Erlass von Beitragsschulden Nur 8000 Nichtversicherte kehren zur Krankenkasse zurück

Mehr als 100.000 Deutsche stehen ohne Krankenversicherung da - ein Gesetz sollte dies ändern. Laut "Berliner Zeitung" machten bislang aber nur rund 8000 davon Gebrauch.

Krankenversicherungskarten: Stichtag für den Erlass der Schulden ist der 31.12.
DPA

Krankenversicherungskarten: Stichtag für den Erlass der Schulden ist der 31.12.


Berlin - Nur wenige Menschen haben bisher das Gesetz zum Erlass von Beitragsschulden genutzt und sich wieder bei einer Krankenversicherung angemeldet. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, wie die "Berliner Zeitung" berichtet.

Zum Hintergrund: Seit 2007 sind alle ehemals gesetzlich Versicherten dazu verpflichtet, sich wieder krankenversichern zu lassen - egal, aus welchen Gründen sie ihren Schutz verloren haben. Seit 2009 gilt das auch für frühere Privatversicherte. Seit diesen Stichtagen ist auch ein Beitrag fällig. Wer sich allerdings bis heute nicht bei seiner letzten gesetzlichen Versicherung gemeldet hat, hat Beitragsschulden angesammelt, unter Umständen auch Säumniszuschläge. Holt ein Nichtversicherter die Meldung bis zum 31. Dezember nach, erlässt die Kasse ihm alle Schulden.

Der "Berliner Zeitung" zufolge sind bis Ende November aber nur rund 5000 Nichtversicherte zu gesetzlichen Kassen zurückgekehrt, die privaten Krankenversicherer meldeten etwa 2700 Rückkehrer. Nach jüngsten Zahlen gab es 2011 rund 137.000 Nichtversicherte, vor allem Kleinselbstständige, Existenzgründer und Obdachlose.

Das im Sommer in Kraft getretene Gesetz ist bis Ende des Jahres befristet. In der Antwort der Bundesregierung heißt es dem Bericht zufolge, nun müsse geprüft werden, ob weitere Maßnahmen erforderlich seien, um die Zahl der Unversicherten zu senken.

yes/dpa



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