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Aufstand gegen Finanzindustrie: Aktivisten starten weltweiten Anti-Banken-Protest

Erst die USA, jetzt England, Frankreich, Deutschland: Die Anti-Banken-Bewegung Occupy Wall Street erreicht Europa. An diesem Samstag wollen weltweit Zehntausende gegen die Macht der Geldindustrie protestieren, auch in Frankfurt. Selbst Unionspolitiker verschärfen den Ton gegenüber den Instituten.

Anti-Banken-Proteste: Weltweiter Aufstand gegen die Finanzmacht Fotos
AFP

Berlin/Mailand - Der 15. Oktober 2011 soll in die Geschichte eingehen. Das zumindest wünschen sich die Initiatoren des weltweiten Aktionstags gegen die Macht der Finanzindustrie. Weltweit sind an diesem Samstag in Hunderten Städten Demonstrationen gegen die Auswüchse des Finanzkapitalismus geplant.

Nach dem Vorbild der Anti-Wall-Street-Bewegung in den USA wollen die Teilnehmer unter anderem in Deutschland, Frankreich, Italien, England und Spanien protestieren. Mit dem Slogan "Wir sind 99 Prozent!" wenden sie sich gegen die negativen Auswirkungen des Finanz- und Wirtschaftssystems, das Millionen Menschen in die Armut treibe.

In Deutschland sind in mehr als 50 Städten Demonstrationen und Kundgebungen geplant. In Frankfurt wollen nach Behördenangaben mehr als tausend Demonstranten vor dem Gebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) protestieren. In Berlin wollen Protestierende zum Kanzleramt ziehen. Größere Demonstrationen werden auch in Köln, München, Hamburg, Hannover, Leipzig und Stuttgart erwartet.

Die weltweiten Protestaufrufe schließen an die in den USA gegründete Bewegung Occupy Wall-Street ("Besetzt die Wall Street") an. In zahlreichen US-Großstädten protestieren seit Mitte September regelmäßig Tausende Menschen gegen die ungleiche Verteilung von Reichtum und die anhaltende Arbeitslosigkeit.

An diesem Samstag soll die Chase-Bank in New York unangenehmen Besuch bekommen. Die Aktivisten von Occupy Wall Street haben alle Anhänger aufgerufen, massenhaft ihre Konten bei der Bank aufzulösen. Damit soll gegen die Politik der Großbank JPMorgan Chase Chart zeigen protestiert werden, die kleine Unternehmen benachteilige und Steuergelder trotz Millionengehältern in Anspruch nehme. Die Konten sollen aufgelöst und das Geld bei Genossenschaftsbanken angelegt werden.

Politiker zeigen Verständnis für die Proteste

Die geplante globale Protestwelle soll alle fünf Kontinente umfassen. Nach Angaben der Website www.15october.net erreichen die Demonstrationen und kleineren Aktionen weltweit etwa tausend Städte.

In Deutschland äußerten Politiker fast aller großen Parteien Verständnis für die geplanten Proteste. "Die Steuerzahler lassen Dampf ab, wenn Banken erneut auf ihre Kosten gerettet werden müssen. Das ist nachvollziehbar", sagte der finanzpolitische Sprecher der Unionsbundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach der Online-Ausgabe des "Handelsblatts". Linken-Chef Klaus Ernst bezeichnete die Demonstrationen als "Aufstand der Anständigen". "Wir erleben den Beginn einer neuen Demokratiebewegung", sagte er der "WAZ".

Grünen-Chef Cem Özdemir forderte einen neuen Gehaltsdeckel für Banker. "Wenn Banken mit Steuergeldern gerettet werden, muss für die Vorstände und andere Mitarbeiter selbstverständlich eine Obergrenze für Gehälter gelten. Und ob diese eingehalten wird, muss auch kontrollierbar sein", sagte Özdemir der "Bild"-Zeitung. Ebenso müssten "Bonus-Zahlungen und Gewinnausschüttungen ausgeschlossen sein, bis die Staatshilfe zurückgezahlt ist".

Auch FDP-Fraktionsvize Florian Toncar sprach sich für eine Obergrenze der Bankergehälter aus: "Sollten Banken erneut staatliche Hilfen in Anspruch nehmen, muss für die betroffenen Vorstände wieder ein Gehaltsdeckel gelten." Der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider betonte: "Die Banken haben nach der Finanzkrise munter weiter spekuliert und bereits im letzten Jahr wieder hohe Dividenden ausgeschüttet. Sie haben darauf vertraut, dass sie durch die Staaten gerettet werden."

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe plädierte dafür, dass die Euro-Länder notfalls allein eine Finanztransaktionssteuer einführen, wenn sich Staaten wie Großbritannien und die USA dagegen sperren. Die neue Abgabe sei ein "Gebot der Stunde", sagte er im Deutschlandradio Kultur.

