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Arbeitsmarkt: Firmen warnen vor Billig-Jobbern aus Osteuropa

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Ab Mai 2011 wird auf dem deutschen Arbeitsmarkt alles neu - dann gilt in der Europäischen Union völlige Freizügigkeit. Gewerkschafter fürchten einen Ansturm von Billigkräften aus dem Osten, aber auch Unternehmer sind alarmiert: Ohne Mindestlöhne droht ihnen ein mörderischer Dumpingwettlauf.

Job-Markt: Wer alles einen Mindestlohn fordert Fotos
AP

Hamburg - Die Angst war groß, damals im Jahr 2004. Als auf einen Schlag zehn Länder der Europäischen Union beitraten, darunter Polen, Tschechien und die Slowakei, fürchteten viele einen Wettlauf um die niedrigsten Löhne . Aus diesem Grund wurde ein wichtiges EU-Recht für die Neumitglieder eingeschränkt: die Arbeitnehmerfreizügigkeit. So blieb etwa polnischen Handwerkern der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt weitgehend verwehrt.

Doch dies war nur eine Übergangsregelung, und die läuft bald aus. Ab dem 1. Mai 2011 dürfen alle Bürger der EU ihre Arbeitskraft frei anbieten - in welchem Land auch immer.

In Polen herrscht schon große Vorfreude: "Die Deutschen warten mit offenen Armen auf uns", titelte kürzlich die Tageszeitung "Gazeta Wyborcza" und führte aus: "Das ist eine Chance für Krankenschwestern, Pflegekräfte, Ingenieure und Facharbeiter auf dem Bau, die bei uns keine Beschäftigung finden." Und tatsächlich suchen viele deutsche Betriebe händeringend nach qualifiziertem Personal.

"Sozialer Sprengstoff"

Doch die Befürchtungen wachsen, dass die polnischen Nachbarn das Lohngefüge durcheinanderbringen. Und es sind nicht nur Gewerkschafter, die sich Sorgen machen. Auch Mittelständlern graut vor einer Konkurrenz, die dank geringer Lohnkosten die Preise drücken könnte. Daher wird nun die Forderung nach einem Instrument laut, das Arbeitgeber sonst mit Unbehagen sehen: dem Mindestlohn.

So macht sich kein geringerer als Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt für einen Mindestlohn stark, und auch Gesamtmetall-Präsident Martin Kannegießer zeigt sich bei dem Thema gesprächsbereit (siehe Fotostrecke oben). Allerdings reden beide nur davon, dass es in weiteren, besonders gefährdeten Branchen Mindestlöhne geben soll - keine verbindliche Untergrenze für alle.

Noch weiter gehen die Gewerkschaften. Helmut Uder, Arbeitsmarktexperte beim Deutschen Gewerkschaftsbund, prophezeit einen Verdrängungswettbewerb, wenn die volle Freizügigkeit gilt. Gerade Geringqualifizierte müssten um ihre Jobs bangen. "Das birgt sozialen Sprengstoff", sagte Uder der Nachrichtenagentur dapd. Nur flächendeckende Mindestlöhne könnten das Schlimmste verhindern.

Immerhin: Zum Greifen nah ist ein Branchenmindestlohn bei den Zeitarbeitern. Die Branche will ihn. Arbeitgeberpräsident Hundt empfiehlt ihn. Und CDU-Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, die ohnehin an einem Gesetz gegen den Missbrauch von Zeitarbeit frickelt, fordert ihn ebenfalls. Nur die FDP zögert noch - zu sehr widerstreben Mindestlöhne ihrem Selbstverständnis.

Acht bis zwölf Euro pro Stunde

Allerdings gibt es ohnehin schon eine Reihe von Branchen, in denen die Bezahlung nicht unter eine bestimmt Mindestgrenze rutschen darf. Dazu zählen das Bauhauptgewerbe, die Dachdecker, Elektroinstallateure, Maler und Lackierer, Gebäudereiniger, Bergleute oder Pfleger. Die meisten Mindestlöhne bewegen sich zwischen acht und zwölf Euro pro Stunde, unterschieden nach West- und Ostbundesländern und zum Teil auch nach Fach- und Hilfsarbeitern. Für Sicherheitsdienste fängt die Skala bei sechs Euro an.

