Sanktionen Arbeitsagenturen strafen Hartz-IV-Empfänger ab

Hunderttausende Bezieher von Hartz IV haben im laufenden Jahr Strafen erhalten. Laut einem Zeitungsbericht verhängten die Arbeitsagenturen fast 521.000 Sanktionen, weil Auflagen nicht eingehalten wurden. Oft ging es um geplatzte Termine und andere Versäumnisse.

Informationsstand der Bundesagentur für Arbeit: Hartes Durchgreifen bei Hartz IV
dapd

Informationsstand der Bundesagentur für Arbeit: Hartes Durchgreifen bei Hartz IV


Berlin - Bei den Arbeitsagenturen zeichnet sich im laufenden Jahr eine Rekordzahl bei den Strafen für Hartz-IV-Empfänger ab. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, verhängten Arbeitsagenturen und Jobcenter bis Ende Juni 520.792 Sanktionen. Allein im Februar seien 93.931 Strafen gegen Hartz-Empfänger ausgesprochen worden, hieß es unter Berufung auf die Bundesagentur für Arbeit (BA). Damit könne zum Ende dieses Jahres erstmals die Zahl von einer Million Sanktionen erreicht werden.

Bereits im vergangenen Jahr war die Zahl der Strafmaßnahmen mit 912.000 auf den bis dahin höchsten Wert geklettert. Grundsätzlich müssen Hartz-IV-Empfänger mit Sanktionen rechnen, wenn sie eine zumutbare Arbeit oder den Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung ablehnen, eine vom Jobcenter bezahlte Aus- oder Fortbildung ohne triftigen Grund abbrechen oder mehrfach vereinbarte Gespräche mit ihrem Vermittler platzen lassen. Je nach der Schwere der Versäumnisse können Hartz-IV-Leistungen ganz oder teilweise für eine begrenzte Zeit gestrichen werden.

Laut dem Bericht wurden im laufenden Jahr bislang hauptsächlich Meldeversäumnisse bestraft, nämlich in 352.233 Fällen. Das bedeutet zum Beispiel, dass Betroffene trotz Einladung nicht beim Jobcenter erschienen sind. Verstöße gegen die Eingliederungsvereinbarung wurden 74.432 mal geahndet. Strafen für die Verweigerung einer Arbeitsaufnahme wurden 56.489 mal verhängt.

Die Sanktionen werden von der hauseigenen Forschungsabteilung der Bundesagentur analysiert, dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Laut einer im Sommer veröffentlichten Studie treffen Sanktionen vor allem männliche Bezieher von Hartz IV. Das IAB hatte festgestellt, dass Jobcenter bei Verstößen gegen die Hartz-IV-Bestimmungen Frauen weitaus seltener das Arbeitslosengeld II kürzen als Männern. Männliche Bezieher würden fast doppelt so häufig sanktioniert wie Frauen, hieß es in der Studie. Eine schlüssige Erklärung fanden die Wissenschaftler nicht. Sie wollen aber untersuchen, ob Männer weniger bereit sind, mit den Jobcentern zu kooperieren.

mmq/dapd

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drehstuhlpilot 16.10.2012
1. .
352.233 Meldeversäumnisse bedeutet aber auch 352.233x nicht grundlos nen Krankenschein wegen Lustlosigkeit geholt und so 352.233x Arztkosten gespart. Weiter so!
peter234 16.10.2012
2.
Zitat von sysopdapdHunderttausende Bezieher von Hartz IV haben im laufenden Jahr Strafen erhalten. Laut einem Zeitungsbericht verhängten die Arbeitsagenturen fast 521.000 Sanktionen, weil Auflagen nicht eingehalten wurden. Oft ging es um geplatzte Termine und andere Versäumnisse. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/arbeitsagenturen-verhaengen-strafen-gegen-bezieher-von-hartz-iv-a-861456.html
Ich fordere Sanktionsquoten um der sexistischen Politik der Agentur zu begegnen.
MütterchenMüh 16.10.2012
3. hart durchgreifen
Zitat von sysopdapdHunderttausende Bezieher von Hartz IV haben im laufenden Jahr Strafen erhalten. Laut einem Zeitungsbericht verhängten die Arbeitsagenturen fast 521.000 Sanktionen, weil Auflagen nicht eingehalten wurden. Oft ging es um geplatzte Termine und andere Versäumnisse. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/arbeitsagenturen-verhaengen-strafen-gegen-bezieher-von-hartz-iv-a-861456.html
Betrachtet man die Menge der Alg-II-Hilfsempfänger in Relation mit der Summe der verhängten Sanktionen, so ist das Ganze eher eine Marginalie. Ein paar Querulanten hat es und wird es immer geben. Diese Erkenntnisresistente Gruppe von Verweigerern kann man nur hart und konsequent anpacken. Berlin mit seiner verbreiteten Subkultur ist nicht umsonst Hartz-IV-Hauptstadt. Bei allem Verständnis für den Einzelfall, aber hier hilft nur hartes Durchgreifen.
Kalleblom 16.10.2012
4. Auch wenn...
Zitat von sysopdapdHunderttausende Bezieher von Hartz IV haben im laufenden Jahr Strafen erhalten. Laut einem Zeitungsbericht verhängten die Arbeitsagenturen fast 521.000 Sanktionen, weil Auflagen nicht eingehalten wurden. Oft ging es um geplatzte Termine und andere Versäumnisse. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/arbeitsagenturen-verhaengen-strafen-gegen-bezieher-von-hartz-iv-a-861456.html
Auch wenn dabei sicher einige Fälle sind wo es im Grunde unberechtigt war, kommt bei dieser Anzahl die Frage auf, warum so viele Termine nicht eingehalten werden, warum Unterlagen nicht beigebracht werden, keine Zeit gehabt?, Geschäfte laufen gerade zu gut? Es ist mir manchmal ein Rätsel...
uezegei 16.10.2012
5.
Interessant zu wissen wäre, ob mit dem Anstieg der Sanktionen auch ein Anstieg der Vergehen einhergeht, oder ob einfach nur härter durchgegriffen wird, wo früher unangebrachte Lässigkeit herrschte. Wer eine Leistung (Geld) erhält, hat eben auch seine Gegenleistung zu erbringen (Wahrnehmung der Termine und Erfüllung der Bedingungen). Ich kann bei meinem Arbeitgeber auch nicht erscheinen, wenn ich mal gerade Lust darauf verspüre und ansonsten schwänzen. Man sollte Sünderkarteien, ähnlich Flensburg, einführen. Bei häufigem Verstoß gibts halt mal eine ganze Weile gar nix mehr und im Winter bleibt die Bude kalt.
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