fast 25 Millionen Benachrichtigungen - somit waren lediglich gut ein Prozent fehlerhaft.

Bundesagentur für Arbeit: Jedem dritten Widerspruch wurde stattgegeben Zur Großansicht
ddp

Bundesagentur für Arbeit: Jedem dritten Widerspruch wurde stattgegeben

Berlin - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat eingeräumt, dass im vergangenen Jahr in 162.300 Fällen falsche Hartz-IV-Bescheide erlassen wurden - wegen fehlerhafter Arbeit. Aus dem neuen BA-Jahresbericht 2009 geht hervor, dass insgesamt 301.500 von 805.200 Widersprüchen gegen Bescheide zum Arbeitslosengeld II erfolgreich waren.

Somit hatte mehr als jeder dritte Widerspruch (37,4 Prozent) Erfolg. In 162.300 dieser Fälle wurde den Widersprüchen "aufgrund fehlerhaften Arbeitens in der Grundsicherungsstelle" stattgegeben. Außerdem hätten 142.700 Hartz-IV-Bezieher gegen ihre Bescheide geklagt. 55.800 von ihnen hätten vor Gericht Recht bekommen.

Die BA verwies darauf, dass insgesamt fast 25 Millionen Bescheide verschickt worden seien. "Da relativiert sich das etwas", sagte eine Sprecherin. Lediglich 1,4 Prozent der Bescheide seien 2009 nach Widersprüchen oder Klagen aufgehoben oder geändert worden

lgr/dpa/apn/ddp

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1. ...
SIBO, 26.07.2010
Zitat von sysopDie Zahl klingt gigantisch: Gut 160.000 Hartz-IV-Bescheide waren nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im vergangenen Jahr falsch. Allerdings verschickte die Behörde insgesamt fast 25 Millionen Benachrichtigungen - somit waren lediglich gut ein Prozent fehlerhaft. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,708561,00.html
Es könnten durchaus mehr Bescheide falsch gewesen sein. Nicht jeder HARTZ-IV-Bezieher traut sich zu klagen bzw. kommt auf die Idee um Rechtshilfe nachzusuchen.
2. Aufgesplittet wird die
ElOmda 26.07.2010
Zahl mal wieder nicht. Der Großteil der 25 Millionen Bescheide sind doch Wiederholungsbescheide bei denen die Daten sich nicht geändert haben. Hier wäre es wichtig zu wissen, wie sich dies Zahl von 160 000 aufbaut. Alles andere ist mal wieder Eigenlob der BA. Und das stinkt nun mal. Dazu dann das unkritische Veröffentlichen durch die Medien die scheinbar kein Interesse daran haben, Fakten konkret und sachlich aufzubereiten. Deswegen kaufe ich Spiegel und focus schon lang nicht mehr. Die sind auch nicht mehr das, was sie mal waren.
3. Flut von Bescheiden?
alextrabos, 26.07.2010
Zitat von sysopDie Zahl klingt gigantisch: Gut 160.000 Hartz-IV-Bescheide waren nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im vergangenen Jahr falsch. Allerdings verschickte die Behörde insgesamt fast 25 Millionen Benachrichtigungen - somit waren lediglich gut ein Prozent fehlerhaft. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,708561,00.html
Ist ja ein ganz toller Bürokratie-Abbau: 25 Millionen Bescheide für 3,5 Millionen Haushalte in Hartz IV macht durchschnittlich über 7 Bescheide pro Jahr. Allerdings werden fast die Hälfte aller falschen Bescheide im Widerspruchsverfahren erledigt und danach gibt es immer noch 200.000 Klagen vor den Sozialgerichten pro Jahr, die sehr lange dauern bis zu rechtskräftiger Erledigung. Wo und wie werden da genau die falschen Bescheide des vergangenen Jahres her berechnet - auch wieder Pi mal Daumen?
4. Hartz-4- Bescheide waren 09 falsch
Butje1 26.07.2010
Zitat von sysopDie Zahl klingt gigantisch: Gut 160.000 Hartz-IV-Bescheide waren nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im vergangenen Jahr falsch. Allerdings verschickte die Behörde insgesamt fast 25 Millionen Benachrichtigungen - somit waren lediglich gut ein Prozent fehlerhaft. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,708561,00.html
Heisst dass, das jede Klage gleichbedeutend ist mit zu wenig gezahlten Geld an den Harz 4 Emmpfäner. Das stinkt.
5. Bitte geben Sie einen Titel für den Beitrag an!
schniggeldi 26.07.2010
Zitat von sysopDie Zahl klingt gigantisch: Gut 160.000 Hartz-IV-Bescheide waren nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im vergangenen Jahr falsch. Allerdings verschickte die Behörde insgesamt fast 25 Millionen Benachrichtigungen - somit waren lediglich gut ein Prozent fehlerhaft. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,708561,00.html
Die Finanzämter und ihre Steuerbürger wären wohl sehr glücklich mit einer derart niedrigen Quote...
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Was ist Hartz IV?
Die Reform
Hartz IV ist die größte und umstrittenste Arbeitsmarktreform in der Geschichte der Bundesrepublik. Benannt ist sie nach dem damaligen Volkswagen-Personalchef Peter Hartz, der als Leiter einer Regierungskommission die Grundlagen der Reform vorgeschlagen hatte. Am 1. Januar 2005 trat das entsprechende Gesetz in Kraft.
Fördern und Fordern
Kernpunkt der vieldiskutierten Gesetze ist die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zu einer einheitlichen Grundsicherung. Davor hatten sich die bundeseigenen Arbeitsagenturen und die kommunalen Sozialämter die Betreuung von Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern geteilt. Das Nebeneinander von zwei unterschiedlichen Systemen wurde abgeschafft, erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger sollten nach dem Prinzip "Fördern und Fordern" in die aktive Arbeitsvermittlung eingebunden werden.
Die Höhe der Leistung
Empfänger der früheren Arbeitslosenhilfe erhalten ebenso wie arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger die gleichen Bezüge: das sogenannte Arbeitslosengeld II. Vereinfachend wird das Arbeitslosengeld II oft auch als "Hartz IV" bezeichnet. Die Bezüge orientieren sich an der früheren Höhe der Sozialhilfe. Pro Monat beträgt die Leistung 359 Euro - Unterkunft, Heizung und sonstige Zulagen nicht eingeschlossen.
Strenge Regeln
Mit Hartz IV soll eine intensivere Betreuung bei der Suche nach einem neuen Job verbunden sein. Zugleich wurden aber auch die Zumutbarkeitskriterien verschärft. Prinzipiell gilt jede legale Arbeit als zumutbar, auch wenn sie deutlich unter Tarif bezahlt wird. Wer Jobangebote ausschlägt, muss erhebliche finanzielle Kürzungen in Kauf nehmen.


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