Frankfurt am Main - Die deutsche Bankenaufsicht BaFin geht auf Konfrontationskurs zur europäischen Aufsichtsbehörde EBA. Deren Chef Andrea Enria will den europäischen Rettungsfonds EFSF laut einem Bericht der "Financial Times Deutschland" dazu ermächtigen, Banken ohne Zustimmung der Länderbehörden mit zusätzlichem Kapital auszustatten.
Ein Sprecher der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) sagte, die Behörde habe sich dagegen ausgesprochen, dass Enria einen entsprechenden Brief an den Rat der europäischen Wirtschafts- und Finanzminister (Ecofin) schreibt. Dies sei nicht Aufgabe der EBA.
Ein solches Eingreifen würde bedeuten, dass der Rettungsfonds zum Miteigentümer der Geldhäuser würde. Enrias Vorschlag würde die einzelnen Länderbehörden entmachten. Die deutsche Bankenaufsicht hätte damit keine Hoheit mehr über die Vergabe von Hilfe an angeschlagene Finanzinstitute.
In der Reform des Euro-Hilfsfonds war bislang nur vorgesehen, dass die EU Banken indirekt stützen kann. Die Rekapitalisierung fände dabei über Darlehen an ein entsprechendes Euro-Land statt. Dieses wäre ermächtigt, die EU-Hilfen an die Banken weiterleiten. Laut Enrias Vorschlag könnte der EFSF künftig schneller handeln und angeschlagene Banken direkt stützen.
EBA widerspricht IWF-Chefin Lagarde
Die Europäische Bankenaufsicht EBA sieht trotz der Lasten durch die Euro-Schuldenkrise keinen massiven Kapitalbedarf für die Geldhäuser in Europa. Damit widerspricht die neue Behörde der Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, die zur Abwehr einer Rezession eine zwangsweise Rekapitalisierung europäischer Finanzinstitute gefordert hatte.
Die jüngsten Banken-Stresstests hätten gezeigt, dass die Geldhäuser ihre Kapitaldecken deutlich gestärkt hätten und Belastungen standhalten könnten, erklärte dagegen die EBA. Bei dem europaweiten Belastungstest der EBA waren im Juli nur acht von rund 90 teilnehmenden Instituten durchgefallen.
dis/Reuters
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