Doch von diesen Branchen abgesehen gibt es für die meisten Beschäftigten keine Lohnuntergrenzen. Zum Teil, weil es keinen bundesweiten Tarifvertrag gibt, wie in der Fleischindustrie. Zum Teil, weil zu wenige Beschäftigte überhaupt einem Tarifvertrag unterliegen. Und zum Teil, weil die betroffenen Arbeitgeber gegen einen Mindestlohn sind. Das gilt im Einzelhandel, bei den Friseuren und in der Gastronomie - Bereiche, die zum klassischen Niedriglohnsektor gehören.

Ein flächendeckender Mindestlohn, wie ihn viele westeuropäische Nachbarn haben und wie ihn etwa Großbritannien in den neunziger Jahren eingeführt hat, war in Deutschland bislang nicht durchzusetzen. Die Große Koalition behalf sich deshalb mit den Branchenmindestlöhnen. Doch das empfinden viele Arbeitnehmer als ungerecht: Was passiert mit ihnen, wenn die EU-Grenzen für osteuropäische Arbeitskräfte fallen?

Juristentag mit eindringlichem Mindestlohnappell

Selbst Gunter Thielen, früher Chef des Bertelsmann-Konzerns und nun Vorsitzender der gleichnamigen Stiftung, warnt vor einer drohenden sozialen Schieflage: Die Schere bei Löhnen und Gehältern werde sich weiter öffnen, auch deshalb sei ein allgemeiner Mindestlohn nötig.

Tatsächlich wächst die Ungleichheit in Deutschland. So ist die Zahl der Minijobs auf über 700.000 gestiegen. Viele sind so schlecht bezahlt, dass die Arbeitsagenturen die Löhne auf Hartz-IV-Niveau aufstocken müssen. 2009 wurde dafür Steuer- und Beitragsgeld in Höhe von einer halben Milliarde Euro verwendet.

Auch Top-Juristen fordern mittlerweile einen flächendeckenden Mindestlohn. Der Deutsche Juristentag sprach sich klar dafür aus. Dabei spielt nicht nur Gerechtigkeit eine Rolle. Ohne Mindestlohn werde es für den Staat schlicht zu teuer, analysieren die Rechtsexperten. Denn der Zuwachs bei den Minijobs geht zu Lasten der Sozialkassen, schließlich werden hier kaum Beiträge abgeführt. Und Arbeitnehmer, die sich ein ganzes Leben lang mit Niedriglöhnen durchschlagen, haben später so niedrige Rentenansprüche, dass Sozialhilfe fällig wird - was die Steuerzahler zusätzlich belastet. "In gewisser Weise flexibilisieren wir die Arbeit heute auf Kosten der nächsten Generation", kritisierte der Arbeitsrechtler Raimund Waltermann auf dem Juristentreffen.

Und so findet der flächendeckende Mindestlohn immer mehr Freunde. Nur einer hat davon noch nichts mitbekommen: FDP-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle. Er wollte im vergangenen Dezember per Veto den Mindestlohn in der Abfallbranche stoppen - bis die Kanzlerin ein Machtwort sprach. Seitdem gibt es den Mindestlohn für Müllmänner - im August wurde er sogar leicht erhöht.

