Pannen-Flughafen Neuer Untersuchungsausschuss zu BER nimmt Arbeit auf

Die Politik hat mit der Aufarbeitung des Desasters um den Hauptstadtflughafen ebenso wenig Fortune, wie mit dem Bauwerk selbst. Jetzt unternimmt das Berliner Abgeordnetenhaus einen zweiten Anlauf.

Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg
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Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg


Mit einem neuen Untersuchungsausschuss will die Opposition in Berlin die Kosten- und Terminüberschreitungen beim Hauptstadtflughafen BER durchleuchten.

Der Ausschuss solle die "Ursachen und Konsequenzen der Verzögerungen und die Verantwortung für Kosten- und Terminüberschreitungen" aufklären, sagte die Ausschussvorsitzende, die SPD-Abgeordnete Melanie Kühnemann-Grunow, zum Auftakt im Berliner Abgeordnetenhaus. Über Verfahrensregeln und Beweisanträge berieten die Abgeordneten anschließend in nicht öffentlicher Sitzung.

Kosten mehr als verdreifacht

Der Flughafen Berlin Brandenburg sollte eigentlich Ende 2011 eröffnen, die Inbetriebnahme wurde aber seitdem wegen Fehlplanungen, Baumängeln und Technikproblemen mehrmals verschoben. Derzeit ist Oktober 2020 als Starttermin vorgesehen. Die Kosten haben sich - zum Teil auch durch Erweiterungen - mehr als verdreifacht. An dem Flughafenbetreiber sind die Länder Berlin und Brandenburg sowie der Bund beteiligt.

Untersuchungsausschüsse gelten als Instrument der Opposition zur Kontrolle der Regierung. Der BER-Ausschuss wurde mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD eingesetzt. Er erhebt meist in öffentlicher Verhandlung Beweise, kann Zeugen und Sachverständige laden.

Von 2012 bis 2016 gab es schon mal einen Untersuchungsausschuss zum BER, der den Ursachen für das Baudesaster auf den Grund zu gehen versuchte. Und in den Neunzigerjahren überprüfte ein solches Gremium den Kauf von Grundstücken zur Erweiterung des Schönefelder Flughafens.

Video: Flughafen Berlin-Brandenburg BER - Deutschlands teuerste Baustelle

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brt/dpa

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