Vertreter der Banken versuchen indes verzweifelt, die innerhalb der EU angepeilte Zwangskapitalisierung zu verhindern. Eine solche Maßnahme werde nicht die größeren systemischen Probleme der Staatsverschuldung in der Euro-Zone lösen, sagte Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann dem Sender CNBC. Die Antwort auf die Krise könne nicht darin bestehen, Kreditinstituten vorzugeben, sich neues Kapital zu besorgen.

stk/dpa/Reuters/dpad

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insgesamt 419 Beiträge
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1. Bängster gehören in den Knast
marvinw 15.10.2011
Und nicht ins warme Büro wo sie Menschen ausnehmen dürfen.
2. Fragliche Quellen
Cneissner 15.10.2011
Zitat von sysopErst die USA, jetzt England, Frankreich, Deutschland: Die Anti-Banken-Bewegung "Occupy Wall Street" erreicht Europa. An diesem Samstag wollen weltweit Zehntausende*gegen die Macht der Geldindustrie protestieren, auch in Frankfurt. Selbst Unionspolitiker verschärfen den Ton gegenüber den Instituten. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,791939,00.html
Wo nimmt der Spiegel eigentlich seine Quellen her??? Der 15. Oktober (15-O) ist die Weiterführung des 15. Mai (15-M) und damit weitmehr als eine reine Anti-Banken-Bewegung. "Occupy Wall Street" entstand aus der "Toma la bolsa"-Idee (Besetz die Börse), die wiederrum nur eine leichte Abänderung von "Toma la calle (plaza)" (Besetz die Strasse (den Platz)) ist. Beides Insignien des 15-M. Und, die Bewegung muss nicht erst in Europa ankommen. Sie ist europäisch.
3. Schizophrenie
seine-et-marnais 15.10.2011
Zitat von sysopErst die USA, jetzt England, Frankreich, Deutschland: Die Anti-Banken-Bewegung "Occupy Wall Street" erreicht Europa. An diesem Samstag wollen weltweit Zehntausende*gegen die Macht der Geldindustrie protestieren, auch in Frankfurt. Selbst Unionspolitiker verschärfen den Ton gegenüber den Instituten. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,791939,00.html
Jetzt wo das Kind in den Brunnen gefallen ist moechten sich die Gruenen an die Protestbewegung anhaengen. Die ganze gruene Fuehrungsriege hat wunderbar Karriere gemacht, ist angepasst bis zum Gehtnichtmehr. Logisch der Erfolg der Piraten, die Waehler wandern ab, und die Gruenen fangen an gegen ihre eigenen Entscheidungen im Bundestag zu protestieren. Man kann nicht im Bundestag fuer Eurobonds stimmen und auf der Strasse gegen Bankenspekulation demonstrieren.
4. Der falsche Adressat.
berns 15.10.2011
Wenn hierzulande selbst CDU-Politiker und in den USA Obama die Demonstrationen gegen die Banken "gut" finden, dann zeigt das, dass die Banken der falsche Adressat sind. Nicht die Banken sind schuld an der zunehmenden Armut und an der Verschuldung ganzer Staaten, sondern die Politiker, die das Treiben der Banken ja erst ermöglichen. Schuld sind alle die pro-kapitalistischen Parteien, bei uns CDU/CSU/SPD/FDP und Grüne! Die könnten ja ganz einfach z.B. den Banken verbieten, höhere Zinsen als z.B. 2 Prozent zu kassieren. Dann wäre der ganze finanzpolitische Spuk ganz schnell vorbei. Wenn etwas geändert werden muss, dann müssen die Politiker aus ihren Posten gejagt werden, die seit Jahr und Tag für immer niedrigere Löhne, immer weiter sinkende Renten und weiteren Sozialabbau sind. Denn diese Politiker sind die wahren Feinde der Menschen, sie unterstützen nur die Reichen, weil sie sich zu dieser Kaste zugehörig fühlen. Es gibt eine ganz alte Weisheit: "Wenn Deine Feinde Dich loben, dann hast Du etwas falsch gemacht."
5. -
propagandhi 15.10.2011
Zitat von sysopErst die USA, jetzt England, Frankreich, Deutschland: Die Anti-Banken-Bewegung "Occupy Wall Street" erreicht Europa. An diesem Samstag wollen weltweit Zehntausende*gegen die Macht der Geldindustrie protestieren, auch in Frankfurt. Selbst Unionspolitiker verschärfen den Ton gegenüber den Instituten. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,791939,00.html
Diese Politiker haben nur durch die Bank die Hosen gestrichen voll, dass der Souverän tatsächlich die Sache in die Hand nimmt und ihnen sowie den Banken den Weg zum Trog versperrt, oder Schlimmeres. Da macht man schon mal ein paar Scheinzugeständnisse, auch als Unionspolitiker. Hoffentlich weiten sich die Proteste noch viel weiter aus. Sie sollen nicht eher ruhen, als bis bei uns und den anderen die Demokratie (also eine, die den Namen auch verdient) eingeführt ist, und es enge gesetzliche Schranken für dieses Pack in den Banken, Börsen und Vorständen gibt.
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