Mit Material von dapd

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 116 Beiträge
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1. Irgendwie
ingrid wild 02.10.2010
bin ich jetzt nicht so richtig überrascht.
2. Was solls
idealist100 02.10.2010
Zitat von sysopAb Mai 2011 wird auf dem deutschen Arbeitsmarkt alles neu - dann gilt in der Europäischen Union völlige Freizügigkeit. Gewerkschafter fürchten einen Ansturm von Billigkräften aus dem Osten, aber auch Unternehmer sind alarmiert: Ohne Mindestlöhne droht ihnen ein mörderischer Dumpingwettlauf. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,720537,00.html
ist doch so gewollt. Ich werde mir auch nur noch Handwerker für 1.-€ die Stunde gönnen. Habe alle Invest aufgeschoben und ab 2011 gehts los aber nur mit Unternehmen aus dem fernen Osten. Die bezahlen dann wenigstens hier keine Steuern, Sozialabgaben und MwSt. Lässt sich dann doch richtig sparen oder?
3. ttt
marant 02.10.2010
Zitat von sysopAb Mai 2011 wird auf dem deutschen Arbeitsmarkt alles neu - dann gilt in der Europäischen Union völlige Freizügigkeit. Gewerkschafter fürchten einen Ansturm von Billigkräften aus dem Osten, aber auch Unternehmer sind alarmiert: Ohne Mindestlöhne droht ihnen ein mörderischer Dumpingwettlauf. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,720537,00.html
Bereits im "Probelauf" getestet - aus Versehen ? Johnson Controls Siemianowice § Randstadt.
4. ...
E.Cartman 02.10.2010
Zitat von sysopAb Mai 2011 wird auf dem deutschen Arbeitsmarkt alles neu - dann gilt in der Europäischen Union völlige Freizügigkeit. Gewerkschafter fürchten einen Ansturm von Billigkräften aus dem Osten, aber auch Unternehmer sind alarmiert: Ohne Mindestlöhne droht ihnen ein mörderischer Dumpingwettlauf. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,720537,00.html
Also fordern in dieser Situation jetzt Firmen oder Gewerkschafter Mindestlöhne? Wenn beide das fordern, warum haben wir dann nicht längst welche? Ansonsten sind diese natürlich absolut geboten. Es gibt keinen Grund, aus dem ein zufällig in Deutschland geborener Mensch ein stärkeres Anrecht auf einen bestimmten Arbeitsplatz hätte als jemand aus Osteuropa, aber es sollte dabei nach Qualifikation und nicht nach Ausbeutbarkeit gehen. Überzeugende Beispiele für einen negativen Effekt von Mindestlöhnen wüsste ich auch keine.
5. Gute Nacht deutsche Arbeiter
Berta, 02.10.2010
In Polen herrscht schon große Vorfreude: "Die Deutschen warten mit offenen Armen auf uns", titelte kürzlich die Tageszeitung "Gazeta Wyborcza" und führte aus: "Das ist eine Chance für Krankenschwestern, Pflegekräfte, Ingenieure und Facharbeiter auf dem Bau, die bei uns keine Beschäftigung finden." Und tatsächlich suchen viele deutsche Betriebe händeringend nach qualifiziertem Personal.
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Vertrag von Lissabon
EU-Ratspräsident
EC
Um mehr Kontinuität in die Arbeit der EU zu bringen, wird die Europäische Union künftig einen ständigen Ratspräsidenten haben. Er soll zweieinhalb Jahre den Europäischen Rat leiten. Zusätzlich gibt es weiterhin eine alle sechs Monate unter den Staaten rotierende Präsidentschaft.
Hoher Repräsentant für die Außenpolitik
EC
Die EU bekommt einen "Hohen Repräsentanten der Union für Außen- und Sicherheitspolitik". Er darf mit Rücksicht auf Großbritannien zwar nicht "Außenminister" heißen, erhält aber einen diplomatischen Dienst.
EU-Kommissare
EC
Die EU-Kommission wird verkleinert. Von 2014 an sind in Brüssel nicht mehr alle, sondern abwechselnd nur noch zwei Drittel der Mitgliedstaaten mit einem Kommissar vertreten. Konkret bedeutet das, dass die Zahl der Kommissionsmitglieder von derzeit 27 auf 15 reduziert wird. Die Mitgliedstaaten benennen dann einen Kommissar im Rotationsprinzip. Den nationalen Parlamenten wird künftig ein größeres Mitspracherecht gegenüber der Kommission eingeräumt. Sie können innerhalb von acht Wochen gegen beabsichtigte Rechtsakte der EU Einspruch erheben, falls sie meinen, dass diese nationale Zuständigkeit verletzen ("Gelbe Karte"). Die Kommission muss dann den Entwurf rechtfertigen.
EU-Parlament
EC
