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Aufschwung in Deutschland: Merkel hält Vollbeschäftigung für möglich

Angela Merkel setzt auf das Prinzip "Arbeit für alle", Vollbeschäftigung ist für die Kanzlerin keine Utopie. Um das Ziel zu erreichen, soll sich die Regierung gezielt um Problemgruppen wie Langzeitarbeitslose kümmern. Trotz ihrer Annahmen hält Merkel die Finanzkrise für noch nicht ausgestanden.

Angela Merkel: Die Bundeskanzlerin beim Landesparteitag der NRW-CDU Zur Großansicht
dpa

Angela Merkel: Die Bundeskanzlerin beim Landesparteitag der NRW-CDU

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet nach der schnellen Erholung der deutschen Wirtschaft auch künftig eine längere Wachstumsphase. "Ich bin überzeugt, dass die fünf Wirtschaftsweisen ... uns wahrscheinlich auch eine stabile Wachstumsphase in den nächsten Jahren voraussagen werden", erklärte die Kanzlerin am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. Die sogenannten Wirtschaftsweisen vom Sachverständigenrat für gesamtwirtschaftliche Entwicklung legen am Mittwoch ihr Jahresgutachten vor.

Merkel hält es für möglich, in Deutschland Vollbeschäftigung zu erreichen. "Ich will dem Ziel 'Arbeit für alle' Schritt für Schritt näher kommen", sagte Merkel dem Münchner Magazin "Focus". Ein solches Ziel sei keineswegs utopisch. "Es gibt allein über zwei Millionen Menschen, die arbeitsfähig sind, aber Arbeitslosengeld II bekommen. Die müssen und die können wir wieder in Arbeit bringen", sagte sie. "Das nützt allen. Denn wir geben im Bundeshaushalt allein rund 40 Milliarden Euro für Hartz IV aus."

Programm für Problemgruppen

Merkel kündigte an, ihre Regierung werde sich gezielt um die Problemgruppen unter den Langzeitarbeitslosen wie Alleinerziehende, Jugendliche mit Migrationshintergrund und Ältere kümmern. "Wenn jemand sich den Angeboten verweigert, müssen wir Sanktionen konsequent umsetzen. Aber jeder soll erst einmal die Chance bekommen, etwas zu leisten", sagte die Bundeskanzlerin.

Trotz ihrer optimistischen Annahmen für den Arbeitsmarkt hält die Bundeskanzlerin die Finanzkrise jedoch für noch nicht ausgestanden. "Wir haben wohl das Schlimmste hinter uns, aber von einer stabilen Weltwirtschaftslage kann noch nicht die Rede sein." "Stabil scheint die Lage in Asien zu sein, aber in den USA und Teilen der EU gibt es noch schwerwiegende Probleme." Europa brauche eine viel ernsthaftere Stabilitätskultur. Das sei die Voraussetzung für einen sicheren Euro.

Der Konsolidierung der Staatsfinanzen räumte die Bundeskanzlerin Vorrang vor Steuersenkungen ein. "2010 läuft zwar viel besser als befürchtet", sagte Merkel dem "Focus". Aber wir landen am Jahresende immer noch bei um die 50 Milliarden Euro Neuverschuldung. Steuerliche Entlastungen seien angesichts solcher Zahlen noch nicht möglich. "2012 haben wir beim Bund noch immer fünf Milliarden Euro weniger an Steuereinnahmen als 2008", so Merkel. "Wir werden jetzt erst einmal mit der Vereinfachung des Steuersystems beginnen."

rom/AFP

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1. Titellos glücklich!
kjartan75 06.11.2010
Zitat von sysopAngela Merkel setzt auf das Prinzip "Arbeit für alle", Vollbeschäftigung ist für die Kanzlerin keine Utopie. Um das Ziel zu erreichen, soll sich die Regierung gezielt um Problemgruppen wie Langzeitarbeitslose kümmern. Trotz ihrer Annahmen hält Merkel die Finanzkrise für noch nicht ausgestanden. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,727661,00.html
Wirklich? Ca. 8 Mill. neue Jobs...cool. Dann wähle ich sie sogar, die gute Frau. Auch wenn die Politik ihren Einfluss auf den Beschäftigungssektor ständig in indiskutabler Weise überschätzt. ;)
2. Ach herrje
ascanier 06.11.2010
Was haben wir da für Leute vorn d'ran? Gut. Es kommt darauf an, wie man Vollbeschäftigung definiert. Wenn die Definition lautet: Arbeitslose = Tatsächlich arbeitssuchende - nicht arbeiten wollende - für die offenen Stellen unqualifizierte (und unqualifizierbare) = 0 , dann vielleicht. Vollbeschäftigung ist keine Utopie? Da lachen ja die Hühner. Das hat schon in der DDR nicht funktioniert. Da hieß Vollbeschäftigung auch schon nicht, dass auch alle etwas zu tun haben. Da buttert der Staat immer zu. Wer soll hier eigentlich für dumm verkauft werden. Ich nehme ja nicht an, dass dies ernst gemeint war, oder?
3. immer wieder entsetzend!!
Steff-for 06.11.2010
ZYNISMUS !!!! Wie kann diese Frau solchen Müll dem Volk erzählen? Für wie blöd hält sie ihre eigenen Wähler? Oder ist sie der Interpretation von Statistiken nicht gewachsen? Tja ... und selbst da: Statistiken sind ja nur Zahlen und keine Menschen für die Machttrulla! Diese Regierung ist das schlimmste, was uns nach dem Weltkrieg passieren konnte. Eine nicht ganz zufällig zusammengefundene Sippe von unfähigen, einfallslosen Lobbykraten ohne auch nur einen Ansatz von ehrlicher Maralvorstellung. Moral dem Volk gegenüber. Meineidiges Pack!!!
4. Arbeit für Alle....?
motard 06.11.2010
Zitat von kjartan75Wirklich? Ca. 8 Mill. neue Jobs...cool. Dann wähle ich sie sogar, die gute Frau. Auch wenn die Politik ihren Einfluss auf den Beschäftigungssektor ständig in indiskutabler Weise überschätzt. ;)
Ja das Prinzip Arbeit für alle hatte man/frau schon in Deutschland.....aber nur im Osten vor 1989. Muß schön gewesen sein.....damals.....alle hatten Arbeit....und sogar ein Recht darauf. Die (immer noch?) Ostfrau Merkel will das jetzt hier einführen? Nichts einfacher als das: Schafft die gesamte Industrialisierung ab, gebt jedem, der sie tragen kann eine Schaufel in die Hand.....und schon sind alle beschäftigt. Es ist wirklich beschämend, dass Politiker (und auch -Innen) immer noch gebetsmühlenhaft eine Vollbeschäftigung postulieren.....
5. Vollbeschäftigung an sich dürfte kein Problem sein
harald_töpfer 06.11.2010
Sicher gibt's genug Möglichkeiten, alle irgendwie zu beschäftigen, aber wird das auch so bezahlt, dass alle davon leben - eine Familie ernähren - können?
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Quelle: Statistisches Bundesamt / ILO


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