Bankenverband US-Sanktionen lassen deutsches Iran-Geschäft schrumpfen

Deutsche Firmen ziehen sich zunehmend aus dem Geschäft mit Iran zurück. Das liegt dem Bankenverband zufolge vor allem an den US-Sanktionen - aber auch an den Strukturen im Land selbst.

Turbinenfertigung bei Siemens (Archiv)
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Turbinenfertigung bei Siemens (Archiv)


Wegen der US-Sanktionen gegen das Land geht das Iran-Geschäft deutscher Firmen immer stärker zurück. "Das Iran-Geschäft ist und bleibt für Banken riskant", heißt es zur Begründung in einem Papier des Bankenverbandes BdB.

Der Zahlungsverkehr mit Iran komme zunehmend zum Erliegen: "Alle Banken - bis auf wenige Ausnahmen - zeigen Zurückhaltung beziehungsweise stellen Geschäft ein." Zudem sei die Nachfrage der Firmen nach Finanzierungen von Iran-Geschäften rückläufig. Deutsche Unternehmen zögen sich zurück.

In den ersten acht Monaten fielen die Iran-Exporte der deutschen Wirtschaft amtlichen Angaben zufolge um gut vier Prozent auf 1,8 Milliarden Euro. Dass zugleich die Importe kräftig anzogen, fällt wegen deren überschaubarem Volumen von 336 Millionen Euro kaum ins Gewicht.

"Beginn einer Abwärtsspirale"

Schon der Präsident des Außenhandelsverbandes Holger Bingmann hatte in dieser Woche gewarnt, die bisherigen Einbußen beim Export nach Iran seien wohl "erst der Beginn einer Abwärtsspirale". Die USA wollten mit ihren Sanktionen, die auch deutsche Firmen bei Verstößen unter Strafe stellen, Wirtschaftsbeziehungen mit Iran unterbinden.

Anders als die USA, die das Nuklearabkommen mit Iran aufgekündigt haben, halten die Europäer daran fest. Die deutsche Regierung und die EU haben in diesem Zusammenhang auch bekräftigt, dass sie den hiesigen Firmen weiter Iran-Geschäfte ermöglichen wollen. Vor US-Strafen können sie diese aber nicht schützen.

Das sieht auch der Bankenverband so und verweist darauf, dass in der Vergangenheit beispielsweise die Commerzbank wegen Iran-Geschäften von den US-Behörden schon einmal mit einer Strafe von 1,45 Milliarden Euro belegt wurde.

Weitere Sanktionen

Die schwierige Lage dürfte mit den für den 5. November angekündigten neuen US-Sanktionen noch schwieriger werden. Doch auch abseits dessen bergen Iran-Geschäfte dem Verband zufolge vielerlei Risiken, etwa in Zusammenhang mit Auflagen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorfinanzierung.

Mangelnde Transparenz, wie zum Beispiel über Hintermänner, Kunden und Strukturen bei Geschäftspartnern in Iran, brächten die Gefahr mit sich, ungewollt gegen geltende Regeln zu verstoßen - abseits von Profitabilitätsüberlegungen.

"Seit Juni 2018 haben faktisch sämtliche Banken ihr 'Trade und Export Finance'-Geschäft eingestellt", heißt es in dem Papier des Bankenverbandes. Iran-Geschäfte blieben für hiesige Institute insgesamt wenig attraktiv. Auch wenn die US-Sanktionen eigene Probleme schaffen, lautet das Fazit daher: Fortschritte seien letztlich nur durch Iran selbst zu erzielen.

brt/Reuters

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