Das EU-Parlament wird von 2009 an nur noch 751 statt bisher 785 Sitze umfassen. Außerdem bekommt das EU-Parlament mehr Kompetenzen: Es entscheidet künftig gleichberechtigt mit dem Ministerrat über den EU-Haushalt. Auch in der Justizzusammenarbeit, der inneren Sicherheit und der illegalen Einwanderung soll das EU-Parlament in Zukunft mehr zu sagen haben.
Kompetenzen
EC
Der Kompetenzkatalog wird klarer als bisher definiert. Dabei bekommt die EU aber weitere, weitreichende Zuständigkeiten: So erhält sie erstmals eine allumfassende Kompetenz zur Ausgestaltung des europäischen Binnenmarkts. Die Zusammenarbeit in Sachen Justiz und Inneres, die bisher in der sogenannten Dritten Säule der EU - und damit außerhalb des streng verbindlichen Gemeinschaftsrechts - geregelt war, wird nun komplett dem Gemeinschaftsrecht zugeschlagen; bisher konnte die EU auf diesen Gebieten nur Rahmenbeschlüsse fällen, die im Prinzip folgenlos blieben, wenn ein Mitgliedstaat sie nicht umsetzte. Per Verordnung darf die EU künftig eine Europäische Staatsanwaltschaft gründen, die zunächst aber nur für Straftaten gegen die finanziellen Interessen der EU zuständig sein soll.
Mehrheitsentscheidungen
EC
EU-Beschlüsse werden erleichtert, indem in vielen Fällen der Zwang zur Einstimmigkeit entfällt. Die Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit werden auf mehrere Dutzend neue Bereiche ausgedehnt. Dies gilt vor allem bei der polizeilichen und Justizzusammenarbeit. In sensiblen Gebieten wie der Außen-, Steuer- und Sozialpolitik gilt weiter das Prinzip der Einstimmigkeit.
Stimmrechte
EC
Bei Mehrheitsentscheidungen im EU-Ministerrat gilt künftig das Prinzip der doppelten Mehrheit. Damit kommt ein Beschluss zustande, wenn 55 Prozent der Mitgliedsländer und 65 Prozent der EU-Bevölkerung zustimmen. Aufgrund des polnischen Widerstandes wird diese doppelte Mehrheit erst ab 2014 in Kraft treten. In Streitfällen können sich Staaten außerdem noch bis 2017 auf die Stimmenverteilung des Nizza-Vertrages berufen und über die sogenannte Joanina-Klausel den Aufschub einer Entscheidung fordern.
Verfügungsklauseln
EC
Klauseln, die es der EU ermöglichen, sich ohne weitere Vertragsänderungen zusätzliche Befugnisse zu erschließen oder Verfahrensabläufe zu vereinfachen, werden teils neu eingeführt, teils ausgeweitet. Die "Flexibilitätsklausel", nach der die EU auch dort ergänzend tätig werden darf, wo sie eigentlich keine Befugnisse hat, ist künftig in allen Politikbereichen anwendbar und nicht mehr nur beim Binnenmarkt. Eine "Passerelle-" oder "Brückenklausel" soll es ermöglichen, bei Entscheidungen, bei denen laut Vertrag eine einstimmige Entscheidung erforderlich wäre, auch Mehrheitsentscheidungen zu treffen; einen entsprechenden Beschluss kann der Europäische Rat, das Gremium der Staats- und Regierungschefs, treffen. Eine weitere Klausel erlaubt es dem Europäischen Rat, die Befugnisse einer künftigen Europäischen Staatsanwaltschaft jederzeit auf die Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität zu erweitern.
Bürgerrechte
EC
Mit einer Million Unterschriften können Bürgerinitiativen künftig die EU-Kommission auffordern, Gesetzesvorschläge zu machen. Der Reformvertrag macht zudem die europäische Grundrechte-Charta rechtsverbindlich. Die Charta hält in 54 Artikeln europäische Bürgerrechte fest, etwa das auf eine gute Verwaltung; die Grundrechte-Charta ist allerdings nicht völlig deckungsgleich mit dem deutschen Verfassungsrecht. Anders als nach dem Grundgesetz sind die Grundrechte auch nicht individuell einklagbar.
Vorrang des EU-Rechts
EC
Der Vorrang des EU-Rechts vor dem Recht der Mitgliedstaaten, also auch deren Verfassungen, wird in einer "Erklärung" zum Vertrag erstmals ausdrücklich festgeschrieben. Dies entspricht zwar der bisherigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs; das Bundesverfassungsgericht behält sich aber bislang das Recht vor, zu prüfen, ob sich europäische Rechtsakte außerhalb der EU-Kompetenzen bewegen und ob auf europäischer Ebene der deutsche Grundrechte-Standard gewahrt ist.
Beitritt und Austritt
EC
Beitrittswillige Staaten müssen sich zu den Werten der EU bekennen. Erstmals geregelt wird auch die Möglichkeit, die EU freiwillig wieder zu verlassen. Ausgetretene EU-Mitglieder sollen aber die Chance haben, erneut einen Beitrittsantrag zu stellen.

Fotostrecke
Mindestlohn: Welche Branchen Niedriglöhne zahlen
Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen in ausgewählten Berufen
Bürokaufleute
Bürokauffrauen mit bis zu drei Berufsjahren verdienen mit 1782 Euro nur rund 1,7 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen, die auf 1813 Euro kommen. Bei Mitarbeitern mit vier bis zehn Berufsjahren steigt der Rückstand auf 10,7 Prozent.
Industriekaufleute
Industriekauffrauen mit bis zu drei Berufsjahren verdienen im Schnitt 11,5 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen (1962 statt 2216 Euro), in den folgenden Jahren (vier bis zehn Berufsjahre) schwächt sich die Einkommensdifferenz etwas ab; sie beträgt dann noch 10,3 Prozent.
Großhandelskaufleute
In diesem Beruf beträgt der Einkommensabstand der Frauen gegenüber den Männern gut 14 Prozent. In den ersten drei Jahren bedeutet dies einen Rückstand von durchschnittlich 286 Euro, bei Mitarbeitern mit vier bis zehn Berufsjahren wächst er absolut auf 335 Euro.
Buchhalter
In den ersten drei Berufsjahren liegen Frauen acht Prozent hinter den Männern zurück. Bei Mitarbeitern mit vier bis zehn Berufsjahren wächst dieser Rückstand auf 14,9 Prozent. Bei den Frauen steigt das durchschnittliche Einkommen von 2053 auf 2317 Euro, bei den Männern von 2230 Euro auf 2722 Euro.
Bankkaufleute
Bankkauffrauen verdienen in den ersten drei Jahren im Schnitt mit 2462 Euro insgesamt 105 Euro (4,1 Prozent) weniger als Bankkaufmänner. Dieser Abstand wächst in der Gruppe der Beschäftigten mit vier bis zehn Berufsjahren auf 217 Euro (7,4 Prozent).
Sozialpädagogen
Berufsanfängerinnen liegen mit einem Einkommen von 2211 Euro in den ersten drei Berufsjahren im Schnitt 5,6 Prozent vor ihren männlichen Kollegen (2093 Euro). Weibliche Angestellte mit vier bis zehn Berufsjahren verdienen dagegen im Schnitt 9,4 Prozent weniger als männliche Sozialpädagogen.
Mathematiker und Statistiker
Mathematikerinnen starten mit einem kräftigen Einkommensrückstand von 15,7 Prozent gegenüber ihren männlichen Kollegen. Sie verdienen im Schnitt in den ersten drei Jahren 3100 Euro, Männer 3677 Euro. In der Folgezeit (vier bis zehn Berufsjahre) steigern die Frauen ihr Durchschnittseinkommen auf 4237 Euro. Männer verdienen in dieser Zeitspanne im Schnitt 4187 Euro und liegen damit 1,2 Prozent hinter den Frauen.
Juristen
Zu Beginn ihrer Berufskarriere verdienen Juristinnen im Schnitt 7,3 Prozent weniger als Männer. Sie verdienen in den ersten drei Berufsjahren im Schnitt 3207 Euro, rund 252 Euro weniger als ihre Kollegen. Bei Mitarbeitern mit vier bis zehn Berufsjahren wächst der Abstand sogar auf 12,4 Prozent. Juristinnen verdienen dann im Schnitt 3845 Euro, Juristen 4391 Euro.


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